Absichtserklärungen: Die Allianz der "Achse des Bösen"

Iranische Mittelstreckenrakete vom Typ Schahab-3: "Wir sind bereit, Syrien zu helfen"© Atta Kenare/AFP/DPA

Der Iran und Syrien haben am Mittwoch erklärt, sich in Zukunft gemeinsam den Bedrohungen zu stellen, die sie vor sich sehen. "Wir sind bereit, Syrien in allen Punkten gegen Bedrohungen zu helfen", sagte Irans Vize-Präsident Mohammed Resa Aref nach einem Gespräch mit Syriens Ministerpräsident Nadschi al-Otari. Dieser sagte: "Dieses Treffen, das zu einer sensiblen Zeit stattfindet, ist wichtig, besonders weil Syrien und der Iran vor mehreren Herausforderungen stehen und es notwendig ist, eine gemeinsame Front zu bilden."

Druck auf beide Staaten erhöht

Die USA hatten in den vergangenen Wochen den Druck auf beide Staaten erhöht. Washington wirft dem Iran vor, nach Atomwaffen zu streben und Syrien, Terroristen zu unterstützen. Beide Staaten haben die Vorwürfe zurückgewiesen. Erst kürzlich hat Nordkorea im Atomstreit mit den USA den Schulterschluss zum Iran gesucht. In Grußbotschaften zum 26. Jahrestag der islamischen Revolution im Iran sicherte das Regime in Pjöngjang dem Regime in Teheran seine Unterstützung zu.

Der Iran habe "tapfer alle Arten von Belastungen und Herausforderungen in den vergangenen 26 Jahren abgewehrt", hieß es in einer Botschaft von Parlamentspräsident Kim Yong Nam, der Nummer zwei in der nordkoreanischen Hierarchie. In einer weiteren Botschaft habe Ministerpräsident Pak Pong Ju die erfolgreiche Verteidigung der iranischen Souveränität gewürdigt. Die freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern würden ständig stärker. Zuvor hatte Nordkorea erstmals offiziell erklärt, über Atomwaffen zur Selbstverteidigung zu verfügen. US-Präsident George W. Bush hat beide Länder wegen ihrer Atomprogramme zu einer "Achse des Bösen" gerechnet. Gegen den Irak, dem dritten der Achse zugerechneten Land, haben die USA Krieg geführt. Der Ausdruck der "Schurkenstaaten" ist unter US-Präsident Ronald Reagan verwendet worden; dzu zählten Libyen, Syrien und Kuba.

Nach Ansicht des schwedischen Atomexperten Hans Blix ist die Herstellung von Nuklearwaffen für Iran eine bloße Entscheidungsfrage. "Wenn die Iraner Uran zu fünf Prozent anreichern können, dann können sie es auch zu 90 Prozent anreichern", sagte Blix den "Salzburger Nachrichten" vom Mittwoch. Der schwedische Diplomat und frühere Direktor der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) in Wien sieht jedoch keine Beweise für einen Plan Irans, Atomwaffen zu bauen.

"Es ist möglich, dass sie bluffen"

Blix, der auch Chef der UN-Waffeninspekteure für den Irak war, hält es für möglich, dass Nordkorea nur vorgibt, im Besitz einer Atombombe zu sein: "In der IAEO pflegten wir zu sagen, dass die Nordkoreaner entweder so verschwiegen sind, weil sie viel mehr haben, als sie zugeben, oder weil sie viel weniger haben. Es ist möglich, dass sie bluffen". Sicher sei jedoch, dass Nordkorea über mehr Plutonium verfüge als das Land deklariert habe.

Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana setzt auf Verhandlungen zur Beilegung des Streits über das iranische Atomprogramm. In einem Interview der Nachrichtenagentur AP zeigte er sich zuversichtlich, dass die Differenzen mit den USA vor dem EU-USA-Gipfel am Dienstag kommender Woche verringert werden können. "Es ist viel, viel besser für alle Beteiligten, wenn wir zusammenarbeiten", sagte er.

Solana appellierte an die Vereinigten Staaten, den europäischen Ansatz aktiver zu unterstützen, den Iran davon zu überzeugen, alle Aktivitäten einzustellen, die zur Herstellung von Atomwaffen führen könnten. Er räumte ein: "Für Amerikaner ist es viel schwieriger, sich in dieser Weise zu engagieren, weil sie seit 20 Jahren keine diplomatischen Beziehungen mit Iran unterhalten, und sie wollen das Regime nicht legitimieren." Solana fügte hinzu, es sei zu hoffen, dass sich die Dinge positiv entwickeln und dass damit diplomatische Schritte "aktiver unterstützt werden".