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4. Dezember 2009, 10:50 Uhr

Welche Informationen hatte Guttenberg?

Nach seiner Kehrtwende im Fall Kundus steht Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg unter neuem Druck: Der SPD und dem Bundeswehrverband genügt seine Neubewertung des Luftangriffs nicht. Sie fordern eine Begründung für den Meinungswechsel.

Guttenberg, Afghanistan, Tankerangriff, Kundus, Klein

Hält den Angriff von Kundus doch nicht für angemessen: Karl-Theodor zu Guttenberg© Gero Breloer/AP

Der Bundeswehrverband und die SPD fordern von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eine Begründung für dessen Neubewertung des verheerenden Luftangriffs auf zwei Tanklaster nahe Kundus. "Wir alle können es nicht bewerten, weil wir die geheimen Unterlagen nicht kennen. Minister zu Guttenberg hat sie studiert und ist zu diesem Ergebnis gekommen", sagte Bundeswehrverbandschef Ulrich Kirsch im am Freitag ZDF. "Die Begründung ist nachzuliefern. Das wird allemal der Untersuchungsausschuss tun." Kirsch forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, das Thema zur Chefsache zu machen.

"Das ging jetzt ja doch schnell"

Auch die SPD sieht nach der Neubewertung der von der Bundeswehr angeforderten Attacke weiter Klärungsbedarf. "Das ging jetzt ja doch schnell", sagte ihr Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels dem "Kölner Stadt-Anzeiger" über Guttenbergs Kehrtwende. "Man fragt sich allerdings, welche Informationen er hatte, um zu dieser neuen Bewertung zu kommen." Guttenberg spreche von neuen Papieren. "Aber zu neuen Informationen hat er kein Wort gesagt."

Auch fehle nach wie vor eine inhaltliche Begründung "für den Rauswurf des höchsten militärischen Beraters und des höchsten zivilen Beamten", kritisierte Bartels. Er bezog sich dabei auf Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert, die im Zuge des Informationsskandals nach dem Luftangriff Anfang September vergangene Woche zurückgetreten waren.

Zu Guttenberg hatte seine vier Wochen zurückliegende Bewertung gestern im Bundestag korrigiert. Im Gegensatz zu seiner Stellungnahme von Anfang November bezeichnete der Verteidigungsminister das Bombardement mit bis zu 142 Toten und Verletzten als "militärisch nicht angemessen".

"Mittlerweile sagt man die Wahrheit"

Der Rechtsanwalt von Angehörigen der Opfer des Nato-Angriffs, Karim Popal, begrüßte Guttenbergs Neubewertung: "Was wir wünschen und wollen, ist, dass man die Wahrheit sagt. Und mittlerweile sagt man die Wahrheit", erklärte Popal im "Kölner Stadt-Anzeiger". "Der Angriff war nicht angemessen und nicht erforderlich." Die Anliegen der Angehörigen würden sich nun "mit Sicherheit besser durchsetzen lassen".

Wichtig sei den Angehörigen aber auch, "dass man die Politik neu überdenkt und dass man den Aufbau Afghanistans dem Krieg vorzieht - egal, was die amerikanischen Freunde wollen", mahnte Popal. Den Afghanen dürfe nicht noch mehr Schaden zugefügt werden.

AP/DPA/AFP
 
 
KOMMENTARE (10 von 22)
 
Prologo (04.12.2009, 17:55 Uhr)
Wer wusste wann was??
Das ist die Frage!
Merkel, Steimeier, und Jung sind jetzt dran.

Haben sie die toten Zivilisten/ Kinder vor der Wahl vertuscht, müssen sie gehen.

Haben sie nichts gewusst, müssen sie auch gehen, weil sie ihren Laden nicht im Griff haben.

Und Zu Guttenberg muss jetzt die Vertuschung vertuschen. Eine saublöde Aufgabe.

MfG,
Tobi
Halodri73 (04.12.2009, 14:33 Uhr)
@laketahoe
Also der letzte Satz kann wirklich sein.
Aber das ist Spekulation.

Fakt ist, daß der Einsatz aus heutiger Sicht sicher unverhältnismäßig war.

Daß sich der Minister dennoch vor seinen Oberst stellt, zeigt, daß er eben nicht gewillt ist, aufgrund von Umfragewerten ein Bauernopfer zu bringen.
mal sehen, welche Entwicklung die Nummer am Hindukusch noch nimmt. Ich fürchte, die internationale Staatengemeinschaft und allen voran die Nato&Partner werden sich noch kräftig verheben...
laketahoe (04.12.2009, 14:05 Uhr)
@mowgli
Ihr blubb für die anderen im Forum könnte Ihnen wegen schwacher Argumentation bald selbst um die Ohren fliegen.

