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Die große Show des David Cameron

Auf dem EU-Gipfel sind die Staatschefs dem britischen Premier David Cameron sehr entgegengekommen. Doch ob sie damit einen Austritt Großbritanniens aus der Union verhindern können, ist zweifelhaft.

Ein Kommentar von Andreas Hoffmann

David Cameron konnte bei dem Gipfeltreffen in Brüssel seine Kernforderungen durchsetzen

Der britische Premierminister David Cameron konnte bei dem Gipfeltreffen in Brüssel seine Kernforderungen durchsetzen

Vielleicht hat die Frau mit den kurzen blonden Haaren und dem wild geschwungenen Tuch um den Hals am besten formuliert, worum es auf dem Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs ging. Die Dame heißt Dalia Grybauskaite, ist litauische Präsidentin und bekannt für treffende Formulierungen.

Als sie sich am Donnerstagnachmittag vor den wartenden Journalisten am Hintereingang des Brüsseler Ratsgebäudes aufbaute, sagte sie: "Jeder hat hier sein eigenes Drama und am Ende haben wir eine Lösung." Drama und Inszenierung. Darum ging es in den zwei Tagen in der belgischen Hauptstadt.

Gespielt wurde das Stück: Brexit - und wie sich ein Austritt der Briten aus der Europäischen Union verhindern lässt. Denn eine EU ohne die Briten will keiner. Sie wäre kleiner und schwächer in der Welt. Aber wie überzeugt man die sperrigen britischen Bürger, dass sie bei der geplanten Volksabstimmung für einen Verbleib stimmen?


David Cameron verhandelte bis in die Morgenstunden

Richtig. Mit Drama. Dem Volk musste vorgeführt werden, dass die mächtigsten Politiker Europas miteinander ringen, dass die Zukunft des Kontinents auf dem Spiel steht. Wieder einmal. So kam es dann auch. Die erste Nacht verhandelte Cameron bis 5.30 Uhr in der Früh, der Zeitplan kam ins Rutschen, aus einem geplanten Arbeitsfrühstück wurde ein Arbeitsbrunch, dann ein Arbeitsmittagessen, am Schluss ein Arbeitsabendessen.

EU-Ratspräsident Donald Tusk sagte, es gehe um "alles oder nichts", der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras legte ein Veto ein, wollte Brexit und Flüchtlingskrise verbinden, und dazwischen wiederholte Cameron, dass er nur ein Ergebnis akzeptieren würde, was seinem Land nützt. Willkommen zum Gipfel-Theater.


David Cameron wollte den Kämpfer spielen

Das Drama war auch deshalb nötig, weil es um wirklich Substanzielles nicht ging. Beispiele? Cameron will etwa das Kindergeld für Arbeitsmigranten senken, wenn deren Kinder in der Heimat leben. Damit würde seine Regierung jährlich 25 Millionen Pfund sparen. Eine Summe, von der man nicht mal ein besseres Haus in den Londoner Edelvierteln Kensington, Mayfair oder Chelsea kaufen kann.

Oder Cameron wollte eine Formulierung in den Verträgen ändern, wonach die EU-Staaten eine ständig weitere Integration anstreben. Diese Formulierung hat keine praktische Folgen, sie ist rein sympolisch. Aber eben genau darum ging es: um Symbole.

Und um David Cameron. Er wollte den Kämpfer spielen, den Regierungschef, der diesem in Augen vieler Briten obskuren Brüssel Zugeständnisse abtrotzt. Der Gipfel war seine Show.

Ob sie gelungen ist? Vorerst ja. Cameron hat seine Zugeständnisse bekommen, doch viel Substanz enthalten sie nicht. Die EU-Staaten sicherten ihm etwa zu, dass sein Land nicht jeden weiteren Integrationsschritt in der EU mitgehen muss. Nur, dass konnten die Briten auch schon früher, beim Euro und bei Schengen machen sie ebenfalls nicht mit. Ach ja, ein paar Sozialleistungen darf er den Arbeitsmigranten auch vorenthalten.

Würde das Hirn regieren, wäre Brexit längst vom Tisch

Diese Ergebnisse werden die Kritiker nicht überzeugen. Aber das galt bei den Hardlinern der Konservativen und der rechtspopulistischen Partei Ukip auch schon vor dem Gipfel. Der einzige Deal, der für sie taugt, ist kein Deal. Cameron hätte mit Tonnen von Gold zurückkommen können, und sie hätten gesagt: "Wo ist das Silber und das Platin."

Bei den Unentschlossenen könnte Cameron mit der Gipfel-Show vielleicht Punkte machen. Die Entscheidung für den Brexit ist ein Kampf zwischen Verstand und Gefühl, zwischen Hirn und Herz. Ginge es nur um die Vernunft, müssten die Briten bleiben. Ein Austritt bringt ihnen vor allem Nachteile. Um etwa ihre Waren nach Europa zu verkaufen, müssten sie EU-Regeln akzeptieren, ohne sie beeinflussen zu können. Würde das Hirn regieren, wäre der Brexit längst vom Tisch.

Die Briten, eine stolze Nation

Aber es geht ums Herz. Die Briten fühlen sich nicht als Europäer. Die Europäer, das sind die Menschen vom Kontinent. Die Briten aber regierten über die Meere, jahrhundertelang, und viele glauben, dass sie es immer noch tun - auch wenn das außer ihnen keiner glaubt. Eine solche stolze Nation lässt sich nicht von Brüssel einschränken.

Und dass Brüssel gar nicht so viel einschränkt, ist egal. Wo das Gefühl regiert, verhallen die Argumente. Überzeugen kann man die Menschen in solchen Situationen nur, wenn man auch an das Gefühl appelliert. Mit seiner Gipfelshow hat Cameron das versucht. Ob’s hilft? Nach der Volksabstimmung am 23. Juni werden wir es wissen.

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