Diplomatischen Eklat mit Iran: Berlin weist Schuld im Chaos-Überflug von sich

Die Bundesregierung hat ein eigenes Verschulden für den diplomatischen Eklat mit dem Iran während der Indien-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zurückgewiesen. Sämtliche Verfahren vor und während des Flugs der Regierungsmaschine durch den iranischen Luftraum seien "korrekt eingehalten" worden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. So habe die Flugbereitschaft der Bundeswehr bereits Ende April bei den iranischen Behörden die für den Überflug benötigte diplomatische Freigabe beantragt. Die Erlaubnis habe am 29. Mai vorgelegen.

"Bereits für den Einflug in den Luftraum eines Landes muss eine Freigabe vorliegen", sagte der Sprecher weiter. Das Überfliegen der Staatsgrenze sei Merkels Maschine zunächst erlaubt worden, nach wenigen Minuten sei sie aber zum Umkehren aufgefordert worden. Die andere Regierungsmaschine mit zahlreichen Ministern an Bord habe den iranischen Luftraum nur rund eine Stunde zuvor "unter Anwendung der gleichen Verfahren" passieren können, sagte der Sprecher.

Irans Botschafter Aliresa Scheich Attar hatte am Dienstag gesagt, ein Problem bei der Übermittlung des Rufzeichens per Funk sei für den Vorfall verantwortlich gewesen. Der Vorsitzende des Außenausschusses in Teheran, Allaeddin Borudscherdi, gab dem deutschen Piloten die Schuld. Dieser habe einen falschen Code übermittelt, erklärte er.

Wegen des Vorfalls war Attar am Dienstag ins Auswärtige Amt einbestellt worden. Ein Außenamtssprecher sagte, der Botschafter habe das Geschehen bedauert und erklärt, der Grund für die anfängliche Verweigerung habe in den "technisch-organisatorischen Abläufen" gelegen. Es sei "angemessen und erforderlich" gewesen, "die iranische Regierung in aller Deutlichkeit auf internationale Gepflogenheiten hinzuweisen", fügte der Sprecher hinzu.