Treffpunkt für ambitionierte Amateurfotografie. Bilder hochladen und bewerten, sich mit anderen Austauschen. mehr...
Die Online-Tagebücher bei stern.de: Freie Autoren schreiben hier persönlich, direkt und eigenständig. mehr...
Vertiefende Informationen zu der aktuellen und den vergangenen Sendungen von sternTV. mehr...
Das Recherche-Team des stern. Erfahren Sie mehr über die Recherchespezialisten und ihre Enthüllungen von Terrorismus bis Wettmanipulation. mehr...
Trotz Ablauf des UN-Ultimatums im Atomstreit drohen dem Iran keine sofortigen Sanktionen. Für die Europäische Union bleibe Diplomatie immer noch der erste Weg. Die USA drängen auf härteres Vorgehen.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (l.) und sein französischer Amtskollege Philippe Douste-Blazy© AP/Lehtikuva/Kimmo Montylo
Dies sei nicht der richtige Zeitpunkt und nicht der richtige Ort für Sanktionen, erklärte Tuomioja, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier betonte, trotz Ablauf des Ultimatums hoffe er auf eine Verhandlungslösung. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana bestätigte, er werde Anfang kommender Woche mit dem iranischen Chefunterhändler für das Atomprogramm, Ali Laridschani, zusammentreffen. Das Gespräch werde "voraussichtlich in Europa" stattfinden. Solana betonte jedoch zugleich, diese Gesprächsbereitschaft bedeute nicht, "dass der Iran unbegrenzt Zeit hat".
Nach Angaben des französischen Außenministeriums wollen die sechs Länder, die dem Iran das letzte Kompromissangebot unterbreitet haben, am kommenden Donnerstag in Berlin weiter über das umstrittene Atomprogramm beraten. Dabei handelt es sich um die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats - USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China - sowie Deutschland. Aus UN-Diplomatenkreisen verlautete, Teheran habe dem Vorschlag europäischer Staaten über einen letzten Verhandlungsversuch zugestimmt. Erst nach diesem Treffen solle über Sanktionen beraten werden. Steinmeier erklärte, er rechne mit einer baldigen Sitzung des Weltsicherheitsrats zum Iran. Ob allerdings dessen nächste Beschlüsse "Sanktionen sein werden und welche Sanktionen es sein werden, das müssen wir im Moment abwarten".
Grundsätzlich sehe er "eine Eröffnung des Sicherheitsratsverfahrens nicht als Hindernis für die Wiedereröffnung von Verhandlungen mit dem Iran". Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte, Moskau wolle weiterhin alle Optionen offen halten. Russland wolle Maßnahmen unterstützen, die den Weg zu einer diplomatischen Lösung nicht verbauten, zitierten die Nachrichtenagenturen Interfax und Ria-Nowosti den Minister.
Ein Sprecher des russischen Außenministeriums erklärte, Moskau bedauere die Weigerung des Irans, nicht wie von den Vereinten Nationen gefordert die Urananreicherung einzustellen. Die von den UN gesetzte Frist war am Donnerstag um Mitternacht verstrichen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte zuvor festgestellt, dass Teheran der UN-Forderung nach einer Einstellung der Urananreicherung nicht nachgekommen ist.
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad verteidigte derweil erneut die Atompolitik seines Landes. Er erklärte laut einem Bericht des iranischen Fernsehens abermals, die friedliche Nutzung der Atomenergie sei ein Recht, auf das der Iran niemals verzichten werde. Die Behauptung des Westens, Teheran wolle Atomwaffen bauen, sei eine reine Lüge. Außenamtssprecher Hamid Resa Assefi rief den Westen dazu auf, keine übereilten Beschlüsse zu fassen.
WeFind
