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15. September 2009, 17:44 Uhr

Wiederwahl eines Buhmanns

José Manuel Barrosos Job ist schwierig. Trotzdem dankt ihm niemand, dass er ihn dennoch ausfüllt. Nun stimmt das EU-Parlament über eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsident ab. Mangels Alternativen wird er wohl wiedergewählt. Porträt eines Buhmanns. Von Tilman Müller

José Barroso, EU, Porträt, Kommissionspräsident, Parlament

Der spröde Neokonservative und sein ärgster Widersacher: Barroso (l.) und Cohn-Bendit© John Thys/AFP

Hoch oben im 13. Stock des Berlaymont-Palasts, dem Sitz der EU-Kommission, hängt seit fünf Jahren ausschließlich moderne portugiesische Kunst an den Wänden, ausgeliehen von einer Lissabonner Stiftung. "Ich nehme auch einen Baselitz, wenn Sie einen haben", sagt José Manuel Durao Barroso gerne in seiner Chef-Etage, spricht über Kultur-Heroen wie Richard Wagner oder Umberto Eco, die er bevorzugt und erzählt, wie er abends beim Portwein noch Gedichte liest, "weil das die Kreativität fördert".

Barroso, dessen Wiederwahl nun im Europa-Parlament ansteht, gilt als langweiliger Bürokrat, profillos und so wenig aufregend wie seine erklärten Hobbys (lange Spaziergänge machen und in die Oper gehen). Doch wer den Portugiesen aus der Nähe erlebt, ist erstaunt, wie abgeklärt und munter englisch, französisch oder spanisch parlierend er durch die Untiefen von XXL-Europa navigiert. Manchmal in seiner fünfjährigen Amtszeit hatte er sogar die Lacher auf seiner Seite. Vor einem Pariser Publikum schwärmte Barroso einmal, mit 16 habe er, obwohl dies damals in seiner Heimat Portugal verboten war, heimlich Jane Birkin's "Je t'aime, moi non plus" gehört. "Ein toller Song, wir können ihn jetzt gerne wieder einmal zusammen singen."

Sein Image wurde er nie los

Doch das Image des spröden Neokonservativen wurde der Kommissionspräsident nie los. Ein Problem, das damit begann, dass niemand im großen weiten Euroland vor fünf Jahren EU-Chef werden wollte - bis Barroso, als "Verlegenheitslösung" bespöttelt, den Job annahm. Der Posten in Brüssel sei "das schwierigste Amt der westlichen Welt", urteilte einmal der britische Ex-Kommissar Chris Patten, der kurzzeitig selbst als EU-Präsident im Gespräch gewesen war.

Der Job ist so furchtbar schwierig, weil ein EU-Chef heute immerhin 27 Mitgliedsstaaten mit ihren teils vollkommen unterschiedlichen Interessen unter einen Hut bringen muss; zugleich muss er die Union mit ihren 500 Millionen Menschen sozialer machen, Millionen neue Arbeitsplätze schaffen, den Vertrag von Lissabon durchboxen, der internationalen Finanzkrise Paroli bieten - und bei alledem die Umwelt nicht vergessen. Eine Mammut-Aufgabe.

In die Länder kann ein EU-Präsident nicht hineinregieren

Relativ gering dagegen sind die Befugnisse. In die einzelnen Länder kann ein EU-Präsident nicht hineinregieren, stößt vielmehr in Zeiten knapper Kassen auf Widerstand bei den Regierungen, die für ihre nationalen Miseren in aller Regel "Brüssel" verantwortlich machen. Selbst spürbare Erfolge, etwa die Senkung der Roaming-Gebühren beim Mobiltelefonieren, brachten Barroso keine höheren Sympathiewerte.

In Portugal war der Sohn eines Buchhalters und einer Lehrerin ein Senkrechtstarter - mit 29 Staatssekretär, mit 36 Außenminister, mit 46 Premier. Doch in Brüssel tat er sich von Anfang an schwer. Erst unternahm er nichts gegen die Nominierung des fragwürdigen Kommissars Rocco Buttiglione, dann war er in der Kritik, weil er die umstrittene Dienstleistungsrichtlinie - eine Altlast seines Vorgängers - nicht rechtzeitig kippte. Wenig später wurde das weitere Schicksal Europas nicht in Brüssel, sondern von den Wählern zwischen Avignon und Amsterdam entschieden. Seit dem Nein der Franzosen und Niederländer 2005 bei ihren Volksabstimmungen ist Barroso faktisch in der Defensive. Die Finanzkrise, auf die er angeblich verspätet reagierte, tat ein Übriges.

"Soll ich die alten vor den neuen Ländern schützen?"

Immer mehr geriet der oberste Eurokrat in die Zwickmühle. Einerseits agiert er auf Augenhöhe mit den mächtigen Regierungschefs aus Berlin, London und Paris, andererseits hat er kaum Entscheidungskompetenzen und ist beim Wahlvolk eher unbeliebt. Um Europa in seiner Gesamtheit voranzubringen, muss er einen Ausgleich schaffen zwischen den kleinen Randstaaten und den großen Industrieländern der Mitte - und steht dabei am Ende meist als Buhmann da. Bei der Dienstleistungs-Direktive etwa war das so, sie sollte europaweit 600.000 neue Jobs dringen - vor allem für die Menschen aus den neuen Ost-Ländern. Und als die Franzosen und Niederländer daraufhin ihre rote Karte zeigten, konnte der stramme EU-Verteidiger nur Schulter zuckend erklären: "Ich bin doch nicht dazu da, die 15 alten vor den 10 neuen Ländern zu schützen."

Lesen Sie auf der nächsten Seite: Zu Terminen kommt Barroso oft nur pünktlich, weil ihn andere Staatschefs mitnehmen

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KOMMENTARE (1 von 1)
 
Robbespierre (16.09.2009, 09:11 Uhr)
Fehler im System
Der Fehler ist ja wohl, daß der Präsident nicht durch das Parlament sondern von den 27 Regierungschefs vorgeschlagen wird. Dass die Parlamentarier hier nicht lauthals protestieren, macht sie und die EU nicht weniger verdächtig.
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