Atom-Konflikt: Nordkorea droht mit Krieg

Nordkorea hat nach der Resolution des Weltsicherheitsrats zu seinem jüngsten Atomtest mit dem Bau weiterer Atomwaffen gedroht. Das Programm zur Anreicherung von Uran zum Atomwaffenbau habe Fortschritte gemacht, hieß es am Samstag laut Berichten der staatlichen nordkoreanischen Medien in einer Erklärung des Außenministeriums in Pjöngjang. Alles zur Verfügung stehende Plutonium solle für die Waffenproduktion verwendet werden.

Auf alle Versuche der USA und anderer Länder, eine "Blockade" gegen das Land zu schaffen oder Nordkorea zu isolieren, werde militärisch geantwortet. Der Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte am Freitagabend in New York die Sanktionen gegen das kommunistische Land mit der neuen Resolution 1874 deutlich verschärft. Lieferungen an Nordkorea werden dadurch erschwert und der Kontrolldruck erhöht.

China zieht mit

Auch Nordkoreas Verbündeter China hatte der Resolution zugestimmt. Chinas UN-Botschafter Zhang Yesui bezeichnete das einstimmige Votum im Weltsicherheitsrat als "positives Signal für die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft, (Nordkoreas) Atomwaffenprogramm zu stoppen". Das Nachbarland Südkorea, das nicht im Weltsicherheitsrat vertreten ist, begrüßte die Resolution ebenfalls. Die Regierung in Seoul rufe Nordkorea auf, diese "klare und eindeutige" Botschaft der internationalen Gemeinschaft zu akzeptieren.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die Resolution des Weltsicherheitsrates als Antwort auf Nordkoreas jüngsten Atomtest nachdrücklich begrüßt. "Mit ihrem einmütigen Votum und der Einigung auf glaubhafte Maßnahmen haben die Mitglieder des Rates eine klare und scharfe Botschaft an Nordkorea verfasst", hieß es in einer am Freitag (Ortszeit) von seiner Sprecherin verbreiteten Erklärung. Ban ermahnte alle betroffenen Parteien, keine neuen Spannungen aufkommen zu lassen und sich um die Fortsetzungen friedlicher Gespräche zu bemühen. Zuvor hatte der Weltsicherheitsrat verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea verhängt.

Damit reagierte das höchste UN-Gremium auf den jüngsten Atomtest des kommunistischen Landes am 25. Mai und eine Reihe weiterer Provokationen, die zugleich "aufs Schärfste" verurteilt wurden. Die Resolution 1874 wurde einstimmig von allen 15 Mitgliedsstaaten verabschiedet. Darin ist unter anderem vorgesehen, dass Fracht von und nach Nordkorea in Häfen, Flughäfen und auf hoher See stärker auf verbotene Waffenlieferungen kontrolliert werden soll.

Steinmeier: starkes Signal

Mit der Resolution fordert der Sicherheitsrat das Regime in Pjöngjang auf, keine weiteren Atom- und Raketentests mehr zu unternehmen, alle Atomwaffen und existierenden Nuklearprogramme "vollständig, nachweisbar und unwiderruflich aufzugeben" und unverzüglich zu den Sechs-Parteien-Gesprächen zurückzukehren. Der Botschafter der Volksrepublik China, die als einziger Verbündeter Nordkoreas gilt, bezeichnete das einmütige Votum als "positives Signal für die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft, (Nordkoreas) Atomwaffenprogramm zu stoppen".

Zugleich stellte Botschafter Zhang Yesui dem Regime in Pjöngjang in Aussicht, nukleare Energie für friedliche Zwecke nutzen zu können, sobald es zum Nichtweiterverbreitungsvertrag zurückgekehrt sei. Die amerikanische Botschafterin Rosemary DiCarlo erklärte, dass die neuen Sanktionen "deutlich härter" seien als die bisherigen, die Nordkorea bedauerlicherweise nicht umgestimmt hätten. Ihr japanischer Amtskollege Yukio Takasu appellierte an alle, "die nötigen Schritte zu gehen und wirksam zusammenzuarbeiten, damit die Sanktionen uneingeschränkt und ernsthaft" umgesetzt würden und den erhofften Einfluss auf Nordkorea hätten.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte die verschärften Maßnahmen als "starkes Signal". Die Resolution zeige, "dass die internationale Staatengemeinschaft die ständigen Provokationen aus Pjöngjang nicht länger hinnehmen" werde. "Ich fordere die Regierung in Pjöngjang nun eindringlich auf, ihre Nuklearwaffen- und Raketenprogramme unverzüglich einzustellen und weitere Tests zu unterlassen", erklärte Steinmeier in Berlin. Die Resolution verschärft das bereits 2006 nach dem ersten Atomtest verhängte Waffenembargo gegen Nordkorea.

Damit soll das Regime, dessen Einnahmen hauptsächlich aus dem Waffenhandel stammen, vor allem finanziell getroffen werden. Alle 192 UN-Mitgliedsstaaten, Banken und Kreditinstitute sind aufgerufen, Pjöngjang keine weiteren Gelder mehr zu gewähren, es sei denn, diese kämen der Bevölkerung in Form von humanitärer oder Entwicklungshilfe zugute. Resolution 1874 ist völkerrechtlich verbindlich und steht unter Kapitel VII der UN-Charta, das notfalls auch die Anwendung von Gewalt zulässt. Allerdings bezieht sich die neue Resolution auf Artikel 41 von Kapitel VII. Damit gibt der Sicherheitsrat zu erkennen, dass er die Sanktionen zunächst mit gewaltfreien Druckmitteln erzwingen will, etwa der Unterbrechung von wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen sowie jeglicher Kommunikation.