Startseite

So will Europa seine Banken in Schach halten

Sie soll Finanzkrisen wie die nach dem Sturz von Lehman Brothers verhindern: die europäische Bankenaufsicht. Ab 2014 stehen 150 Großbanken im Visier der EZB. Merkel lobte die hart erkämpfte Einigung.

Die EU-Finanzminister haben sich nach einem nächtlichen Verhandlungsmarathon auf eine gemeinsame Bankenaufsicht für die Euro-Zone geeinigt. Die Europäische Zentralbank (EZB) soll von 2014 an mindestens 150 der größten Kreditinstitute in der Euro-Zone überwachen. Bei ersten Anzeichen von Problemen soll sie auch bei kleineren Geldhäusern eingreifen können. "Das ist ein großer erster Schritt für eine Bankenunion", sagte EU-Kommissar Michel Barnier in Brüssel zum Abschluss des monatelangen Tauziehens. "Die EZB wird die Schlüsselrolle spielen, daran gibt es keine Zweifel." Der Euro profitierte von der Einigung, er legte auf 1,3080 Dollar zu.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, die Einigung sei nicht hoch genug einzuschätzen. Mit der gemeinsamen Aufsicht könnten künftig Gefahren auf nationaler Ebene erkannt werden, bevor sie die gesamte Euro-Zone ins Wanken bringen könnten. Die Kanzlerin hob hervor, es sei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in den Verhandlungen gelungen, "Kernforderungen Deutschlands durchzusetzen". Dazu gehöre die Festlegung, dass die Bankenaufsicht auf systemrelevante Banken begrenzt werden soll.

Mindestens drei große Banken pro EU-Land

Das neue Kontrollsystem unter dem Dach der Währungshüter soll eigentlich im März 2014 seine Arbeit aufnehmen. Wenn die EZB aber mehr Zeit für den Aufbau der Strukturen brauche, kann sich der Start auch verzögern, wie die Minister einräumten. Die Notenbank muss rasch hunderte von Bankenaufsehern anheuern, um ihre neuen Aufgaben zu bewältigen. Sie soll künftig alle Banken überwachen, deren Bilanzsumme 30 Milliarden Euro oder ein Fünftel der Wirtschaftsleistung ihres Heimatlandes übersteigt. Aus jedem Land sollen mindestens drei Banken von der EZB beaufsichtigt werden. Dem französischen Finanzminister Pierre Moscovici zufolge fallen damit mehr als 150 Banken unter EZB-Aufsicht.

In Deutschland betrifft das alle großen Geschäftsbanken wie die Deutsche Bank und die Commerzbank, die DZ Bank und die großen Landesbanken, aber voraussichtlich nur je eine Genossenschaftsbank (Apo-Bank ) und eine Sparkasse (Hamburger Sparkasse ). Damit hat sich Deutschland durchgesetzt, das sich gegen eine Überwachung seiner rund 1500 kleinen Banken durh die EZB gewehrt hatte. Differenzen zwischen Deutschland und Frankreich hatten in der vergangenen Woche eine Einigung der EU-Finanzminister verhindert. Frankreich hatte sich für einen möglichst schnellen Start einer Aufsicht stark gemacht, die alle Kreditinstitute in Europa im Blick haben sollte.

Trennung zwischen Bankenrettung und Geldpolitik

Zugeständnisse machte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble allerdings in der Frage der Macht der EZB bei der Bankenaufsicht. Hier soll der EZB-Rat, der auch die Geldpolitik der Notenbank bestimmt, nun doch das letzte Wort haben. Merkel sagte jedoch, die Einigung verwirkliche die deutsche Kernforderung nach einer klaren Trennung von Bankenaufsicht und Geldpolitik. Schäuble hatte vor Konflikten zwischen dem Kurs in der Geldpolitik und der Rettung von Banken gewarnt. So könnten sie die Zinsen niedriger halten als nötig, um Banken zu stützen. Das hatte in der vergangenen Woche zu einem offenen Streit mit seinem französischen Kollegen Moscovici geführt.

Der gemeinsamen Bankenaufsicht kommt eine zentrale Rolle im Kampf gegen die Schuldenkrise zu. Erst wenn sie steht, soll der Euro-Rettungsschirm ESM Banken direkt mit Kapitalhilfen unter die Arme greifen können. In einem zweiten Schritt könnten dann ein gemeinsames System zur Abwicklung von Banken in der EU und einheitliche Regeln für die Einlagensicherung folgen - doch diese sind stark umstritten. Damit ist auch der Grundstein für ein engeres Zusammenrücken hin zu einer Wirtschaftsunion gelegt.

