Bürgerkrieg in Syrien: USA und Türkei wollen Sturz Assads beschleunigen

Mit verstärkter Zusammenarbeit wollen Washington und Ankara den Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al Assad beschleunigen. Die Geheimdienste beider Staaten und die Streitkräfte sollten dabei eine wichtige Rolle übernehmen, sagte US-Außenministerin Hillary Clinton bei ihrem Besuch in Istanbul. Auf eine mögliche Flugverbotszone in Syrien angesprochen, wollte sie sich nicht konkret äußern. Dies bedürfe einer genauen Analyse, auch wenn über alle Möglichkeiten gesprochen werde. Clinton und ihr türkischer Amtskollege Ahmet Davutoglu warnten vor einer dramatischen Verschärfung der humanitären Krise in dem Bürgerkriegsland.

Die Gewalt des syrischen Regimes scheine keine Grenzen zu kennen, sagte Clinton. Die USA wollen nun zusammen mit der Türkei und anderen Partnern Anstrengungen für ein Ende des Blutvergießens verstärken und die Weichen für die Ära nach Assad stellen. "Niemand kann sagen, wann das Regime fallen wird, aber der Tag wird kommen", sagte Clinton. Der syrischen Opposition müsse dann geholfen werden, die Institutionen des Staates zu schützen und eine demokratische und pluralistische Regierung aufzubauen. Zudem müssten Lager für chemische Waffen bei einem Sturz des Regimes geschützt werden.

Gefahr ethnischer Konflikte bannen

"Wir müssen sicherstellen, dass der Übergang möglichst ungestört passiert und es keinen Raum für ethnische Konflikte gibt", sagte der türkische Außenminister. "Solange der Krieg weitergeht, wird sich die humanitäre Lage verschärfen", warnte er. Bei dem Treffen mit Clinton sei auch über die schlimmsten denkbaren Szenarien gesprochen worden, bei denen es zu einem Massenansturm syrischer Flüchtlinge auf die türkischen Grenzen kommen könne. Nach Clintons Einschätzung sind inzwischen in Syrien etwa zwei Millionen Menschen auf Hilfe angewiesen.

Clinton sprach in Istanbul mit syrischen Aktivisten, um "Erfahrungen aus erster Hand" zu erhalten. Sie traf aber keine bewaffneten Kämpfer. Flüchtlinge berichteten ihr über die Gewalttaten der Regierungstruppen. Diese würden dokumentiert, sagte Clinton. "Es wird keine Straflosigkeit geben, sobald es eine neue Regierung gibt", betonte die US-Außenministerin.

Beide Staaten unterstützen die Rebellen, bestreiten aber Waffenlieferungen. Berichte über ein Ausbildungslager für Rebellen auf türkischem Boden sind bisher offiziell nicht bestätigt worden.