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EU-Vertrag von Lissabon

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Referendum
Referendum
Irland stimmt EU-Vertrag zu

Die irischen Bürger haben im zweiten Anlauf dem EU-Vertrag von Lissabon zugestimmt. Ministerpräsident Brian Cowen bestätigte formell den Ausgang des Referendums und sprach von einem "guten Tag für Irland". Deutsche Politiker nehmen die Entscheidung erleichtert zur Kenntnis.

+++ Newsticker zum Euro-Gipfel +++
+++ Newsticker zum Euro-Gipfel +++
Cameron blockiert Änderung des EU-Vertrags

Großbritanniens Premier David Cameron stellt sich gegen die Änderungen des EU-Vertrags, die die Eurokrise eindämmen sollen. Er beharrt auf weitreichenden Forderungen. Auch ein Dreiergespräch mit Merkel und Sarkozy brachte keinen Kompromiss.

Nachrichten-Ticker
Deutschland und Frankreich vor EU-Gipfel offenbar weiter uneins

Deutschland und Frankreich sind sich einem Medienbericht zufolge wenige Tage vor dem EU-Gipfeltreffen am 23.

Nachrichten-Ticker
Rauswurf eines Landes aus Eurozone nicht möglich

Das hochverschuldete Griechenlands kann nach Ansicht der EU-Kommission nicht aus der Eurozone ausgeschlossen werden.

Haushaltsdebatte im Bundestag
Haushaltsdebatte im Bundestag
Merkel wirft sich für den Euro ins Zeug

Der Bundestag debattiert. Der Haushalt steht auf der Tagesordnung, aber vor allem Europa. Die Kanzlerin gibt sich kämpferisch. Erkenntnis des Tages: Mit dem Euro gibt es keinen Krieg.

Griechenland-Hilfen
Griechenland-Hilfen
Deutschland zahlt den Löwenanteil

Einen Großteil der neuen Milliardenhilfe für Griechenland zahlt offenbar Deutschland. Gleichzeitig prüft das Bundesverfassungsgericht, ob die Zahlungen überhaupt rechtens sind.

Klage gegen Rettungspakete
Klage gegen Rettungspakete
Schäuble springt für Euro-Hilfen in die Bresche

Am Dienstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht über Klagen gegen die Hilfsmaßnahmen für notleidende Euro-Staaten. Finanzminister Schäuble will die Rettungspakete persönlich verteidigen.

Nachrichten-Ticker
Kauder fordert Parlamente zu Akzenten in Europapolitik auf

Unionsfraktionschef Volker Kauder hat zum Auftakt eines Paris-Besuchs der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die nationalen Parlamente aufgefordert, mehr Akzente in der Europapolitik zu setzen.

Vertrag von Lissabon
Vertrag von Lissabon
Klaus spielt mit EU Katz und Maus

Während Polen am Samstag den Reformvertrag von Lissabon endlich unterzeichnen will, spannt der tschechische Präsident Vaclav Klaus die Europäische Union weiter auf die Folter. Der EU-Kritiker stellt eine neue Bedingung für seine Unterschrift.

EU-Reformvertrag
EU-Reformvertrag
Polens Präsident Kaczynski will unterschreiben

Die Iren haben dem EU-Vertrag von Lissabon in ihrem Referendum zugestimmt, nun zieht Polens Präsident Lech Kaczynski nach. Wie der Chef des Nationalen Sicherheitsamtes mitgeteilt hat, will das Staatsoberhaupt das Dokument unterschreiben.

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