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Obama führt - die Welt folgt

Der Atomgipfel war für Barack Obama nicht bloß ein außenpolitischer PR-Erfolg. Die geschmiedete Allianz gegen Nuklearterror zeigt: Der Präsident hat die USA wieder als Führungsmacht etabliert.

Von Martin Knobbe und Giuseppe Di Grazia, Washington

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Martin Knobbe und Giuseppe Di Grazia

Er brauchte für die wenigen Meter zu seinem Platz mehrere Minuten. Barack Obama herzte Brasilien Präsident Lula da Silva, blieb bei Chinas Präsidenten Hu Jintao stehen, nahm später Außenminister Bernard Kouchner in den Arm und hörte andächtig dem indischen Premierminister Manmohan Singh zu. 46 Staatsoberhäupter waren in dem großen Saal des "Washinton Convention Center" versammelt. Fast jedem von ihnen widmete Obama vor Beginn der abschließenden Sitzung zum Atomgipfel ein paar Sekunden. Es gibt wohl keinen Politiker auf der Welt, der im Gespräch und mit kleinen Gesten so eine Nähe herstellen kann wie der amerikanische Präsident.

Zwei Tage lang redete Obama auf die wichtigsten Vertreter der Weltgemeinde ein, er führte dabei viele Einzelgespräche, und am Ende überzeugte er sie alle davon, dass der Nuklearterrorismus zu den größten Gefahren für die Weltsicherheit gehöre und man nun handeln müsse. Die von ihm gewünschte Allianz gegen den Nuklearterrorismus kam zustande, Obama konnte den von ihm initierten Atomgipfel in Washington als Erfolg verbuchen. "Wir haben große Fortschritte erzielt, die Welt ein wenig sicherer zu machen", sagte der US-Präsident. "Alle Teilnehmerländer haben sich zum Ziel bekannt, binnen vier Jahren sämtliches spaltbares Material zu sichern."

Alles auf freiwilliger Basis

Außerdem beschlossen die Staats- und Regierungschefs, dass Atomschmuggler mit schärferen Strafen abgeschreckt werden müssen, die Lagerung von Nuklearmaterial sicherer gemacht werden soll und in Reaktoren weniger hoch angereichertes Uran verwendet wird. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) soll in Zukunft eine größere Rolle bei der Überwachung der nuklearen Sicherheit spielen.

Allerdings ist es wie so oft bei solchen Gipfeltreffen: Es gibt viele Absichtserklärungen, aber alles ist auf freiwilliger Basis. Obama gab sich dennoch zuversichtlich, dass alle Teilnehmer ihre Absichten auch umsetzen würden. Für den US-Präsidenten war es schon ein Erfolg, dass Staaten wie die Ukraine zugesagt haben, ihr gesamtes hochangereichertes Uran bis 2012 zu entsorgen. Und dass die Russen wie die USA je 34 Tonnen Plutonium ab 2018 vernichten werden. "Dieses Material allein würde zur Herstellung von rund 17.000 Atombomben reichen", sagte Obama. Russland gab auch bekannt, seinen letzten Reaktor zur Plutonium-Herstellung stillzulegen. Bis zum nächsten Atomgipfel 2012 in Südkorea sollen weitere Maßnahmen verschiedener Länder beschlossen werden.

Obamas Geduld mit Iran am Ende

Die Welt kennt Obama als den Mann, der immer auf das Gespräch setzt, der die Lösung eines Konfliktes sucht, statt ihn zu schüren. Beim Iran, der beim Gipfel in Washington nicht dabei war, scheint seine Geduld allerdings nun am Ende zu sein. Obama sprach sich im Streit um das iranische Atomprogramm für rasche und mutige Sanktionen aus. Er wolle darüber nicht monatelang verhandeln, sagte Obama. "Ein Wort muss auch etwas gelten." Und wenn das nicht eingehalten werde, sei ein "kraftvolles und schnelles" Signal an Teheran nötig. Seinem chinesischen Kollegen Hu Jintao habe er gesagt, dass es für Iran Konsequenzen geben müsse. China hat bereits Vertreter nach New York geschickt, die am Entwurf für die nächste UN-Resolution mitarbeiten. Diese soll bereits in einigen Wochen verabschiedet werden.

Der Iran spielte allerdings nur am Rande des Gipfels eine Rolle, im Mittelpunkt stand das Terrornetzwerk al Kaida. "Wir wissen,", sagte John Brennan, Obamas höchster Terrorismusberater, "dass al Kaida aktiv nach Material für eine nukleare Bombe sucht". Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte in einem Gespräch mit Journalisten, wie leicht es heute sei, die Bauanleitung für solch eine Bombe im Internet zu finden. Weltweit entstünden immer mehr Kernkraftwerke, in der Medizin und der Industrie werde immer mehr radioaktives Material verwendet, das ebenfalls missbraucht werden könne. Die deutsche Delegation drängte auf dem Gipfel deshalb darauf, auch diese möglichen Nuklearquellen in die Schutzmaßnahmen mit einzubeziehen.

Sorgen vor Uran-Schmuggel

Tatsächlich gelingt es Kriminellen immer wieder, nukleares Material zu stehlen und illegal zu verkaufen. Deutsche Diplomaten berichteten, in den vergangenen Jahren seien drei Fälle bekannt geworden. 1994 sind drei Kilo hoch angereicherten Urans russischer Herkunft geschmuggelt worden. Zwischen 2003 und 2006 klauten Diebe einmal 100 Gramm und einmal 170 Gramm Uran aus Atomanlagen in Georgien. 2004 sei ein Tunesier gefasst worden, der mit 48 Gramm handelte.

Welch katastrophale Folgen der unkontrollierte Umgang mit nuklearen Stoffen haben kann, zeigt ein Beispiel aus Brasilien. Dort drangen im September 1987 zwei Diebe in ein verlassenes Krankenhaus der Stadt Goiania ein und klauten ein altes Strahlentherapiegerät. Sie verkauften es an einen Schrotthändler, der das Gerät öffnete. Radioaktives Cäsium-137 entwich, über 270 Menschen kamen damit in Berührung, und viele von ihnen starben. Wenn eine Terrorgruppe Plutonium in der Größe eines Apfels besitze, sagte Obama auf dem Gipfel in Washington, könnte sie eine Katastrophe "mit Hundertausenden von Opfern" verursachen.

Es läuft gut für Obama

Kritiker hatten Obama im Vorfeld der Konferenz vorgeworfen, er wolle mit dem Mammutgipfel bloß einen außenpolitischen PR-Erfolg feiern. Sie äußerten Zweifel daran, dass die Gefahr von unkontrolliertem Nuklearbeständen wirklich so groß sei. Doch die nun erreichte Allianz der 47 Staaten beim Atomgipfel zeigt einmal mehr, dass Barack Obama die USA wieder als Führungsmacht etabliert hat, der viele andere Nationen bereitwillig folgen.

Der Präsident war bei der abschließenden Pressekonferenz im Convention Center sichtlich zufrieden, es läuft ohnehin gerade sehr gut für ihn: Er hat gegen heftigsten Widerstand die Gesundheitsreform durchgesetzt, China und Russland sind bei wichtigen Themen an seiner Seite, und mittlerweile sind auch mehrere Länder bereit, Häftlinge aus Guantanamo aufzunehmen. Dafür bekommt der Präsident in seinem Land Anerkennung und Beifall. Doch für das Problem, das die Amerikaner am meisten bewegt, hat Barack Obama noch keine überzeugende Lösung gefunden: die hohe Arbeitslosigkeit. Sie liegt immer noch bei knapp zehn Prozent.

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