Angriff von Kundus: Guttenberg rudert zurück

Revidiert seine erste Einschätzung: Karl-Theodor zu Guttenberg hält den Angriff von Kundus doch nicht für angemessen© Michael Gottschalk/DDP

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat seine Bewertung der Bombardierung von zwei Tanklastzügen in Afghanistan im Nachhinein korrigiert und den Einsatz als militärisch "nicht angemessen" bezeichnet. Der CSU-Politiker nahm am Donnerstag im Bundestag aber gleichzeitig den verantwortlichen Befehlshaber Georg Klein in Schutz. Er betonte ausdrücklich, Oberst Klein sei subjektiv von der militärischen Angemessenheit seines Handelns ausgegangen. "Dafür hat er mein Verständnis." Der Befehlshaber habe "zweifellos nach besten Wissen und Gewissen und zum Schutz seiner Soldaten gehandelt", sagte der Minister. Er werde "Oberst Klein nicht fallenlassen", betonte der CSU-Politiker.

Die Dokumente, die er bei seiner ersten Bewertung noch nicht gekannt habe, hätten ihn nun aber veranlasst, den Angriff als "militärisch nicht angemessen" zu bezeichnen, sagte der neue Verteidigungsminister, dessen Vorgänger Franz-Josef Jung aufgrund der Kommunikationspannen im Zusammenhang mit dem Angriff in der vergangenen Woche von seinem Amt als Arbeitsminister zurückgetreten war.

"Klar ist, dass vor Ort Fehler gemacht wurden"

Noch am 6. November hatte Guttenberg den Luftschlag als "angemessen" bezeichnet, aber schon damals darauf hingewiesen, dass es offensichtlich "Verfahrensfehler" gegeben habe. In einem Interview der "Bild"-Zeitung präzisierte Guttenberg vor wenigen Tagen: "Klar ist, dass vor Ort Fehler gemacht wurden, sowohl vor wie nach dem Luftschlag."

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, begrüßte die Neubewertung des Luftangriffs durch den Verteidigungsminister. "Ich bewerte diese Äußerung positiv", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". "Guttenberg hat eindeutig klargemacht, dass er zu Oberst Klein steht und ihn nicht fallen lässt und dass Ungewissheit der Begleiter dieser militärischen Entscheidung sein musste. Der entscheidende Punkt ist, dass Guttenberg sich klar zu Oberst Klein bekannt hat. Das ist die politische Größe, die wir auch brauchen."

Der ehemalige Generalinspekteur Harald Kujat kritisierte den Minister hingegen. "Es genügt nicht zu sagen, das war militärisch angemessen oder unangemessen. Vom Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt erwarte ich, dass er das auch begründet." Guttenberg habe "von sich selbst den Druck genommen", sagte Kujat der Zeitung. Er fügte mit Blick auf Klein hinzu: "Damit wird er weder dem Mann noch der Sache gerecht."

Bundestag verländert Afghanistan-Mandat

In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass bereits am 4. September bekannt war, dass es bei dem Angriff auch zivile Opfer gab. Das hatte Jung noch Tage nach dem Einsatz bestritten. Noch ist aber nicht klar, wann er genau davon wusste. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, und Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert wurden von Guttenberg im Zuge des Skandals gefeuert. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages wird sich jetzt mit dem Angriff beschäftigen.

Unterdessen haben die Abgeordneten im Bundestag den Antrag der Bundesregierung gebilligt, den Einsatz der deutschen Soldaten in Afghanistan um ein Jahr zu verlängern. In namentlicher Abstimmung votierten 445 Abgeordnete für eine Verlängerung des am 13. Dezember auslaufenden Mandats, 105 stimmten dagegen, 43 Parlamentarier enthielten sich. Die Obergrenze von 4500 Soldaten im Rahmen des Isaf-Einsatzes soll zunächst beibehalten werden.