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Europa rückt nach rechts

Triumph für die Front National in Frankreich, Erfolge für die FPÖ in Österreich. Dazu die Rechten auf dem Vormarsch in Finnland und Dänemark - Europa justiert sich neu.

In zahlreichen Ländern ist es bei der Europawahl zu einem Rechtsruck gekommen. In Frankreich hat die rechtsextreme Front National (FN) einen klaren Wahlerfolg erzielt. Nach europakritischem Wahlkampf konnte die Partei unter Marine Le Pen laut ersten Prognosen einen deutlichen Stimmenzuwachs verbuchen und kam auf 25 Prozent. Bei der EU-Wahl 2009 hatte die rechtsextreme FN noch 6,3 Prozent errungen.

In Östereich hat die rechtspopulistische FPÖ die Stimmen der EU-Kritiker auf sich vereint und ihre Position in Brüssel gestärkt. Sie erlangt voraussichtlich knapp 20 Prozent der Stimmen. Das wären knapp sieben Prozentpunkte mehr als 2009, wie aus Hochrechnungen am Sonntagabend hervorging. Im Wahlkampf hatte sich die FPÖ gegen Zuwanderung und gegen Hilfen für kriselnde Euro-Staaten ausgesprochen. Die Zahl ihrer Sitze im EU-Parlament verdoppelt sich damit auf vier.

Die FPÖ strebt gemeinsam mit anderen Parteien die Bildung einer rechtspopulistischen Fraktion im EU-Parlament an. Als Partner kommen dafür unter anderen der französische Front National und die niederländische Partei für die Freiheit von Geert Wilders in Frage. Gemeinsam benötigen die Parteien dafür mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben EU-Staaten.

Rechtspopulistische Fraktion in Brüssel wird wahrscheinlich

Eine Perspektive, die angesichts der Ergebnisse aus anderen Ländern mehr als realistisch ist. In Finnland erhielt die rechtspopulistische Partei Wahre Finnen laut einer Prognose 12,8 Prozent der Stimmen. Sie erhält demnach zwei Sitze im künftigen EU-Parlament - einen mehr als bislang. In Dänemark ist die rechtspopulistische Dänische Volkspartei ("Dansk Folkeparti") stärkste Kraft geworden. Nach einer Prognose des dänisches Rundfunksenders DR bekam die Partei 23,1 Prozent der Stimmen, was drei Sitze im künftigen EU-Parlament bedeuten würde Bislang hatte ein DF-Abgeordneter im Europaparlament gesessen.

Das Abschneiden der AfD in Deutschland, die laut jüngsten Hochrechnungen mit 7 Prozent rechnen kann, ist ebenfalls in diesem Zusammenhang zu sehen. Allerdings erklärte Spitzenkandidat Bernd Lucke bereits, seine Partei werde sich keinem Bündnis rechtsextremer Parteien anschließen. Dafür ist aus Deutschland vermutlich die rechtsextreme NPD in Europa mit einem Abgeordnetern vertreten.

Griechenland widersetzt sich dem Trend

Widerstand gegen den Trend nach rechts leisten die Griechen. Dort hat einer ersten Prognose zufolge die Linksallianz Syriza die Europawahl gewonnen. Das Bündnis habe zwischen 26 und 30 Prozent der Stimmen erhalten, berichteten die Fernsehsender des Landes unter Berufung auf eine gemeinsame Prognose von sechs Umfrageinstituten.

kng
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