Afghanistan: Obama setzt Berlin unter Druck

Brauchen Verstärkung - auch aus Europa: US-Soldaten im Kampf gegen einen afghanischen Sandsturm© David Furst/AFP

Die Zahlen, die der US-Präsident am Dienstagabend verkündete, waren vorab durchgesickert und daher keine Überraschung mehr. Doch einige Alliierte in Europa werden sie dennoch mit Unbehagen aufnehmen. Barack Obama will nicht nur 30.000 neue US-Soldaten nach Afghanistan schicken, sondern auch die Verbündeten stärker in die Pflicht nehmen.

Von Deutschland, so berichten es mehrere Zeitungen, soll er sich 2000 bis 2500 Mann mehr wünschen, was Verteidigungs-Staatssekretär Thomas Kossendey (CDU) am Mittwoch aber bezweifelte. Es gebe keine konkreten Zahlen, sagte Kossendey am Mittwoch am Rande einer Sitzung des Verteidigungsausschusses in Berlin. Ob Obama in seinem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag eine konkrete Forderung gestellt habe, wisse er nicht. Wenn dem so wäre, so dürfte dies der Kanzlerin einiges Kopfzerbrechen bereiten. Spätestens nach dem Kommunikationsdesaster um den Angriff in Kundus ist Afghanistan das unbeliebteste Thema der neuen Bundesregierung. Am Donnerstag soll der Bundestag über die Verlängerung des Mandats abstimmen, das am 13. Dezember ausläuft. Spekulationen über eine üppige Aufstockung der Truppe - bislang sind am Hindukusch 4500 deutsche Soldaten stationiert - kommen der Regierung nicht gelegen.

Auch CDU rechnet mit deutlicher Aufstockung

Und diese werden trotz Kossendeys Äußerungen nicht abreißen. So sagte der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour, Vertreter des US-Verteidigungsministeriums hätten bereits bei einer internationalen Sicherheitskonferenz vor knapp zwei Wochen im kanadischen Halifax über Erwartungen an Deutschland und dabei ebenfalls von 2000 bis 2500 zusätzlichen Kräften gesprochen.

Auch in der Union rechnet man damit, sich mit einer deutlichen Erhöhung des Kontingents beschäftigen zu müssen. "Wir werden uns damit auseinandersetzen zu haben", sagte CDU-Mann Ruprecht Polenz, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, am Mittwoch dem Deutschlandfunk. Die Bundesregierung werde die Diskussion aber erst nach der internationalen Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London führen. Die nächste Truppenstellerkonferenz der Nato im Dezember sei nicht der richtige Zeitpunkt dafür. Für eine so deutliche Aufstockung müsste der Bundestag ein neues Mandat verabschieden. Es reicht dafür nicht, das alte einfach in die Verlängerung zu schicken. Der Bundestag will an diesem Donnerstag das Mandat für den Bundeswehreinsatz am Hindukusch um ein Jahr verlängern, die Obergrenze von 4500 Soldaten aber nicht verändern.

Mindestens 5000 weitere Soldaten von Allierten

Die internationale Afghanistan-Konferenz findet am 28. Januar in London statt. Die Außenminister der 28 Nato-Staaten wollen zwar noch in dieser Woche in Brüssel über eine Verstärkung der vom Bündnis geführten Schutztruppe Isaf sprechen. Diplomaten erwarten dabei aber aus Europa noch keine genaue und vollständige Aufstellung zusätzlicher Truppen.Von ihren Nato-Verbündeten erwarten die USA zusätzliche Truppen im Umfang von 5000 bis 7000 Soldaten. Auch Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erwartet, dass die Alliierten mindestens 5000 zusätzliche Soldaten in Marsch setzen.

Obama hatte am Dienstag nicht nur die Entsendung weiterer Soldaten angekündigt, sondern auch gesagt, ab wann sich die amerikanischen Truppen aus Afghanistan zurückziehen wollen. 2011 will er damit beginnen lassen. zunächst aber sollen die weiteren 30.000 Soldaten bis zum kommenden Sommer am Hindukusch stationiert sein. Ingesamt wären dann 100.000 amerikanische Soldaten in dem Krisengebiet.