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Die Skandale der Präsidentin K.

Früher wurde sie bejubelt als Kämpferin der Armen. Heute wird sie gehasst für Skandale. In Argentinien gehen Präsidentin Cristina de Kirchner die Anhänger aus. Aber sie bringt ihren Sohn in Stellung.

Von Jan Christoph Wiechmann, Buenos Aires

Guckt mich an, ich bin die Präsidentin: Cristina Fernandez de Kirchner lässt sich vor dem Kongress von ihren Anhängern feiern

Guckt mich an, ich bin die Präsidentin: Cristina Fernandez de Kirchner lässt sich vor dem Kongress von ihren Anhängern feiern

Neulich hatte die Präsidentin Geburtstag. Sie wurde 62. Sie zog sich zurück in ihre Amtsresidenz am Meer und hoffte auf einen ruhigen Tag. Er wurde furchtbar. Sie erfuhr, dass weiter gegen ihren Vizepräsidenten ermittelt wird - wegen Bestechung. Und gegen die Hotelkette ihrer Familie - wegen Geldwäsche. Und in Buenos Aires gingen 400.000 Menschen auf die Straße. Sie gedachten des erschossenen Staatsanwalts Alberto Nisman, der die Präsidentin wegen Vertuschung der Hintergründe eines Terroranschlags anklagen wollte.

In solchen Momenten greift Cristina Fernández de Kirchner gern zu Twitter oder Facebook. Sie schreibt da unter dem Kürzel CFK. Das ist so ähnlich wie JFK, findet sie. Sie berichtet von ihrem Alltag und benutzt solche Floskeln wie "my god", "too much" und "plop". Sie ist tatsächlich 62.

"La Presidenta" mag die Presse nicht

Als alle nun auf ihre Reaktion warteten, schrieb sie ihren 3,5 Millionen Followern: "Im chinesischen Horoskop bin ich eine Schlange." Sie fügte hinzu: Wie Mao Tse Tung. Sie schrieb außerdem, dass ihr verstorbener Mann Néstor ein Tiger war. Schlange und Tiger - "eine exzellente Kombination".

Zu den Skandalen äußerte sich Kirchner nicht. Vor die Presse tritt sie ohnehin nicht mehr. Sie mag deren Berichte über "La Presidenta" nicht. So möchte sie adressiert werden: La Presidenta, in der dritten Person. La Presidenta kommuniziert mit ihrem Volk über Facebook oder tritt im Staatsfernsehen auf. Da wird selbst die Einweihung eines Kindergartens live übertragen. Kirchner präsentiert sich dann in opulenten Inszenierungen vor dem Bild der jungen Evita Perón. Das ist noch so eine gute Kombination, findet sie. Evita und Cristina.

Der Haftbefehl gegen La Presidenta

Als Staatsanwalt Alberto Nisman am 19. Januar in seinem Badezimmer tot aufgefunden wurde, wählte die Präsidentin als Kommunikationsform allerdings lieber Facebook. Nisman hatte ein Einschussloch in der Schläfe, neben ihm lag eine Pistole, Kaliber .22. Er hatte schon einmal einen Haftbefehl gegen La Presidenta vorbereitet, er hatte die Anklageschrift verfasst und sollte am folgenden Tag im Kongress auftreten. Er beschuldigte Kirchner, die iranischen Drahtzieher des größten Terrorangriffs der argentinischen Geschichte zu schützen, um billig an Öl zu kommen. Beim Anschlag auf ein jüdisches Gemeindezentrum waren 1994 in Buenos Aires 85 Menschen ermordet worden.

Cristina sprach in ihrem Facebook-Posting nicht etwa ihr Beileid aus. Sie machte sich ans Spekulieren. Sie spekulierte zunächst, dass es Selbstmord war. Dann spekulierte sie, dass es ein Mord war, der sich in Wahrheit gegen ihre Regierung richte. Sie schrieb: "Er (Nisman) wurde zum Opfer, um mir zu schaden." Das ist in Kurzfassung die Welt der Cristina Kirchner. Alles darin dreht sich um sie. Um große Dramen. Um sie als Opfer. Eine Mischung aus Politthriller und Seifenoper mit ihr als Hauptfigur. Eine Hauptfigur, die Argentinien tief spaltet.

Die Stimmung kippt

Die Stimmung in den Straßen von Buenos Aires ist in diesen Tagen anders als sonst. Es herrscht nicht die übliche Larmoyanz über korrupte Politiker vor, jener Fatalismus, dass Argentinien von jeher in den Händen einer machthungrigen Elite ist. Die Menschen machen sich Sorgen um die Demokratie. Sie haben Angst vor einem autoritären Regime. Sie haben Angst vor dieser Frau: K. Das ist noch so ein Name, den die Kirchners sich gegeben haben: K. Ein Buchstabe. So wird ihr System genannt: Sistema K. Und ihr Stil: Estilo K. La Presidenta sieht sich als Marke.

Als man sie fragte, ob ihre Kommentare zum Tod des Staatsanwalts die Untersuchung erschwerten, antwortete sie: "Ich rede, wann immer ich will."

