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Bitterer Abschied für Peter Struck: In der letzten Dienstwoche des scheidenden Verteidigungsminister wurde noch ein deutscher Soldat in Afghanistan getötet. Nun sind schon 18 Bundeswehrsoldaten am Hindukusch gestorben.
Trümmer und Tod: Der Anschlag in Kabul auf deutsche ISAF-Soldaten© Tomas Munita/AP
Bitterer hätte seine letzte Amtshandlung nicht sein können. Bevor der Peter Struck (SPD) in der nächsten Woche das Verteidigungsministerium an seinen Nachfolger Franz Josef Jung (CDU) übergibt, wird er der Familie des in Kabul ermordeten Soldaten sein Beileid aussprechen. Wieder kommt ein Mann im Sarg zurück, der im Auftrag des Bundestags zur Friedenssicherung nach Afghanistan geschickt wurde. Ein weiterer Soldat erlitt bei dem Taliban-Anschlag am Montag schwere Verletzungen, ein dritter wurde leicht verwundet. Auch in der afghanischen Bevölkerung gab es Opfer.
Struck erreichte die Terrornachricht auf dem SPD-Parteitag in Karlsruhe, wo den Sozialdemokraten der Koalitionsvertrag mit der Union vorgelegt wurde. Darin heißt es: "Die Bundeswehr ist eine Armee im Einsatz ... Die Bundesregierung kann auf der Grundlage der konstitutiven Zustimmung des Bundestags Auslandseinsätze der Bundeswehr beschließen, soweit sie sicherheitspolitisch notwendig sind und auch im nationalen Interesse liegen."
Ende September hatte der Bundestag die Beteiligung der Bundeswehr an der Internationalen Schutztruppe (ISAF) für Afghanistan um ein Jahr verlängert und die Obergrenze der Soldaten von 2250 auf 3000 aufgestockt. Damit stellt Deutschland die meisten Soldaten für ISAF - eine Demonstration des eigenen Engagements für den Frieden. Vorige Woche wurde auch der deutsche Einsatz im Rahmen des Anti- Terror-Kampfes "Enduring Freedom" (OEF) um ein Jahr verlängert - mit dabei sind Elitesoldaten, die in Afghanistan Terroristen jagen.
Struck sagt, am Hindukusch werde auch Deutschland geschützt, weil Afghanistan ohne Hilfe von außen Gefahr liefe, wieder zur Brutstätte des internationalen Terrorismus zu werden. Bis auf die Linkspartei stimmten alle Bundestagfraktionen beiden Einsätzen zu. Die Linkspartei argumentiert, Gewalt sei nicht mit Gewalt zu bekämpfen. Vielmehr verschärfte sich durch das militärische Eingreifen die Gefahr, "dass terroristische Angriffe demnächst auch auf dem Territorium der Bundesrepublik stattfinden". Außerdem behauptet die Linkspartei, die beiden Einsätze würden miteinander vermischt.
Struck hat sich immer für eine klare Trennung des ISAF-Einsatzes - der ein Mandat der Vereinten Nationen hat und von der NATO geführt wird - und der amerikanisch geleiteten Operation "Enduring Freedom" ohne UN-Mandat ausgesprochen. Allerdings gibt es durch die Bänke aller Fraktionen Zweifel, ob die Afghanen unterscheiden können, dass die einen Soldaten den Aufbau der Demokratie schützen wollen und die anderen Soldaten den Taliban auf den Fersen sind. An den "Nummernschilder" ihrer Fahrzeuge werden sie es nicht erkennen, sagt auch der CSU-Politiker Christian Schmidt. Und Terroristen haben nur ein Ziel: Den Tod von Soldaten.
So starben 2003 vier deutsche ISAF-Soldaten bei einem Anschlag in Kabul, als eine Autobombe ihren Bus traf, der sie zum Flughafen bringen sollte. Sie waren schon auf der Weg zur Heimreise nach Deutschland.
In Karlsruhe sagte Struck, der neuerliche Anschlag in Kabul sei ein deutlicher Beweis für die weiterhin unruhige Lage vor Ort. "Und er ist ein Zeichen, dass wir die Präsenz der Bundeswehr in Afghanistan brauchen." Seit vier Jahren hilft sie, den Frieden in Afghanistan zu sichern. Am Montag verlor die Bundeswehr dort den 18. Mann.
Rund 6000 Soldaten ... hat die Bundeswehr derzeit im Ausland stationiert - unter anderem im ehemaligen Jugoslawien und im Kosovo. Die Einsätze sind gefährlich, aber unter Soldaten auch nicht unbeliebt, vor allem, weil sie deutlich besser bezahlt werden als der Dienst in Deutschland. Den größten Teil der Auslandstruppen stellen Berufs- und Zeitsoldaten, rund 500 Soldaten sind nach Angaben des Deutschen Bundeswehrverbandes Wehrdienstleistende, die ihren Dienst freiwillig verlängert haben.
Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums gegenüber stern.de sagte, sind bislang 39 Soldaten bei Auslandseinsätzen ums Leben gekommen - die meisten allerdings bei Unfällen. Die Toten werden nach Deutschland geflogen, die Särge werden zumeist im Beisein des jeweiligen Verteidigungsministers auf dem Flughafen in Empfang genommen. Nach einem Gesetz, das der Bundeswehrverband erstritten hat, erhalten die Hinterbliebenen seit 2002 eine Entschädigung von 60.000 Euro pro Opfer, ohne sich langen bürokratischen Prozeduren unterziehen zu müssen.
Der Einsatz in Afghanistan scheint besonders gefährlich zu sein. Die Lage gilt als "nicht sicher und nicht stabil", so der Sprecher des Ministeriums.
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