Barack Obama: "Das System hat auf desaströse Weise versagt"

Die Sicherheitsdienste der USA haben nach dem Urteil von US-Präsident Barack Obama rund um den Beinahe-Anschlag auf ein Passagierflugzeug ihre Aufgaben nicht erfüllt. "Wenn ein mutmaßlicher Terrorist an Weihnachten mit Sprengstoff ein Flugzeug besteigen kann, dann hat das System auf höchst desaströse Weise versagt", sagte der sichtlich verärgerte US-Präsident nach einem Treffen mit seinen Geheimdienstchefs und ranghohen Sicherheitsberatern am Dienstag im Weißen Haus. "Es ist meine Verantwortung herauszufinden warum und den Fehler zu korrigieren, damit wir solche Attacken künftig verhindern können."

Obama forderte "schnelles Handeln", um die Sicherheitslücken im System zu schließen. Er kündigte eine Überarbeitung des Erfassungssystems an, um terrorverdächtige Personen zu identifizieren und sie etwa an Flügen zu hindern. Personelle Konsequenzen für seine Sicherheitsdienste zog Obama vorerst nicht.

Teilnehmer des Treffens waren unter anderem CIA-Direktor Leon Panetta, der Chef der Nationalen Nachrichtendienste, Dennis Blair, FBI-Direktor Robert Mueller sowie Obamas Sicherheitsberater James Jones und sein Terrorismus-Berater John Brennan. Zu dem Kreis gehört auch Verteidigungsminister Robert Gates, Heimatschutz-Ministerin Janet Napolitano und Außenministerin Hillary Clinton.

Hinter verschlossenen Türen ging es vor allem um die Frage, warum vor dem vereitelten Attentat am ersten Weihnachtstag mehrere Warnungen und Hinweise nicht ernst genug genommen wurden.

Als erste Konsequenz hatten die USA ihre Sicherheitskontrollen an den Flughäfen deutlich verschärft. Der 23-jährige Nigerianer, der Weihnachten an Bord eines US-Flugzeugs mit Ziel Detroit versucht hatte einen Sprengsatz zu zünden, hatte den Sprengstoff PETN offenbar in seiner Unterhose versteckt durch die Sicherheitskontrollen und an Bord geschmuggelt. Die niederländische Staatsanwaltschaft teilte am Dienstag mit, dass der Nigerianer offenbar schon vor seiner Zwischenlandung in Amsterdam im Besitz des Sprengstoffs gewesen sei.

Nach dem vereitelten Flugzeugattentat an Weihnachten ist der Jemen und die Rolle, die das Terrornetzwerk al Kaida dort spielt, wieder ins Visier der Terrorfahnder geraten. Offenbar hat sich der mutmaßliche Attentäter dort auf seinen Anschlag vorbereitet. Er soll auch Kontakt zu entlassenen ehemaligen Guantanamo-Häftlingen gehabt haben.

Deswegen werden Guantanamo-Häftlinge aus dem Jemen vorerst nicht mehr in ihre Heimat überstellt. Das sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs, in Washington. Die US-Behörden hätten den Transfer vorerst aus Sicherheitsgründen gestoppt. Nahezu die Hälfte der noch Inhaftierten in dem Gefangenenlager auf Kuba stammen aus dem arabischen Land.