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Angesichts der kompromisslosen Haltung des Irans im Streit um sein Atomprogramm hat Condoleezza Rice der Führung in Teheran mit Konsequenzen gedroht. Die USA zögen dabei die gesamte Bandbreite der Optionen des UN-Sicherheitsrates in Betracht.
Droht mit Konsequenzen: Condoleezza Rice verschärft den Ton gegenüber dem Iran weiter© DPA
Die US-Regierung verschärft den Ton: Außenministerin Condoleezza Rice hat der Führung in Teheran mit weitreichenden Konsequenzen gedroht. Sie forderte zudem den UN-Sicherheitsrat auf, eine harte Resolution gegen den Iran zu verabschieden. . Zuvor hatte der Chef der UN-Atombehörde, Mohammed el Baradei, den Iran erneut aufgefordert, sein Urananreicherungsprogramm wie vom Weltsicherheitsrat gefordert aufzugeben. Irans Chefunterhändler Ali Laridschani nannte diese Aufforderung "irrational", versprach aber eine Antwort binnen zwei Wochen.
Trotz der unterschiedlichen Standpunkte wollen der Iran und die Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) weiter an einer Lösung arbeiten. "Herr Laridschani und ich haben uns darauf geeinigt, den Dialog und die Kooperation in den nächsten beiden Wochen fortzusetzen", sagte El Baradei, nach einem eintägigen Besuch in Teheran. Der IAEO-Chef rief den Iran zu mehr Transparenz auf. El Baradei muss dem Weltsicherheitsrat in New York und dem IAEO- Gouverneursrat in Wien bis zum 28. April über das iranische Atomprogramm Bericht erstatten.
Rice sagte, anders als die IAEO habe der Weltsicherheitsrat die Macht, Mitgliedsländer zu zwingen, dem internationalen Willen Folge zu leisten. Der Iran müsse wissen, dass es keine andere Chance gebe als sich zu fügen. Der amerikanische UN-Botschafter John Bolton hatte bereits am Vortag gesagt, dass die USA eine Resolution gemäß Kapitel VII der UN-Charta erwägen würden, sollte der Iran die Forderung nach einem Stopp der Urananreicherung nicht erfüllen. Nach Kapitel VII der UN-Charta kann auch ein militärisches Vorgehen beschlossen werden.
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte am Dienstag bekannt gegeben, dass es iranischen Technikern gelungen sei, Uran bis zu der für Brennstoff nötigen Konzentration anzureichern. Vor der Ankunft El Baradeis bekräftigte Ahmadinedschad, dass die Urananreicherung für Teheran eine "rote Linie" sei, bei der es "keine Kompromisse mit wem auch immer" geben werde.
El Baradei sagte, es könne noch nicht bestätigt werden, ob der Iran wirklich Uran angereichert habe. Die relevanten Untersuchungen der IAEO-Inspekteure seien noch nicht ausgewertet. Der IAEO-Chef sagte weiter, da das im Bau befindliche Atomkraftwerk in Buschehr (Südiran) noch nicht fertig sei, hätte der Iran es mit der Urananreicherung nicht so eilig haben müssen. Teheran hätte eher internationale Sorgen wegen seines Atomprogramms ausräumen können. Der Westen verdächtigt Teheran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernenergie Atombomben entwickeln zu wollen.
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