Gedenkmarsch für den ermordeten Chef-Ermittler Alberto Nisman in Buenos Aires

Gedenkmarsch für den ermordeten Chef-Ermittler Alberto Nisman in Buenos Aires

Die Präsidentin redet viel

Momentan vergeht kaum ein Tag, ohne dass La Presidenta und ihr Team nicht wieder eine Menge reden. Sie faseln vom "größten Justizputsch der Geschichte" oder verunglimpfen die Demonstrationen gegen die Regierung als "Manöver zur Destabilisierung der Demokratie". Dabei glauben 57 Prozent der Argentinier, dass die Regierung beim Tod die Finger im Spiel hatte. 82 Prozent halten Nismans Anschuldigungen für glaubwürdig. Er hatte die Hintergründe des Anschlags 17 Jahre lang untersucht.

Ende Januar kündigte La Presidenta kurzerhand an, den Geheimdienst aufzulösen. Solche Aktionen gehören zu ihrem Standardrepertoire. Sie hat neue Mediengesetze erlassen, um kritische Zeitungen zu schwächen. Sie hat die Justiz mit eigenen Leuten bestückt. Sie hat sich sogar die Übertragungsrechte für die argentinische Fußballliga gesichert. Die Kosten liegen derzeit bei 700 Millionen Euro. In den Pausen lässt sie Werbung für ihre Regierung machen. Da treten Rentner und Kinder auf und sagen, wie gut es ihnen unter Cristina geht.

"Argentinien ist eine Bananenrepublik"

Ansonsten ist Fußball nicht so ihr Ding. Zum WM-Endspiel gegen Deutschland flog sie nicht ein, weil sie Halsschmerzen hatte. Das Finale schaute sie dann auch im Fernsehen nicht, weil ihr Enkel Geburtstag hatte. Aber ihre Regierung vergleicht sie gern mit einem Fußballteam - "elf Spieler und ein Torwart". Den stärksten Gegner hat sie im eigenen Land. Es ist: ihr Volk.

Im Stadtteil Tribunales rund um den Obersten Gerichtshof versammelte sich am jüngst eine Gruppe Juristen in einer der unzähligen Bars der Hauptstadt. Sie trinken Bier und essen Empanada. Sie sind mit 400.000 anderen auf dem Schweigemarsch für Alberto Nisman gewesen. Jetzt reden sie. Und ihre Sätze ähneln denen vieler Interviews dieser Tage: "Argentinien steht unter Cristina nicht mehr für Tango und Fußball, so wie ihr das im Ausland wahrhaben wollt, sondern für eine Bananenrepublik", sagt Jorge, ein Richter, der wie alle nur seinen Vornamen nennt. "Die Regierung tötet einen Staatsanwalt, der die Wahrheit ermitteln wollte." Ein anderer Richter, Gustavo, fügt hinzu: "Wir Bürger nehmen an einem Schweigemarsch teil - aus Angst um unseren Rechtsstaat -, und die Regierung nennt uns Beteiligte an einem Staatsstreich."

"Cristina hat eine Mafia um sich geschaffen"

Die Juristen in der Bar reden sich in Rage. Auch im angesagten Stadtteil Palermo und im bürgerlichen Belgrano sprechen sie von einem Schurkenregime und vom Auswandern. "Cristina hat eine Mafia um sich geschaffen", sagt Maria, eine Lehrerin, fatalistisch. "Wir werden nie erfahren, wer den Anschlag 1994 verübt hat. Wir werden auch nie erfahren, wer Nisman ermordete." Für einen Mord gebe es keine Beweise, wendet man an dieser Stelle ein. Laut Autopsie war es Selbstmord. Da reagieren alle mit Hohn: "Wir machen uns keine Illusionen über die Strafbehörden. Richter werden gekauft. Politiker freigesprochen. Morde nicht aufgeklärt."

Es gibt aber auch eine andere Seite. Man erlebt sie am Rand der 13-Millionen-Metropole, etwa in der Sozialsiedlung Ciudad Evita. Die Menschen hier sind bereit, für Cristina durchs Feuer zu gehen. Auf Fotomontagen sieht man die Präsidentin neben Evita Perón und an den Hauswänden Sprüche wie "Cristina es patria" , Cristina ist Vaterland. Auch hier gehen sie von einem Mord aus, aber einem anderen: "Die Reichen müssen unter Cristina endlich Steuern bezahlen, sie haben an Macht verloren", sagt Ricardo, ein Obsthändler. "Deswegen gehen sie jetzt über Leichen und schieben Cristina den Mord in die Schuhe."

Die Staatsanwälte, glauben viele hier, seien von der Opposition gekauft. Und sie glauben, die Justiz ermittle nur gegen die Präsidentin, weil sie einen Regierungswechsel wolle. "Die Wahrheit führt in die USA", glaubt Walter, ein Sozialarbeiter: "Der Mord an Nisman war die Arbeit von Geheimdiensten, um Cristina zu stürzen."

Sein Tod versetzt die Nation in Aufregung: Brachte sich Alberto Nisman selbt um, oder musste er sterben, weil er gegen die Falschen ermittelte?