Man muss nicht vor Ort gewesen sein, nur lesen können. Dann weiss man seit spätestens Mitte September, wsie die Nato den Vorfall gemessen an ihren Regeln beurteilt hatM dass sie Oberst Klein wegen seines Zuwiderhandelns suspendiert hat ... und so weiter.

Ich denke, jeder kann verstehen, dass die Nerven in Anfghanistan blank liegen.

Aber in diesem Fall hat ein Oberst der Bundeswehr trotz Hinweisen der US Piloten sturheil gegen die Nato Richtlinien bomben lassen. Obwohl weder deutsche Soldaten noch solche von Bündnispartnern gefährdet waren.

Und mit unserer kleinkarierten Farbenlehre in Deutschland hat das auch nichts zu tun...

Aber es tut sehr wohl etwas zur Sache, dass neben Jung sicher auch das Kanzleramt und das Außenamt von der Beurteilung des Vorfalles durch die Nato Genaueres wussten ... und somit auch über den schweren Verstoss gegen die Nato Regeln durch Oberst Klein wussten.

Bei Guttenberg frage ich mich nur, weshalb er sich nicht ab und zu einen Spiegel geben lässt. oder mal bei cnn reinguckt - dann hätte er das auch schon im September wissen und die dürre Nachrichtenlage früher hinterfragen und beheben können.

Ich denke, er tobt innerlich, weil er wie Jung nicht sagen darf, dass es eine direktive des Kanzleramtes wegen der Bundestagswahl gab.
undueberhaupt (04.12.2009, 14:01 Uhr)
Lieber Stern!
Ihr seid wirklich gut im Löschen!
dist-bln (04.12.2009, 13:35 Uhr)
das interessiert nur die Presse
ich glaube, das interessiert wirklich nur die Presse..!
justus39 (04.12.2009, 13:20 Uhr)
Wenn Herr von und zu Guttenberg zunächst geschwiegen hätte, könnte man ihm jetzt wirklich glauben.

Wenn er aber vorgibt, von dem Gemetzel nichts gewusst zu haben, dann konnte er es weder als angemessen noch als unangemessen einschätzen.
Die Tatsachen waren längst bekannt, er hätte nicht auf einen geheimen Bericht warten müssen. Er brauchte nur wie alle unsere Politiker den Ahnungslosen spielen, das musste man ihm zwar nicht glauben, aber man konnte es ihm auch nicht widerlegen.
audio001 (04.12.2009, 13:17 Uhr)
Fragen über Fragen...
Nach der HAZ Online vom heutigen Tage ergeben sich noch mehr Fragen!

Und nachdem der Zeitraum 21.00 bis 1.30 politisch so ausgeklinkt wird, bleibt die Kernfrage: Gab es im Einsatzführungskommando oder im Bundesverteidigungsministerium (oder sonstwo!) eine Information zur Lage vor Ort? Wurde möglicherweise auf die Befehlsgebung vor Ort, zu irgendeinem Zeitpunkt, Einfluss genommen?
AxelR. (04.12.2009, 13:13 Uhr)
Da lacht der Taliban
Über diese deutsche Provinzposse freuen sich doch nur die Taliban. Die SPD sollte bedenken, dass ihr Handeln die Truppe in Afghanistan schwächt und den Terroismus stärker macht.
mowgli (04.12.2009, 13:13 Uhr)
blubb
überweltigend, wie gut der gemeine Stern-Leser informiert ist... ohne jemals in Afghanistan gewesen zu sein, weiß jeder was wann militärisch erforderlich war - um diese Fähigkeit wird uns jeglicher Geheimdienst eines Tages beneiden.
Und was die Opposition angeht: Als die Jungs selber noch an der Regierung beteiligt waren, war das ganze nicht wirklich von bedeutung, aber kaum hockt man in der Opposition hackt man auf jemanden ein der zum fragwürdigen Zeitpunkt noch gar nicht im Amt war
Rasse (04.12.2009, 13:05 Uhr)
SPD und Linke
Was soll denn das was jetzt abgeht.Herr Steinmeier und Kollegen sollen doch nicht so tun, als wüßten sie über den den Vorfall inAfghanistan nicht genauestens Bescheid.Ist doch im September lange durch die Presse gegangen.Warum haben sie dem Einsatz zugestimmt,es war immer so, wo man hobelt, da fallen auch Späne.
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