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5. Mai 2004, 16:16 Uhr

Bush steht Irakern Rede und Antwort

Die US-Regierung ist im Folter-Skandal um Schadensbegrenzung bemüht. Präsident Bush wird zwei arabischen TV-Sendern deshalb am Nachmittag für Interviews zur Verfügung stehen.

Die Misshandlungen an irakischen Häftlingen sorgten für weltweite Empörung© AP

Die Welt ist empört über die Misshandlung irakischer Gefangener, die US-Regierung bemüht sich um Schadensbegrenzung. Präsident George W. Bush wird zwei arabischen TV-Sendern deshalb am Mittwochnachmittag für Interviews zur Verfügung stehen.

Verteidigungsminister Donald Rumsfeld sagte: "Jeder Amerikaner, der die Fotos gesehen hat, muss sich reumütig fühlen gegenüber dem irakischen Volk." Zuvor hatten die Streitkräfte mitgeteilt, dass auch zehn Todesfälle von Gefangenen in Irak und Afghanistan untersucht würden.

Ermittlungen in 15 Fällen bereits abgeschlossen

In 15 weiteren Fällen seien die Ermittlungen bereits abgeschlossen, bei zweien davon habe es sich eindeutig um unrechtmäßige Tötungsdelikte gehandelt, sagte Generalmajor Donald Ryder. Die Erschießung eines dritten Gefangenen sei als rechtmäßig gewertet worden, weil er zu fliehen versucht habe. In den übrigen zwölf Fällen seien Militärgerichte zu dem Schluss gekommen, dass es sich um einen natürlichen Tod gehandelt habe oder dass die Ursache nicht eindeutig feststellbar sei.

Vor dem Gefängnis Abu Ghraib bei Bagdad, aus dem die Missbrauchsfälle bekannt geworden waren, protestierten am Mittwoch 2000 Iraker. "Demokratie bedeutet nicht, unschuldige Menschen zu töten", riefen die Demonstranten.

Bei einer Führung von Journalisten durch Abu Ghraib entschuldigte sich der neue Direktor der Gefängnisse in Irak, Geoffrey Miller, für die unter seiner Vorgängerin erfolgten Misshandlungen. "Ich möchte mich für unser Land und für unsere Streitkräfte dafür entschuldigen, dass eine kleine Anzahl von Soldaten illegale oder unberechtigte Taten hier in Abu Ghraib begangen hat", sagte Miller.

Die USA zogen bereits erste Konsequenzen: die Anzahl der irakischen Häftlinge soll um die Hälfte reduziert werden© Saurabh Das/AP

Schlafentzug künftig genehmigungspflichtig

Er bekräftigte, dass die Streitkräfte ihre Verhörmethoden ändern würden. So müsse systematischer Schlafentzug künftig von ranghohen Offizieren genehmigt werden. Die Zahl der Häftlinge in Abu Ghraib solle von derzeit 3800 auf etwa die Hälfte reduziert werden. Er habe das Internationale Rote Kreuz gebeten, eine ständige Vertretung in dem Gefängnis einzurichten. Auch das irakische Innenministerium und das Ministerium für Menschenrechte sollten Büros in der Haftanstalt erhalten.

Miller reagierte damit offenbar auf den Rücktritt des irakischen Menschenrechtsministers Abdul Basat el Turki am Dienstagabend und auf Kritik des Innenministeriums. Innenminister Samir Schaker Mahmud el Sumeidi hatte gefordert, dass Iraker am Betrieb der Gefängnisse in ihrem Land beteiligt werden müssten. El Turki hatte seinen Rücktritt im Sender El Dschasira als Protestaktion bezeichnet. Er habe sich bereits im Dezember bei US-Zivilverwalter Paul Bremer über Menschenrechtsverstöße der Amerikaner beschwert.

Misshandlungen in Abu Ghraib sollen nur die Spitze sein

Nach Einschätzung von Amnesty International stellen die Misshandlungen in Abu Ghraib nur die Spitze eines Eisbergs dar. Seit Beginn des Irak-Kriegs habe man immer wieder Berichte über Misshandlungen Gefangener erhalten. Zu den gebräuchlichsten Foltermethoden zählten lang anhaltender Schlafentzug, Schläge und Fixierung in schmerzhaften Positionen.

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