Sein Tod versetzt die Nation in Aufregung: Brachte sich Alberto Nisman selbt um, oder musste er sterben, weil er gegen die Falschen ermittelte?

Sie trauerte drei Jahre lang in Schwarz

Es gab einmal eine Zeit, da wurde Cristina Fernández de Kirchner nicht nur in den armen Randbezirken geachtet. Es gab einmal eine Zeit, da achtete sie das ganze Land. Sie war die erste Frau Lateinamerikas, die in demokratischen Wahlen im Amt bestätigt wurde. Sie hatte einiges richtig gemacht. Die Verbrechen der Militärdiktatur von 1976 bis 1983 ließ sie aufarbeiten, sie führte die gleichgeschlechtliche Ehe ein und gab den Armen besseren Zugang zu Bildung und Wohnungen. Als ihr Mann Nestór 2010 starb, trauerte die Nation mit ihr. Drei Jahre lang trug sie Schwarz. Ihre Wiederwahl gewann sie mit 54 Prozent.

Die Kirchners hatten sich die Macht auf typisch argentinische Weise aufgeteilt. Erst du, dann ich, dann wieder du, dann ich. So wollten sie die verfassungsmäßigen Beschränkungen umgehen. Wenn sie nun im Oktober abtritt, waren Kirchner und ihr Mann zwölf Jahre an der Macht, länger als Argentiniens legendärer Patron Juan Domingo Perón.

Auf Betteltour in China

Vor Kurzem war La Presidenta in China auf Betteltour. Argentinien braucht dringend Geld, seit sie es sich mit den Kreditgebern der Welt verscherzt hat. Sie twitterte dort während eines Staatsbanketts: "Mehr als 1000 Menschen bei dem Event Kamen sie alle nur für Leis und Eldöl?" Sie machte sich lustig über die Aussprache der Chinesen und beleidigte mit dem rassistischen Witz 1,3 Milliarden Menschen.

Einige Monate zuvor war sie in New York, im Sicherheitsrat. Es ging um islamischen Extremismus. Ohne Vorbereitung oder Manuskript redete sie drauflos und hielt sich an keine Redezeiten. Sie kritisierte Israel und erwähnte, dass sie ja selbst das Ziel von Extremisten gewesen sei, weil sie Papst Franziskus persönlich kenne.

Sie schafft es sogar, Wissenschaftler zu belehren

Einige Anwesende trauten ihren Ohren nicht. Selbst beim Thema islamischer Extremismus musste sie noch die Hauptrolle spielen. Sie schafft es sogar, Wissenschaftler zu belehren, dass die chemische Formel für Wasser H20 sei. 2010 baten US-Diplomaten sich deshalb gegenseitig um Auskünfte über ihren mentalen Zustand und einen möglichen Einfluss von Medikamenten.

Manchmal hat man den Eindruck, Kirchner befände sich in einem Wettbewerb um das exzentrischste Staatsoberhaupt der Welt, gemeinsam mit Kim Jong Un. In ihrer Politik eifert sie Hugo Chávez nach, jenem Volkstribun, der in Venezuela ein linksautoritäres Regime installierte. Sie führte Preiskontrollen und hohe Importzölle ein, sie verstaatlichte den Energiekonzern YPF und die Fluglinie Aerolíneas Argentinas, sie drangsaliert Medien und Unternehmer. Heute spricht man bereits von "Argenzuela".

Ihr Ansehen hat den Tiefpunkt erreicht

Die Inflation lag im vergangenen Jahr bei 40 Prozent, doch das Wort Inflation darf in ihrem Kabinett keiner sagen. Der Wirtschaftsminister spricht nun vom "Abgleiten der Preise". Das Ganze hat etwas von George Orwells "1984". La Presidenta führt einen Feldzug gegen die Realität. Sie schafft Wörter ab. Und erfindet neue. Hedgefonds nennt sie Geierfonds. Gleichzeitig kreiert sie ein bizarres Ministerium, mit Namen wie "Ministerium zur strategischen Koordinierung des nationalen Denkens".

Inzwischen hat ihr Ansehen den Tiefpunkt erreicht. Kirchners Popularität fiel zuletzt auf unter 30 Prozent. Die Wirtschaft stagniert, die Inflation galoppiert, ihre protektionistische Politik hat zu leeren Supermarktregalen und Investorenflucht geführt. Als Unternehmen Massenentlassungen vornehmen mussten, unterstellte sie ihnen "terroristische Motive". Gleichzeitig wurden Unternehmer in ihrem Freundeskreis steinreich.

Ist in vier Jahren ihr Sohn dran?

Bei den Wahlen im Oktober dürfte es der Kandidat ihrer Partei schwer haben. Einen Nachfolger hat La Presidenta noch nicht auserkoren. Beobachter glauben, sie spekuliere schon auf 2019. Dann könnte ihr Sohn Máximo, 38, so weit sein. Er ist der Chefberater seiner Mutter und Anführer der peronistischen Jugendorganisation La Cámpora, die einem Geheimbund gleichkommt. Er zieht die Strippen im Hintergrund. In vier Jahren, so die Spekulation, könnte er es machen. Oder sie noch mal.

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