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Im sibirischen Chabarowsk verhandeln EU und Russland über künftige Energielieferungen und damit, wer im Warmen sitzen wird, wenn der nächste Winter kommt. Der Westen profitiert vor allem von Präsident Dmitri Medwedew und davon, dass der Kreml seinen Ruf nicht weiter ruinieren will. Von Andreas Albes, Moskau
Chabarowsk ist eine große Industriestadt, in der viel gebaut wird. Doch seit der Krise stehen auch dort die Kräne still© Andreas Albes
Für Chabarowsk sind 31 Grad bei aufgelockerter Bewölkung vorhergesagt. Die Stadt liegt neun Zeitzonen von Deutschland entfernt im östlichsten Winkel Sibiriens, direkt am Ufer des Amur und nur unweit der chinesischen Grenze. In Chabarowsk ist Bandy eine beliebte Sportart, was man laienhaft als Eishockey auf einem Fußballplatz erklären kann. Außerdem lässt sich über Chabarowsk sagen, dass es etwa so groß ist wie Hannover und die Straßen nirgends in Russland sauberer sind.
Schon angesichts des sommerlichen Klimas wird es nicht einfach, sich in Chabarowsk jener Menschen zu erinnern, die vergangenen Winter fröstelnd in ihren Wohnzimmern saßen, während sich Russland und die Ukraine mal wieder um die aktuellen Gaspreise in den Haaren lagen. Der Kreml machte schließlich kurzen Prozess und drehte den Gashahn nach Europa einfach ab, weshalb in Bulgarien beispielsweise Schulen geschlossen werden mussten. Die Ukraine ihrerseits, wegen ihrer veralteten Industrieanlagen einer der größten Energieverschwender der Welt, soll sich zuvor einfach nach Gutsherrenart aus der Pipeline bedient haben, weil es die russischen Gaspreise als unzumutbar empfand.
In Chabarowsk findet nun der EU-Russland-Gipfel statt, jenes traditionelle Halbjahres-Treffen zur bilateralen Problemlösung. Eines der zentralen Themen wird diesmal die Energiecharta sein. Dieses hochkomplexe internationale Abkommen zwischen mehr als 50 Staaten ist der Schlüssel für reibungslosen Energietransfer und damit theoretischer Garant für warme Heizungen bis in den kältesten Winkel des Kontinents.
Begründet wurde die Energiecharta bereits 1990. Ziel war damals, die Länder der zerfallenden Sowjetunion als zusätzliche Energielieferanten für die Europäische Gemeinschaft zu gewinnen. So wollte der Westen unabhängiger von der Opec werden, und die rohstoffreichen Länder des Warschauer Paktes sollten von Investitionen des einstigen Klassenfeinds profitieren. Grundsätzlich stieß die Idee auf breite Zustimmung. Doch ausgerechnet Russland, für das die Charta vor allem konzipiert war, weigert sich bis heute, sie zu ratifizierten.
Zum einen, weil Moskau nicht einsieht, warum es sein gigantischen Pipelinesystem im Zweifelsfall anderen Staaten zur Verfügung stellen soll. Das ist nämlich ein Punkt, den das Abkommen zur allgemeinen Energiesicherung vorsieht. Außerdem galt die Energiecharta dem Kreml seit Putins Machtantritt im Jahr 2000 generell als einseitiger Versuch des Westens, sich russisches Öl und Gas zu unfairen Bedingungen unter den Nagel zu reißen.
Russlands Präsident Dmitri Medwedew gilt als diplomatischer und überlegter als sein Vorgänger Putin© Dmitry Astakhov/AP
Moskau erklärte deshalb, man werde die Energiecharta lediglich "provisorisch" anwenden. Faktisch bedeutet das: Der Kreml entscheidet selbst, wann er Lust hat, sich an die Regeln zu halten und wann nicht. Würde Moskau den Text respektieren, hätte es im Januar nicht einfach den Gashahn zudrehen dürfen. Denn das Abkommen sieht im Konfliktfall vor, dass ein Streitbeilegungsverfahren eingeleitet wird.
Abgesehen von den diplomatischen Verwerfungen ist die ungeklärte Frage der Energiesicherheit mitverantwortlich für ein Pipeline-Wettrüsten. Ab 2011 soll zunächst "Nord Stream" in Betrieb gehen, jene Röhre, über die Ex-Kanzler Schröder als Aufsichtsratschef wacht, und die russisches Gas weit weg von den streitbaren Ukrainern durch die Ostsee direkt nach Deutschland pumpen wird. Weil aber der EU die alleinige Abhängigkeit von den Russen nicht geheuer ist, wurde eine weitere Pipeline mit dem blumigen Namen "Nabucco" geplant. Sie soll kaspisches Gas jenseits der russischen Grenzen auf türkischem Territorium nach Europa befördern. Dadurch sah sich wiederum Gasprom herausgefordert und kündigte den Bau einer dritten Leitung mit der Bezeichnung "South Stream" an.
Angesichts der weltweiten Finanzmisere ist es um derartige Großinvestitionen etwas stiller geworden. Auch musste der Kreml einsehen, dass er sich mit seinem überhasteten Gaslieferstopp im Januar selbst am meisten schadete. Rund eine Milliarde Dollar dürfte ihn die trotzige Demonstration der Stärke gekostet haben. Schlimmer aber noch ist der Schaden, den Russlands Reputation als verlässlicher Wirtschaftspartner erleiden musste.
Denn ein guter Ruf ist dem Kreml plötzlich wichtig - seit der Ölpreis auf unter 60 Dollar fiel und wenig Bewegung nach oben zeigt. Da wissen die Russen verlässliche Abnehmer für ihre Energierohstoffe zu schätzen. Außerdem sind sie wieder angewiesen auf westliches Kapital und westliches Know How. Denn die Krise brachte an den Tag, was bis dahin gerne ignoriert wurde: Jenseits von Öl und Gas ist die russische Wirtschaft veraltet, marode und bar jeder modernen Infrastruktur. Kurzum: kaum konkurrenzfähig.
Natürlich wird sich Moskau die Zustimmung zu einer Energiecharta nicht so mir nichts, dir nichts abnehmen lassen. Dazu ist man trotz aller Probleme viel zu stolz, und zweitens will der Kreml diese Trumpfkarte nicht leichtfertig verspielen. Zu dessen wesentlichen Forderungen gehört, dass Gasprom in Westeuropa direkt an die Endverbraucher liefern darf. Das allerdings sieht man in der EU skeptisch, denn dort gilt der Staatskonzern nicht als "normales Energieunternehmen", sondern eher als verlängerter Arm eines autoritären Regimes, das nicht davor zurückschreckt seinen Energiereichtum als politisches Druckmittel einzusetzen.
Wie sich die Parteien schlussendlich einigen, ist schwer vorherzusagen. Doch Russlands junger und vergleichsweise diplomatischer Präsident Dimitri Medwedew legte im Vorfeld des Gipfels von Chabarowsk den Entwurf zu einer neuen Energiecharta vor, den Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Wohlwollen zur Kenntnis nahm. Die Vorschläge enthielten "viele gute Elemente", auf denen man aufbauen könne, sagte sie. Es gibt also Grund zur Hoffnung, dass Europas Heizungen im kommenden Winter warm bleiben.
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