26. November 2005, 17:24 Uhr

Franzosen lehnen die EU-Verfassung ab

In einer Volksabstimmung am 29. Mai lehnten die Franzosen die europäische Verfassung mit deutlicher Mehrheit ab und stürzten die EU damit in eine Sinnkrise.

Das EU-Parlament in Straßburg: In der Verfassung werden die Rechte des Parlaments gestärkt. So gesehen war die Ablehnung auch ein Votum gegen eine demokratischere EU©

Bei dem Referendum stimmten 54,87 Prozent mit Nein, nur 45,13 Prozent der Franzosen votierten für das Vertragswerk. Alle Umfragen der vergangenen Wochen hatten einen deutlichen Sieg der Verfassungsgegner bereits vorausgesagt. Verfassungsgegner aus allen Lagern bejubelten ihren Sieg und zogen in Paris zum Bastille- Platz, wo traditionell Wahlerfolge gefeiert werden.

Der EU-Verfassung hätten alle Staaten zustimmen müssen, damit sie in Kraft treten kann. Frankreich hatte als zehntes von 25 EU-Ländern über die EU-Verfassung entschieden. Die neun übrigen Länder, darunter Deutschland, hatten dem Text zugestimmt. Im Gegensatz zu Frankreich hatte Deutschland die EU-Verfassung allerdings nicht durch eine Volksabstimmung, sondern durch eine Zustimmung von Bundestag und Bundesrat zugestimmt.

Wenige Tage nach der Abstimmung in Frankreich kam es auch in den Niederlanden zu einer Ablehnung der EU-Verfassung.

 
 
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