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Das Bundesinnenministerium schlägt Alarm: Mutmaßliche Anhänger einer irakischen Terror-Gruppe sollen US-Einrichtungen in Süddeutschland ausgespäht haben. Die USA haben daraufhin die Sicherheitsmaßnahmen verschärft.
Erhöhte Terrorgefahr in Deutschland: Die USA verschärfen die Sicherheitsmaßnahmen© DPA
Bürger und Einrichtungen der USA sind in Deutschland nach Angaben des Bundesinnenministeriums konkret von Terror bedroht. Die Behörden machten zum Schutz der Ermittlungen aber keine Angaben zu möglichen Tätern, Zielen und Zeitpunkten für mögliche Attentate. Nach Medienberichten werden Anschläge irakischer Terroristen befürchtet. Die USA forderten ihre Landsleute in Deutschland in einer veröffentlichten Warnung zu erhöhter Wachsamkeit auf und verschärften die Sicherheitsvorkehrungen für diplomatische, konsularische und militärische Einrichtungen. In Kooperation mit deutschen Kräften werden US-Einrichtungen zum Teil zusätzlich gesichert.
Die Informationen stammen offensichtlich von deutschen und amerikanischen Sicherheitsdiensten. Während sich die US-Botschaft in Berlin auf deutsche Informationen unter anderem mit Hinweis auf das Bundeskriminalamt bezog, erklärte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU): "Wir teilen die Einschätzung der Amerikaner." Die Gefährdungslage für US-Einrichtungen in Deutschland habe sich erhöht, sagte er in Luxemburg. Schäuble hatte in jüngster Vergangenheit immer wieder vor Bedrohung durch Islamisten gewarnt. Das Innenministerium teilte in Berlin mit, die deutschen Sicherheitsbehörden arbeiteten seit längerem mit der US-Seite zusammen, um alle Schutzmaßnahmen zu treffen.
Das US-Außenministerium ist nach Angaben der Botschaft weiterhin besorgt über die anhaltende weltweite Bedrohung durch terroristische Angriffe, Demonstrationen und andere gewalttätige Aktionen gegen US- Bürger und US-Interessen in Übersee. Dabei könne es sich um Flugzeugentführungen und Bombenattentate handeln. In Washington bestätigte das Außenministerium, dass die Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen nur für Deutschland gelte. Über die Lage in Deutschland wollte das Ministerium intern beraten.
Die Botschaft in Berlin erklärte: "Wie die deutschen Behörden wiederholt vermerkt haben, darunter im März das Bundeskriminalamt, sieht sich Deutschland mit einer erhöhten Terrorismusbedrohung konfrontiert." Einrichtungen der US-Regierung bewerteten regelmäßig ihre Sicherheitsmaßnahmen angesichts von Informationen, die im Zusammenhang mit einer erhöhten Bedrohungslage stünden.
Der "Tagesspiegel" (Berlin/Samstag) berichtete unter Berufung auf Sicherheitskreise, Islamisten aus dem Umfeld der irakischen Terrorgruppe Ansar al-Sunna planten Anschläge. Mutmaßliche Anhänger der Gruppe sollten versucht haben, US-Einrichtungen in Süddeutschland auszuspähen. Die US-Geheimdienste verfügten auch über Informationen aus dem Irak, wonach Anschläge in Deutschland geplant seien. Ansar al-Sunna, hervorgegangen aus der Terrorgruppe Ansar al-Islam, gelte als eine der gefährlichsten Terrorgruppen weltweit und sei für mehrere tausend Anschläge im Irak verantwortlich.
"Welt Online" berichtete von "irakischen Kurden und von aus dem Irak nach Deutschland einsickernden Terroristen". Unter Berufung auf deutsche Regierungskreise berichtet der Onlinedienst, Ziele seien bereits ausgespäht worden. Für die deutsche Bevölkerung bestehe keine höhere Gefahr.
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