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Twitter macht noch keine Demokratie

Die iranische Regierung geht gegen Andersdenkende mit äußerster Härte vor: Zensur und Verhaftungen sind Alltag, Internetverbindungen werden künstlich gedrosselt, selbst die Publikation von Schauspielerfotos kann zum Verhängnis werden. stern.de sprach mit einem iranischen Blogger.

Zirka ein Drittel der 80 Millionen Iraner nutzt das Internet. Das ist grundsätzlich erlaubt. Zirka ein Zehntel der Iraner ist in sozialen Netzwerken vertreten. Und etwa 100.000 Mutige schreiben täglich in privaten Weblogs, was sie denken. Das ist verboten.

Vartan (Name geändert), ist einer von ihnen. Der Blogger ist seit acht Jahren online, seine Blogs werden immer wieder zensiert, er könnte jederzeit festgenommen werden. Seit der offiziellen Wiederwahl von Präsident Mahmud Achmadinedschad und den landesweiten Protesten hat sich die Situation noch mal verschärft. Vartans bester Freund wurde vor zwei Tagen verhaftet, auch mehrere Bekannte kamen ins Gefängnis. Was ihn selbst in den kommenden Tagen erwartet, weiß der 30-Jährige nicht. Aber er gehört zu der Generation, die davon überzeugt ist, dass es eine bessere Zeit geben wird - nach Achmadinedschad.

Details über Vartans Leben im Iran würden ihn gefährden. Bevor er stern.de die Bedeutung der Medien im Iran erläutert, vergewissert er sich, dass weder sein Bild, noch sein echter Name oder seine Stimme in diesem Bericht auftauchen werden. Er klingt bei seiner Rückfrage nicht ängstlich. Sondern pragmatisch.

Vartan, wie frei ist die Presse im Iran? Gibt es eine unabhängige Zeitung?

Nein. Man kann die Medienlandschaft im Iran nicht mit dem Journalismus in westlichen Ländern vergleichen. Wir haben ein Pressegesetz, das vorschreibt, dass jeder, der journalistisch arbeiten will, dafür erstmal eine Lizenz beantragen muss. Es gibt mehrere Institutionen, die die Presse kontrollieren. Das ist zwar gesetzlich nicht vorgesehen, aber es ist so. Es gibt es den Presserat der Regierung. Der kann Medien die Lizenz entziehen. Das kann auch die Justiz. Und es werden auch Journalisten verhaftet. Zudem haben wir den nationalen Sicherheitsrat, der anordnet, über welche Themen die Medien berichten sollen und welche nicht.

Zum Beispiel?

Vor einigen Jahren schrieb einer der großen Mullahs im Iran einen Brief an Ali Chamenei [das religiöse Oberhaupt des Landes, Red.]. Der nationale Sicherheitsrat hat angeordnet, dass die Zeitungen nicht darüber berichten dürfen. So blieben in manchen Zeitungen die Stellen, wo über den Brief geschrieben wurde, weiß.

Betreffen Kontrolle und Zensur nur politische Themen?

Nein. Vor einiger Zeit wurde Kino-Zeitschriften die Lizenz entzogen.

Warum?

Ihnen wurde vorgeworfen, die Prostitution und den Verfall der Moral zu fördern, weil sie Farbbilder von iranischen Filmschauspielern auf dem Titel zeigten. Männer und Frauen.

Und was ist an Farbbildern schlimm?

Sie sahen schön aus. (lacht) Es hieß, das reize sexuelle Gefühle. Aber es wurde ebenso eine im Iran bekannte Literaturzeitschrift verboten. Darin waren nur Texte und Gedichte. Es war eine intellektuelle Zeitung. Es gibt kein spezielles Muster.

Willkür also.

Ja. Man sollte meinen, der nationale Sicherheitsrat müsste sich um große Themen kümmern. Aber manchmal sind es einfach nur Lappalien.

Wie gefährlich ist es, im Iran Journalist zu sein?

Früher war es gefährlicher als heute. Vor allem nach der Wahl von Mohammad Chatami [Präsident von 1997-2005, Red.]. Es gab mehr freie Zeitungen, auch Reformzeitungen. Der Druck kam weniger von der Regierung. Es waren die Justiz und manchmal auch die Revolutionswächter. Das bedeutete, dass zwar Presse- und Meinungsfreiheit herrschte, aber nur bis es gesagt oder aufgeschrieben war. Das hat viele Journalisten ins Gefängnis gebracht Sie konnten veröffentlichen, was sie wollten, aber danach wurden sie verhaftet. Etwa 120 Zeitungen und Zeitschriften sind seit damals verboten worden. Und die Herausgeber, die Chefredakteure, die Besitzer sind heute sehr, sehr vorsichtig. Schon ein allgemeiner Artikel über die Menschenrechte kann verboten werden.

Bringen Facebook, Twitter und Youtube denn mehr Freiheit?

Ich blogge seit acht Jahren. Aber mein Blog ist im Iran schon neun mal gefiltert worden.

Gefiltert?

