David Cameron trifft Regierung und Opposition

Der britische Premierminister David Cameron ist als erster europäischer Regierungschef seit dem Ende der Militärjunta nach Birma gereist. Er traf dort am Freitag in der Hauptstadt Naypyidaw mit Präsident Thein Sein zusammen. Die Regierung veröffentlichte ein Foto, ließ aber über den Inhalt des Gesprächs zunächst nichts verlauten. Cameron wollte anschließend in der Hafenstadt Rangun die frisch ins Parlament gewählte Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi treffen.

Cameron, der mit einer Unternehmer-Delegation in die frühere britische Kolonie reiste, wollte Thein Sein laut britischen Medienberichten Hilfe bei den demokratischen Reformen in Aussicht stellen.

Die EU-Außenminister beraten am 23. April über die Sanktionen gegen Birma. Diplomaten erwarten, das nicht alle der automatisch auslaufenden Sanktionen erneuert werden. Damit soll die Regierung für ihre Reformschritte belohnt werden. Dazu gehören die Aussöhnung mit den ethnischen Minderheiten, die Zulassung von Suu Kyis Partei Nationalliga für Demokratie und die Freilassung hunderter politischer Gefangener.

Suu Kyi und ihre Partei Nationale Liga für Demokratie trugen bei der Nachwahl zum Parlament Anfang April einen haushohen Sieg davon, nachdem das birmanische Militär die Opposition zuvor jahrzehntelang unterdrückt hatte. Eine zivile Regierung unter dem ehemaligen General Sein verfolgt seit dem vergangenen Jahr eine Politik der Öffnung. Im Gegenzug lockert der Westen derzeit schrittweise seine Sanktionen. Im November besuchte US-Außenministerin Hillary Clinton Birma.