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Putin provoziert, Merkel pokert

Der G20-Gipfel in Brisbane stand ganz im Schatten von Wladimir Putin. Angela Merkel traf den russischen Präsidenten zum Gespräch. Mittlerweile ist auch sie von seinen Provokationen genervt.

Von Jens König, Brisbane

  Wladimir Putin beim G20-Gipfel im australischen Brisbane

Wladimir Putin beim G20-Gipfel im australischen Brisbane

Angela Merkel rollt mit den Augen. Schon wieder eine Frage zu Putin. Immer wieder dieser Putin. Es ist wie das Rennen zwischen Hase und Igel. Wo Merkel hinkommt, ist Putin schon da. Als die Kanzlerin am Freitagabend zum G20-Gipfel im australischen Brisbane eintraf, stand auf der Landebahn des Flughafens schon - die russische Präsidentenmaschine.

Jetzt spricht Merkel in einem kleinen Arbeitsraum des Brisbane Convention Center mit deutschen Journalisten über ihr Gipfelprogramm: Weltwirtschaft, Handel, Bankenregulierung. Beflissen listet sie alle Punkte auf, dann kommt die erste Frage. Peng. Putin. Was sie vom Treffen mit ihm am heutigen Abend erwarte. "Ich verspreche mir keine qualitativen, plötzlichen Veränderungen. Aber die Lage ist nicht zufriedenstellend", antwortet sie knapp. Sie hätte auch sagen können: Ich erwarte nichts. Sie guckt gequält. Dann schiebt sie hinterher: "Wir befassen uns hier sehr intensiv mit den Fragen von Wirtschaft, Wachstum und Handel."

Der Fixstern, um den sich alles dreht

Klar doch, das tun die Führer der wichtigsten Staaten der Welt. Dafür ist das Format G20 ja gegründet worden nach der internationalen Finanzkrise 2008:

Um solche Katastrophen in Zukunft zu verhindern, um die globalen wirtschaftlichen Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen. In fünf Arbeitssitzungen haben die Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer in Brisbane darüber auch geredet. Sie haben den Brisbane Action Plan verabschiedet, mit dessen Hilfe in den kommenden fünf Jahren Wirtschaftswachstum und Beschäftigung angekurbelt werden soll.

Doch am Ende stand der Gipfel ganz im Schatten eines Mannes: Wladimir Putin. Er war der Fixstern, um den sich alles dreht. Der Mann ist gerissen genug, um zu wissen, wie man so etwas anstellt.

Kurz vor dem Gipfel ließ Putin russische Kriegsschiffe vor der australischen Küste kreuzen. Gleichzeitig kündigte sein Verteidigungsminister an, die russische Luftwaffe werde ihre Patrouillenflüge mit Langstreckenbombern bis an die US-Grenze ausweiten. Und schon redeten wieder alle über ihn.

Eine Krise "wie im Kalten Krieg"

US-Präsident Barack Obama sagte, Putin und seine Politik seien eine "Bedrohung für den Weltfrieden". UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bezeichnete den Ukraine-Konflikt als eine Krise "wie im Kalten Krieg". Und Australiens Premierminister Tony Abbott forderte mit markigen Worten eine Entschuldigung von Putin für den Abschuss der malaysischen Passagiermaschine MH 17 über der Ostukraine; dabei waren auch 38 Australier ums Leben gekommen.

Putin stänkert, provoziert, spielt mit seinen Muskeln. Er weiß, dass ihm vom Westen keine wirkliche Gefahr droht. Militäreinsatz? Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine? Wird beides nicht kommen. Selbst neue Sanktionen gegen Russland sind noch nicht beschlossen. Also starren im Westen alle auf Putin und fragen sich, was er wohl als nächstes tut. Die Kanzlerin, die den russischen Präsidenten von allen Staats-und Regierungschefs am längsten kennt, ist mittlerweile überzeugt davon, dass Putin genau das will und genießt: im Mittelpunkt zu stehen. Wenn sie im engsten Kreis über ihn spricht, klingt es, als habe sie es mit einem Halbstarken mit ADS zu tun.

Merkel ist ernüchtert, fast schon resigniert. Sie scheint endgültig die Geduld mit Putin zu verlieren. Dabei war in den vergangenen Jahren sie es, die den Gesprächsfaden des Westens mit ihm nicht abreißen ließ, die härtere Massnahmen gegen den Kreml mit der Begründung ablehnte, es gebe keine Alternative zu guten Beziehungen mit Russland. 36 Mal hat sie mit dem Präsidenten in den letzten Monaten telefoniert, und selbst nach der Annektion der Krim hat sie ihn persönlich getroffen, im Oktober, am Rande des Europa-Asien-Gipfels in Mailand, mehrere Stunden sprachen sie miteinander. Doch was hat all das gebracht? Jedenfalls keinerlei Fortschritte im Ukraine-Konflikt.