Die Leute können es nicht aufrufen, sie haben keinen Zugriff. Dann muss ich ein neues einrichten. In meinem Weblog schreibe ich über all das, was mich interessiert, wie viele meiner Freunde auch. Aber wenn ich unter meinem eigenen Namen schreibe, dann schreibe ich bestimmte Dinge nicht, weil es mich gefährden würde. Konkret heißt das, dass ich nicht über Chamenei schreibe. Wenn mein Blog gefiltert wird, verliere ich sehr viele Leser. Das ist eine Art der Web-Zensur. Wir haben aber noch ein weiteres Problem: Die Regierung drosselt die Geschwindigkeit des Netzes. Das ist eine andere Form der Zensur.

Wie häufig passiert das?

Immer wenn irgendetwas Wichtiges im Land passiert. Theoretisch könnte das Internet im Iran genauso schnell sein wie in Europa. Aber es wird bewusst langsam gehalten, auch in normalen Zeiten. Und bei besonderen Anlässen wird es noch mal runter geschraubt. Die Regierung ist sehr empfindlich, was Internetseiten zur allgemeinen Verständigung und Kommunikation angeht. Facebook, Googles Orkut oder Hi5 werden alle gefiltert. Man kann die Seiten im Iran nicht aufrufen. Wenn du "Facebook.com" eingibst, kommt ein Verbotshinweis. Das Gleiche gilt für Yahoo Messenger und Youtube.

Aber es gibt doch so viele Menschen im Iran, die twittern und bloggen.

Ich habe zu allem Zugang, Orkut, Facebook, Youtube, Twitter. Man kann die Filter hacken. Manche Websites kann man auch über Umwege erreichen. Aber nach einer Weile werden die dann auch verboten.

Das hört sich an wie wie eine Jagd, und Sie schlagen Haken.

Wir werden jeden Tag versuchen, einen neuen Weg zu finden, die Filter zu umgehen.

Wenn Sie sich die Medienkampagne gegen "Schurkenstaat" Iran angucken, die in den westlichen Medien gerade läuft, fühlen Sie sich manchmal bevormundet?

Nein. Ich freue mich meistens, dass die Welt auf den Iran guckt. Was ich nicht mag, sind Vorschriften, wie wir mit unseren Problemen umgehen sollen. Oder diese Vorurteile, die es gegen mein Land gibt. Wir müssen Wege finden, um diese Sichtweise zu ändern. Iraner gelten als Terroristen, obwohl weder beim 11. September, noch im Irak, in Afghanistan, in Pakistan, bei den Anschlägen in Spanien oder auch in Großbritannien je ein Iraner anwesend war. Die iranische Regierung unterstützt auch keine Terroristen mit Geld. Anders als Saudi Arabien. Über die wird nicht so berichtet. Das liegt sicher auch an unserer Regierung, die den Iran nicht gut vertreten hat. Aber viele begreifen nicht den Unterschied zwischen Iranern und Arabern. Wir haben eine 6000 Jahre alte Geschichte. Bei den Arabern sind es gerade mal 1000 Jahre.

Wie sieht der ideale Iran aus?

Wir sind auf dem Weg zu einer Demokratie, wir sind in einem Demokratie-ähnlichen Zustand. Doch der ist durch Achmadinedschad gefährdet. Wir hoffen, dass wir diese Gefahren überwinden, hinter uns lassen und unseren Weg finden werden.

Wäre ein Iran unter Mussawi etwas ganz anderes?

Es geht weniger um die einzelnen Personen. Die sind auch wichtig, aber viel wichtiger ist, was sie im Kopf haben. Die iranische Gesellschaft muss anerkennen, dass die Menschenrechte erste Priorität haben. Aber wir müssen uns auch wirtschaftlich entwickeln. Die Methoden müssen sich ändern, nicht die Materie.

Ist es eine Generationenfrage?

Sicher auch das. Die kommende Generation, die noch jünger sind als wir, hat einen anderen Blick auf die Dinge, andere Bedürfnisse, weil sie noch viel mehr digitalisiert lebt. Die Regierung muss sich dem anpassen. Es wird eine gewaltige Veränderung in der Zukunft geben.

Sind das die Menschen, die jetzt auf der Straße sind?

Vielleicht ja, vielleicht auch nicht. Kann sein, dass sie die Änderungen bringen werden, aber vielleicht ist es auch nur der erste Schritt. Es bewegt uns sehr, was da gerade passiert, aber wir sind nicht so optimistisch, wie wir bewegt sind.

Ist die Proteststimmung auf Teheran beschränkt, oder gibt es diese jungen Leute im ganzen Iran?

Überall. So wie Sie die Subkultur - Musik, Film, Kunst - im ganzen Iran finden.

Wird die Technik die Politik besiegen, Vartan?

Nicht wirklich. Gucken Sie sich doch China an. Menschenrechtsaktivisten, Frauenrechtlerinnen und politische Aktivisten werden die Veränderungen bringen. Es muss in den Köpfen passieren.

Interview: Sophie Albers
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