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Mehrere hundert Soldaten der Bundeswehr sind im Norden Afghanistans an einer Großoffensive gegen die Taliban beteiligt. Verteidigungsminister Franz Josef Jung mag dennoch weiterhin nicht von einem Krieg am Hindukusch sprechen. Er gesteht aber ein, dass sich die Lage im Land verschärft hat.
Soldat der Quick Reaction Force im "Marder"-Schützenpanzer: 300 deutsche Soldaten sind derzeit an einer Großoffensive beteiligt© Michael Kappeler/ddp
Die Bundeswehr ist derzeit an Kämpfen gegen die Taliban in Afghanistan beteiligt. Es gebe eine Militäroperation der afghanischen Sicherheitskräfte im nordafghanischen Raum Kundus, an der auch Einheiten der Internationalen Schutztruppe ISAF teilnähmen, gab das Verteidigungsministerium in Berlin bekannt. Unter ihnen seien auch deutsche Soldaten. Bei der Operation von rund 300 deutschen und 800 afghanischen Soldaten sowie 100 afghanischen Polizisten werden erstmals Mörser und Panzer eingesetzt. Ziel des Einsatzes ist es, die Lage vor der Präsidentschaftswahl im August wieder zu beruhigen.
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte, die Sicherheitslage in Kundus habe sich weiter verschärft. Der internationale Afghanistan-Einsatz könne viele Erfolge vorweisen, die Verschlechterung der Sicherheitslage in bestimmten Gebieten gehöre aber zur Wahrheit. Hier habe sich die Situation durch Hinterhalte von Aufständischen und Gefechte verschärft. Von Krieg will der Minister weiter nicht sprechen. "Wir machen einen Stabilisierungseinsatz und keinen Krieg", betonte Jung. Er warnte davor, die Sprache der Taliban zu übernehmen, die sich selbst als Krieger darstellten. Die Taliban seien aber keine Krieger, sondern Terroristen, sagte Jung. Deshalb rate er dringend dazu, diese Diskussion zu beenden.
Bereits am Montag hatte das Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass es im Raum Kundus bei einer Operation der afghanischen Sicherheitskräfte mit deutscher Unterstützung "mehrfach zu Feuergefechten mit gegnerischen Gruppen" gekommen sei. Dabei habe es auch sogenannte Luftnahunterstützung gegeben. Dieser in der Militärsprache genannte "close air support" bedeutet, dass die Luftwaffe den Bodentruppen zu Hilfe kommt. Diesmal soll erstmals aus der Luft scharf geschossen worden sein. Die Offensive werde noch Tage dauern, hieß es. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" hatte bereits am Montag berichtet, dass die Bundeswehr im Zuge dieser großangelegten Offensive erstmals ihre 1979 eingeführten Schützenpanzer Marder in einem Gefecht einsetze.
Die "Rheinische Post" hatte am Mittwoch geschrieben, dass die Bundeswehr in Afghanistan mit Hunderten Soldaten und schweren Waffen an einer "Großoffensive" gegen die Taliban beteiligt sei. Die rund 300 Soldaten aus der Schnellen Eingreiftruppe QRF (Quick Reaction Force) gingen "mit dem vollen QRF-Spektrum" vor. Derzeit stellt Deutschland die QRF. Die deutschen Soldaten sollten zusammen mit mehr als 1000 afghanischen Soldaten und Polizisten rechtzeitig vor den Präsidentschaftswahlen die Taliban aus der Region vertreiben.
Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Winfried Nachtwei, warnte vor einer Spirale der Gewalt. Man müsse aufpassen, dass es jetzt nicht zu einer Eskalation ohne Ende komme, sagte Nachtwei am Mittwoch im RBB-Inforadio. Der Grünen-Politiker sagte, im nord-afghanischen Kundus machten sich jetzt die gravierenden Fehler des letzten Jahres bemerkbar. Dort seien mehr als 500 Stellen bei der Polizei gestrichen worden, kritisierte der Grünen-Politiker. Dadurch hätten sich die Taliban dort festsetzen können.
Die Gefahr in Afghanistan nimmt zu: Für die amerikanischen Truppen in Afghanistan war der Juli bereits jetzt der bisher tödlichste Monat. Seit Beginn dieses Monats seien 31 Soldaten getötet worden, berichtete die "Washington Post" am Mittwoch. Damit liege die Opferzahl über den bisherigen Rekord im Juni 2008, als insgesamt 28 US-Soldaten starben. Auch die anderen ausländischen Truppen mussten im Juli schwere Verluste hinnehmen. Allein auf Seiten der Briten starben 18 Soldaten. Die hohen Verluste hängen unter anderem mit der Großoffensive der US-geführten Truppen gegen die radikal-islamischen Taliban in der Unruheprovinz Helmand zusammen.
Insgesamt 35 deutsche Soldaten sind bisher bei Anschlägen, Gefechten, Unfällen und Unglücken am Hindukusch ums Leben gekommen. In der deutschen Politik wird darum gestritten, wie man darüber reden soll. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) ist sich ganz sicher: "Es ist kein Krieg." Sein Amtsvorgänger Peter Struck (SPD) meint, die Soldaten befänden sich "in einem Krieg mit dem Terrorismus".
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