Länder kochten lange ihr eigenes Süppchen

Der Anstoß zu einer Bankenunion war gekommen, weil sich die dezentrale Aufsichtsstruktur in der Finanzkrise nicht bewährt hatte. Vielen nationalen Aufsehern war vorgeworfen worden, bei ihren Banken zu lange ein Auge zugedrückt und die Probleme damit verschärft zu haben. Die Europäische Bankenaufsicht EBA, die die nationalen Behörden koordinieren sollte, war von Anfang an einer heftigen Kritik ausgesetzt.

lin/Reuters/AFP/Reuters

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Was tun gegen ständige Lärmbelästigung in der Straße durch Lokal
Hallo, was kann man dagegen unternehmen wenn jedes Wochenende eine große Afterwork Studenten Party in dem Tanzlokal nebenan stattfindet. Es findet jedes mal eine massive Ruhestörung vor. Es geht meistens von 23:00 bis 03:00 Morgens. Unsere Lebensqualität ist momentan arg eingeschränkt. Wir wussten schon als wir hierher gezogen sind das es ab und zu etwas lauter sein kann. Aber das es jetzt solche extremen Ausmaße nimmt konnten wir nicht ahnen. Bei der Polizei ist dieses Party/Lokal wegen Ruhestörung bekannt. Nur leider unternimmt niemand etwas dagegen. Wir wohnen jetzt 5 Jahre in der Wohnung neben dem Lokal. Aber wir sind jetzt am überlegen deshalb nächstes Jahr wenn es finanziell möglich ist umzuziehen. Was kann man solange tun? Fenster im Sommer geschlossen halten ist unzumutbar. Beschweren beim Lokal Besitzer sowie bei der örtlichen Stadt die sowas genehmigt bringt auch nichts. Wenn es heißt war um wir dort hin gezogen sind, leider ist Heilbronn momentan eine reine Studentenstadt , das heißt als wir hierher gezogen sind waren damals nicht viele für uns preiswerte Wohnungen verfügbar, außerdem wurden damals schon sehr viele Wohnung nur an Studenten vermietet. Das heißt , uns ist nichts anderes übrig geblieben die günstigste Wohnung zu nehmen. Wie oben beschrieben hatten wir kein Problem damit das ab und an eine Veranstaltung stattfindet. Nur , es findet jetzt jedes Wochenende etwas sehr lautstarkes statt.
Ionisiertes Wasser oder Osmosewasser ?
Klar
Liebe Sternchen Community. Vor kurzem war ich bei einem Arzt und er hatte Azidose bzw. eine latente Übersäuerung festgestellt. Daraufhin habe ich viel recherchiert und einige Bücher gelesen. Erst bin ich auf die basische Ernährung gestoßen, die sehr effektiv sein soll, allerdings auch schwierig immer im Alltag zu praktizieren ist. Dann habe ich zufällig einen guten Bericht über ionisiertes Wasser bzw. basisches Wasser gefunden und mir auch ein Buch gekauft, "trink dich basisch" und "jungbrunnenwasser" da wird sehr positiv davon gesprochen. Insbesondere soll es auch das stärkste Antioxidanz sein mit Wasserstoff. Außerdem soll es den Körper basischer und Wiederstandsfähiger machen. Darmmileu und Blutmileu werden günstig beinflusst, heißt es. Sogar Haarausfall soll verhindert werden, weil die Hauptursache davon ist wohl Mineralienmangel, wegen Übersäuerung (pH Wert im Blut und Körper), weniger wegen der Genetik. Und noch einige weitere Vorteile hat es wohl, wie Obst und Gemüse wieder zu erfrischen. Und der Kaffee und Tee schmeckt wohl besser. Und noch einiges mehr.. Stimmt das? Allerdings habe ich "ionisiertes Wasser" gegoogled und bin auf einige Berichte gestoßen, die negativ davon sprechen. Meistens scheinen es Umkehrosmose Wasser Verkäufer zu sein, die so schlecht davon schreiben. Ich habe mal gehört Umkehrosmosewasser ist schädlich, weil es die Osteoporose verstärkt. Einige nennen es auch Osteoporosewasser, weil es wie destilliertes Wasser keine Mineralien mehr hat und deshalb Mineralien aus dem Körper zieht. Also ist es bestimmt nicht gut Osmosewasser zu trinken. Ich würde gerne mal ionisiertes Wasser probieren. Naja, aber hat jetzt jemand echte Erfahrung damit gemacht? Hat wer so einen "Wasserionisierer" zu Hause? Welches Wasser trinkt Ihr? Würde mich interessieren, weil die schon recht teuer sind. Aber vielleicht kaufe ich mir einen mit Ratenzahlung, wenn ich mir sicher bin. Im Moment braucht es etwas Aufklärung... Bitte nur seriöse Kommentare. Liebe Grüße KLAR

Partner-Tools