Bündnis-Strategie: Obamas Berater fordert Nato-Totalreform

Fordert eine radikale Neuausrichtung der Nato-Grundlagen: US-Sicherheitsberater James Jones (l.), hier mit Präsident Barack Obama© Charles Dharapak/AP

Der Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, James Jones, hat sich kurz vor dem Start des Nato-Gipfels in Straßburg und Kehl für eine völlige Neuausrichtung des Bündnisses ausgesprochen. "Wir brauchen eine neu geschaffene, neu definierte Nato", sagte Jones am Freitag.

Der Ex-General und Chefberater des Nationalen Sicherheitsrats der USA setzt sich für eine von Grund auf reformierte Nato ein, die "schneller und beweglicher" sein und auch präventiv zur Verhinderung von Konflikten eingreifen soll. Noch definiere sich die Nato-Strategie aus den Zeiten des Kalten Krieges, so Jones. Es sei Zeit, die Existenzbegründung des Verteidigungsbündnisses neu zu definieren, sowohl der Öffentlichkeit als auch "potenziellen Feinden" gegenüber. Die Nato brauche eine "neue strategische Vision" und "eine Überholung und Modernisierung".

Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und der frühere Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Klaus Naumann, forderten eine intensive Diskussion über die zukünftige Ausrichtung des Militärbündnisses. "Wir haben zum letzten Mal 1999 ein strategisches Konzept für die Nato erarbeitet", sagte Steinmeier dem SWR. Die Welt habe sich in den letzten zehn Jahren deutlich verändert. Neue Bedrohungen seien hinzugekommen und der alte Ost-West-Konflikt mehr und mehr in den Hintergrund getreten. "Deshalb ist das jetzt der richtige Zeitpunkt, über die Aufgaben der Nato in der Zukunft neu nachzudenken", betonte der Außenminister.

Nach Ansicht Naumanns könnte sich die Nato künftig auch mit Fragen der Energiesicherheit und der Abwehr von Terrorismus mit Massenvernichtungswaffen befassen.

Auch zum zweiten großen Thema des Gipfels, der künftigen Strategie in Afghanistan, brachten sich zahlreiche Politiker in Stellung. US-Außenministerin Hillary Clinton versicherte, die Vereinigten Staaten wollten ihre Verbündeten nicht dazu drängen, mehr Soldaten für Afghanistan bereitzustellen. "Der Nato-Gipfel ist keine Zusagenkonferenz", sagte Clinton in London. Allerdings werde Obama im Gespräch mit den Partnern über deren Engagement am Hindukusch beraten.

"Wir müssen das Problem lösen"

Bekannt ist, dass Obama mehr internationale Hilfe für notwendig hält, um die zunehmend schlechte Sicherheitslage in dem Land zu verbessern. Die USA selbst wollen ihre Kampftruppen um 17.000 Mann aufstocken. Zusätzlich ist der Einsatz von 4000 Ausbildern für die afghanische Armee geplant. Außerdem will Obama Nachbarländer wie Pakistan in die Befriedungsbemühungen einbeziehen.

Auch der scheidende Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer sprach sich für eine stärkere Beteiligung der Nachbarländer Afghanistans aus. "Wir müssen eine regionale Antwort finden mit Pakistan und dem Iran, um eine Lösung des Problems zu finden", sagte de Hoop Scheffer.