Affäre um Weltbank-Präsident: Wolfowitz wehrt sich

Weltbank-Präsident Paul Wolfowitz: "Teil einer bewussten Kampagne, meine Effektivität als Präsident zu unterlaufen"© Tim Sloan/AFP

Nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft hat Weltbank-Präsident Paul Wolfowitz am Montag vor einem Untersuchungsausschuss der Einrichtung um seinen Posten gekämpft. In einer schriftlich verbreiteten Erklärung sprach der ehemalige Vize- Verteidigungsminister von einer "Schmutzkampagne" gegen ihn und äußerte den Verdacht, dass sie bewusst darauf abziele, ihn aus dem Amt zu vertreiben und damit wichtige Programme der Bank für die Armen insbesondere in Afrika zu verhindern. Wenn dies gelänge, werde das eine "schreckliche Botschaft" vermitteln, "dass die Bank keinen Wert auf Reform legt", sagte Wolfowitz.

US-Präsident George W. Bush bekräftigte unterdessen seine Unterstützung für ihn. "Er sollte bleiben", sagte Bush am Montag an der Seite von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einer Pressekonferenz anlässlich des US-EU-Gipfels in Washington. Wie Bush bestätigte auch Merkel, dass bei dem Treffen über Wolfowitz nicht gesprochen worden sei. Die Kanzlerin setzte sich zugleich für ein "transparentes" Verfahren im Fall des Bank-Präsidenten ein.

Dem Bank-Präsidenten wird vorgeworfen, bei seinem Wechsel an die Spitze der Einrichtung 2005 einen höheren Posten und eine großzügige Gehaltsanhebung um 60.000 Dollar auf rund 194.000 Dollar (etwa 142.000 Euro) für seine ebenfalls dort beschäftigte Lebensgefährtin Shaha Riza arrangiert zu haben. Der Regelung zufolge wechselte Riza in das Außenministerium über, wurde aber weiterhin von der Weltbank bezahlt. Das Arrangement hatte einen Sturm der Entrüstung und Rücktrittsforderungen ausgelöst.

Ethik-Ausschuss soll Bescheid gewusst haben

In seiner Erklärung vor dem vom Exekutivrat der Bank eingesetzten Untersuchungsgremium bekräftigte Wolfowitz, dass der Ethik-Ausschuss der Einrichtung über Einzelheiten der Beförderung seiner Lebensgefährtin nicht nur informiert gewesen sei. Der Ausschuss habe sogar selbst ihre berufliche Besserstellung vorgeschlagen und ihn, Wolfowitz, damit beauftragt, die Schritte selbst abzuwickeln.

Er und das Gremium hätten in guter Absicht gehandelt, betonte Wolfowitz weiter. Da alle Fakten auf dem Tisch lägen und es so klar sei, dass er entsprechend den Empfehlungen der Ethik-Kommission gehandelt habe, könne er nur einen Schluss ziehen: "Dass der Eifer bei der Verurteilung und die gezielte Lancierung von falschen, irreführenden, unvollständigen und persönlichen Informationen über mich und Frau Riza alle Teil einer bewussten Kampagne waren, meine Effektivität als Präsident zu unterlaufen."

Wird der Präsident zum Rücktritt gezwungen?

Er werde nicht im Lichte solcher falschen Vorwürfe zurücktreten, sagte Wolfowitz weiter. "Ich glaube nicht, dass das im Interesse der Armen der Welt läge, die uns alle zuerst am Herzen liegen sollten." Erst wenn sich der Nebel über all den unwahren Vorwürfen gelichtet habe, könne objektiv entschieden werden, ob er ein wirkungsvoller Führer der Weltbank sein könne.

Ein Beschluss über Wolfowitz’ Schicksal wird in den nächsten Tagen erwartet. Allerdings hatte die "Washington Post" bereits in der vergangenen Woche Äußerungen eines ungenannten hochrangigen Weltbank-Mitarbeiters wiedergegeben, die darauf hindeuteten, dass sich der vom Exekutivrat eingesetzte Ausschuss schon für einen Rücktritt entschieden habe. Danach soll schon vor der Wolfowitz-Anhörung am Montag ein Entwurf für ein Dokument die Runde gemacht haben, in dem offiziell empfohlen wird, sich von Wolfowitz zu trennen.