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Wie sehr sich die Bundeswehr und mit ihr die Republik in der Frage der Auslandseinsätze verändert hat, kann man an einem Datum ablesen: 1993 schickte Deutschland erstmals Soldaten in einen Einsatz außerhalb des NATO-Gebietes.
Verteidigungsminister Peter Struck beim feierlichen Gelöbnis auf dem Rathausmarkt in Hamburg: "Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt"© ddp
Wie sehr sich die Bundeswehr und mit ihr die ganze Republik in der Frage der Auslandseinsätze verändert hat, kann man an einem Datum ablesen. Am 16. Mai vor zehn Jahren schickte Deutschland erstmals in der Geschichte der Bundeswehr bewaffnete Soldaten in einen humanitären Einsatz außerhalb des NATO-Gebietes - gegen den Widerstand der damaligen rot-grünen Opposition. Das Ziel war Somalia.
Heute sind rund 9000 deutsche Soldaten ständig in Auslandseinsätzen. Seit ihrer Regierungsübernahme 1998 entsandten SPD und Grüne die Bundeswehr erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder zu Kampfeinsätzen und Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat neue Prioritäten gesetzt. Nicht mehr die Landes- und Bündnisverteidigung ist oberste Aufgabe der Bundeswehr, sondern internationale Krisenbewältigung.
Der Somalia-Einsatz habe einen hohen Stellenwert, weil Deutschland damit 1993 als gleichberechtigter Partner in der Völkergemeinschaft angekommen war, sagt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion, Rainer Arnold. Die Mission sei aber auch ein Lernprozess gewesen: "Wir mussten lernen, dass man so ein schwieriges Land wie Somalia nur mit einem robusten Mandat und der Hilfe zum Aufbau staatlicher Strukturen befrieden kann."
Die deutschen Blauhelmsoldaten durften in dem Bürgerkriegsland am Horn von Afrika nur sich selbst, nicht aber ihren Auftrag mit Waffengewalt verteidigen. Dagegen hatten andere Nationen einen Kampfauftrag. Insgesamt gilt die mit 40 000 Soldaten aus 30 Staaten bis dahin größte UN-Militärintervention in Afrika als Fehlschlag.
Hauptaufgabe der "Operation Neue Hoffnung" war, eine sichere Umgebung für humanitäre Hilfsoperationen zu schaffen. Die Deutschen sollten indische UNO-Einheiten auf dem Weg nach Nordsomalia logistisch unterstützen. Doch diesen Auftrag konnten sie nie erfüllen, weil die UNO die Inder kurzfristig nach Südsomalia schickte.
US-Soldaten konnten noch Ende 1992 schnell Hilfsgüterlieferungen sichern und retteten damit zehntausenden Menschen das Leben. Doch dann begann die amerikanische schnelle Eingreiftruppe RDF - sie war nicht dem UN-Kommando unterstellt - mit der Jagd auf Milizenchef Mohammed Farah Aidid, in dem sie den schlimmsten der somalischen Kriegstreiber sahen. Der von Aidid geführte Clan sah darin einen Bruch der Neutralität der Vereinten Nationen und verwickelte deren Länder in ein mörderisches Katz- und Maus-Spiel.
Mehr als 100 Blauhelmsoldaten und noch viel mehr Somalis starben. Der damalige US-Präsident Bill Clinton entschied sich für den Rückzug. Es sei falsch gewesen, dem Land eine Lösung von außen aufzwingen zu wollen, hieß es später in einem internen UN-Bericht. Nach dem UN-Einsatz war das Land so gespalten wie zuvor.
Der deutsche Einsatz hatte am 16. Mai 1993 mit der Ankunft des Vorauskommandos im befriedeten zentralsomalischen Belet Uen begonnen. Am 14. August des Jahres war der Verband mit 1700 Bundeswehrsoldaten komplett. Nachdem die Hauptaufgabe - die Hilfe für die Inder - entfallen war, kümmerten sie sich um die Bevölkerung. Sie bauten Brunnen, bereiteten Wasser auf und behandelten rund 10 000 Kranke. Am 23. März 1994 waren alle Soldaten wieder in Deutschland. Der Einsatz kostete 310 Millionen Mark. Von der deutschen Schule, der Krankenstation und dem Wasserdamm sind nur noch Trümmer übrig.
Zur SPD, die damals gegen den von der christ-liberalen Regierung beschlossenen Einsatz vor das Bundesverfassungsgericht gezogen war, sagt Arnold, ein Teil der Sozialdemokraten habe es sich damals noch "in der Sonderrolle der Bundesrepublik gemütlich gemacht" und sich nicht auf die internationale Verantwortung als Glied in der Völkergemeinschaft mit Rechten und Pflichten einlassen wollen. SPD und Grüne hätten aus dem Somalia-Einsatz, wie er heute kaum noch denkbar sei, schnell gelernt.
