Ausland: Rumsfeld wirbt auf Europareise für den US-Kurs

Donald Rumsfeld© dpa

Rumsfeld reist zunächst nach Italien, wo Treffen mit Ministerpräsident Silvio Berlusconi und Verteidigungsminister Antonio Martino geplant sind. Während Italien in der Irak-Frage auf einer Linie mit den USA steht, dürfte Rumsfeld in Deutschland, das er am Samstag besucht, ein verhaltener Empfang bereitet werden. Rumsfeld nimmt in München an der Sicherheitskonferenz teil, zu der auch sein deutscher Kollege Peter Struck, der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow und weitere internationale Sicherheitspolitiker erwartet werden.

Deutschland = Kuba = Lybien

Rumsfeld hatte Deutschland wegen dessen Haltung in der Irak-Krise mit Kuba und Libyen auf eine Stufe gestellt. Alle drei Staaten lehnten es ab, die USA in dem Konflikt zu unterstützen, sagte Rumsfeld am Mittwoch. Im vergangenen Monat hatte Rumsfeld Deutschlands und Frankreichs ablehnende Haltung zu einem Militärschlag gegen Irak als Problem bezeichnet. Beide Länder repräsentierten das „alte Europa“.

US-Außenminister Colin Powell hatte Irak im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNO) vorgeworfen, Waffen vor den UNO-Inspektoren zu verbergen und Verbindungen zur Extremisten-Organisation el-Kaida zu unterhalten, die die USA für die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA verantwortlich machen. Die USA haben Irak mit Krieg gedroht, sollte das Land die Abrüstungsauflagen der UNO nicht erfüllen. US-Präsident George W. Bush sprach sich am Donnerstag für eine zweite UNO-Resolution aus, die zur Anwendung militärischer Gewalt gegen Irak ermächtigt. Die USA und Großbritannien behalten sich jedoch vor, Irak notfalls auch ohne Zustimmung des UNO-Sicherheitsrats anzugreifen.

Am Rande der Sicherheitskonferenz soll Rumsfeld zu Einzelgesprächen mit Struck und Iwanow zusammenkommen, wie aus US-Verteidigungskreisen verlautete. Ein Gespräch mit der französischen Verteidigungsministerin Michele Alliot-Marie sei hingegen nicht geplant. Deutschland und Russland fordern neben Frankreich und weiteren Mitgliedern des Sicherheitsrats, den UNO-Inspektoren in Irak mehr Zeit zu geben. Die USA und Großbritannien hatten hingegen wiederholt erklärt, die Zeit für Irak, die UNO-Abrüstungsresolutionen zu erfüllen, werde knapp.