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Trump stellt Lizenzen für TV-Sender infrage

Donald Trump hat den Bericht des TV-Senders NBC News über Atomwaffen dementiert. Doch damit nicht genug: Der US-Präsident erwägt nun, dem Sender die Lizenz zu entziehen.

US-Präsident Donald Trump

US-Präsident Donald Trump denkt laut über Entzug von Lizenzen für kritische Sender nach

US-Präsident Donald Trump hat seine Angriffe auf kritisch über ihn berichtende Medien nochmals verschärft. Er brachte einen möglichen Entzug der Senderechte für bestimmte US-Sender wegen der angeblichen Verbreitung von "Falschnachrichten" ins Spiel. Ausgelöst wurden seine neuen Attacken durch einen Bericht des Senders News, wonach Trump eine drastische Aufstockung des US-Atomwaffenarsenals verlangt haben soll. Der Präsident dementierte dies energisch.

Die "Falschnachrichten", die von NBC und anderen Netzwerken verbreitet würden, seien "schlecht für das Land", wetterte Trump im Kurzbotschaftendienst : "An welchem Punkt ist es angebracht, ihre Lizenz in Frage zu stellen?" fragte er.

Donald Trump: Die Presse ist "enorm unehrlich"

Die Pressefreiheit ist durch die US-Verfassung geschützt. Doch bezog sich der Präsident möglicherweise auf die Vergabe von Sendefrequenzen durch die Behörden.

Einige Stunden später machte Trump bei einem Treffen mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau im Weißen Haus seinem Unmut über einen Teil der US-Medien nochmals Luft, ohne allerdings seine Idee eines Entzugs von Lizenzen erneut aufzugreifen. Die sei "enorm unehrlich", sagte Trump. Es sei "offen gesagt, widerlich", dass die Presse "in der Lage sei zu schreiben, was auch immer sie will".

Quellen würden erfunden werden

Der Präsident beschwerte sich darüber, dass Enthüllungsberichte über ihn verbreitet würden, die keine Quellen hätten. Die zitierten Quellen in diesen Berichten "existieren nicht", sie seien erfunden. In seinem Bericht über Trumps angebliche Äußerungen zum US-Atomwaffenarsenal bei einem Treffen im Sommer im Pentagon hatte sich NBC News auf drei nicht namentlich genannte Teilnehmer berufen.

Laut diesen von dem Sender zitierten Quellen soll Trump in der Sitzung eine nahezu zehnfache Vergrößerung des Atom-Arsenals verlangt haben. Die Forderung soll er vorgebracht haben, nachdem ihm eine Grafik über die graduelle Verringerung des US-Atomwaffenarsenals seit den sechziger Jahren gezeigt worden sei.

Jim Mattis sprint seinem Chef zur Seite

Trump bezeichnete den Bericht auf Twitter als "erfunden" und "reine Fiktion". Später sagte er bei seiner Begegnung mit , er habe nie von einer Aufstockung des Atomwaffenarsenals gesprochen. Er habe vielmehr verlangt, dass das bestehende Arsenal in "perfektem Zustand" erhalten werde.

Unterstützung bekam Trump von seinem Verteidigungsminister Jim Mattis, der den Bericht ebenfalls dementierte. Es sei "absolut falsch", dass der Präsident für mehr US-Atomwaffen plädiert habe, erklärte der Pentagon-Chef. Diese Art von falscher Berichterstattung sei "verantwortungslos", fügte er hinzu.


Mit einer Aufstockung ihres Atomwaffenarsenals würden die Vereinigten Staaten gegen eine ganze Reihe von internationalen Abrüstungsverträgen verstoßen. Es soll kurz nach dem damaligen Briefing im Pentagon gewesen sein, dass Außenminister Rex Tillerson den Präsidenten angeblich als "Deppen" bezeichnete.

Ein früherer Bericht von NBC News über diesen angeblichen Ausbruch des Chefdiplomaten hatte bereits in der vergangenen Woche für Wirbel gesorgt. Tillerson trat kurz nach Veröffentlichung des Berichts vor die Kameras, um Rücktrittsabsichten zu dementieren. Eine Sprecherin des Außenministers bestritt, dass sich Tillerson derart über Trump geäußert habe.

tyr/AFP

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