Merkel kritisiert ungewöhnlich deutlich

Die im September vereinbarte Waffenruhe ist brüchig. Russische Truppen dringen weiter auf ukrainisches Territorium vor. Russland versorgt die Separatisten in der Ukraine mit schweren Waffen. Der russische Präsident lässt die Ukraine einfach nicht zur Ruhe kommen, er destabilisiert sie, wo er kann. Er spielt sein Spiel, und keiner im Westen weiß, wie weit er noch gehen will. Merkel ist genervt davon. In Brisbane kritisiert sie für ihre Verhältnisse ungewöhnlich deutlich das russische Expansionsstreben. Sie erwähnt nicht nur die Ukraine, sondern auch Moldawien und Georgien. Sind diese beiden Länder Putins nächste Opfer? Merkel will das offenbar nicht mehr ausschließen. Sie weist außerdem darauf hin, dass die Krise auch weltwirtschaftliche Folgen hat: "Geopolitische Spannungen sind nicht gerade wachstumsfördernd."

Sie haben sich doch noch was zu sagen

In Brisbane konnte man den Eindruck gewinnen, sie habe gar keine Lust mehr, mit Putin zu reden. Verlorene Liebesmüh. Dann trifft sie ihn doch, pflichtbewusst, aber ohne Erwartungen. Und redet geschlagene vier Stunden mit ihm; zwei Stunden unter vier Augen, während ihre außenpolitischen Berater draußen vor der Tür warten, und zwei weitere Stunden gemeinsam mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, der dazu stösst. Juncker hat im Anschluss ohnehin einen Termin bei Putin, und weil er schon mal da ist, bitten ihn die beiden spontan herein.

Das Hilton Hotel im Zentrum der Stadt, wo das Gespräch stattfand, glich einer Festung. Putin residierte hier während des Gipfels. Dass Merkel zu ihm kommen musste - auch das eine Geste der Macht. Das Gespräch in Mailand hatte in Merkels Hotel stattgefunden. Putin hat die Kanzlerin in Brisbane auch zuvor schon provoziert. Als die Diplomaten beider Seiten noch über ein Begegnung ihrer Chefs verhandelten, posaunte der Präsident schon in die Welt hinaus: "Es wird ein Treffen geben." Putin ist gern der Chef im Ring. Deswegen lässt er seine Leute zwischenzeitlich auch das Gerücht streuen, er erwäge, den Gipfel vorzeitig zu verlassen, weil er sich zu Unrecht angegriffen fühle. Am Ende verlässt Putin das Treffen dann tatsächlich ein wenig früher.

Politik ist manchmal ein Spiel mit kleinen Nadelstichen. Vier Stunden Merkel und Putin - die beiden haben sich doch noch was zu sagen. Da wirken die Provokationen zuvor, auch die klaren Worte Merkels plötzlich wie der Auftakt zu einer neuen Runde im großen Pokerspiel.

Ein ruhiges Gespräch - aber ohne Ergebnis

Die Kanzlerin und der Präsident redeten offenbar, so ist aus beiden Lagern hinterher zu hören, gar nicht über die Ukraine, jedenfalls nicht direkt. Merkel wollte nicht schon wieder Vereinbarungen treffen, von denen sie annehmen muss, dass der Präsident sie nicht einhalten wird. Es ging angeblich um Grundsätzliches, um das Verhältnis Russlands zum Westen. Dabei wiederholte Putin seinen Vorwurf, der Westen spiele sich als Sieger des kalten Krieges auf, die Nato weite ihr Einflussgebiet bis an die russische Grenze aus. Merkel widersprach ihm, sie versuchte ihm deutlich zu machen, dass die EU eine Partnerschaft mit Russland wolle.

Ein ruhiges Gespräch sei es gewesen, heisst es. Aber offenbar ohne jede Annäherung und ohne Ergebnis. Merkel wird das nicht überrascht haben.

Wie weit die Taiga reicht, bestimmt der Bär

Ende Oktober, nach dem Treffen in Mailand, hat Putin auf dem internationalen Waldai-Forum in Sotschi eine bemerkenswerte Rede gehalten. Die Kanzlerin hat sie sehr genau gelesen. Sie zitiert gern daraus. Putin attackierte darin in bislang nie da gewesener Schärfe den Westen, allen voran die Amerikaner. Er warf den USA vor, zu ihrem alleinigen Vorteil eine neue Weltordnung errichten zu wollen. Putin stellte klar, dass Russland sich das nicht bieten lasse. Er verglich Russland mit einem Bären. Ein Bär bitte niemanden um Erlaubnis, was er zu tun habe, sagte er. "Der Bär gilt bei uns als König der Taiga. Und seine Taiga wird er an niemanden abtreten wollen."

Wie weit die Taiga reicht? Etwa bis zur Ukraine? Merkel ist überzeugt davon, Putins Antwort zu kennen: Das bestimmt allein der Bär.

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