17. Januar 2009, 19:33 Uhr

Merkel reist zu Nahost-Gipfeltreffen

Neuer Vorstoß bei den Bemühungen um ein Ende des Gaza-Krieges: Mehrere Europäische Regierungschefs treffen sich am Sonntag in Ägypten, um über einen Ausweg aus der Krise zu beraten. Israel erklärte vor Beratungen über einen einseitigen Waffenstillstand in Tel Aviv, die Militäroffensive sei nah am Ziel.

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Unterstützung für einen dauerhaften Waffenstillstand in Gaza: Kanzlerin Angela Merkel©

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist an diesem Sonntag zu einem Nahost-Gipfel im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich. Auf Einladung von Ägyptens Präsidenten Husni Mubarak werde sie, gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, dem britischen Premier Gordon Brown und weiteren Regierungschefs, über Auswege aus dem israelisch-palästinensischen Konflikt im Gaza-Streifen beraten, teilte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg am Samstagabend in Berlin mit. Am Nachmittag werde die Kanzlerin dann nach Israel weiterreisen.

Merkel, Sarkozy und Brown hatten zuvor gemeinsam dem israelischen Regierungschef Ehud Olmert und Mubarak ihre Unterstützung für einen dauerhaften Waffenstillstand in Gaza zugesichert. Die gleichlautenden Briefe wurde nach Angaben des Bundespresseamtes am Samstag durch die Botschaften in Jerusalem und Kairo übergeben.

Das israelische Sicherheitskabinett wollte noch am Samstagabend in Tel Aviv über eine Waffenruhe im Gaza-Streifen entscheiden. Dabei wurde erwartet, dass die israelische Regierungs- und Sicherheitsführung um den amtierenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert eine einseitige Waffenruhe verkündet. Verteidigungsministers Ehud Barak, hatte vor dem Treffen erklärt, die Militäroffensive "Gegossenes Blei" sei nach drei Wochen nah an ihrem Ziel.

Hamas-Exil-Sprecher Osama Hamdan sagte allerdings, eine von Israel ausgerufene einseitige Waffenruhe hätte keine Bedeutung, solange israelische Truppen im Gaza-Streifen blieben. Voraussetzung für eine Waffenruhe sei zudem die Aufhebung der "Belagerung" - der israelischen Blockade.

Derweil setzte Israel seine Offensive im Gaza-Streifen fort. Bei den israelischen Angriffen schlugen am frühen Morgen auch Artilleriegranaten nahe einer Schule des UN-Hilfswerks UNRWA im Norden des Küstenstreifens ein. Mindestens drei Zivilisten, eine Frau und zwei Kinder im Alter von sieben und fünf Jahren, wurden dabei getötet, berichteten Helfer und Augenzeugen. In der Schule hatten sich zum Zeitpunkt des Zwischenfalls 1800 Menschen zusammengedrängt, die vor den Kämpfen aus ihren Häusern geflohen waren. UNRWA-Sprecher Chris Gunness sagte: "Es muss herausgefunden werden, ob es sich um ein Kriegsverbrechen handelt."

Insgesamt starben bis Samstagnachmittag bei israelischen Angriffen 13 Palästinenser. Die Zahl der seit Beginn der Offensive am 27. Dezember Getöteten stieg damit nach palästinensischen Angaben auf 1305. Mehr als 5320 Menschen wurden demnach verletzt. Auf israelischer Seite starben 13 Menschen, darunter drei Zivilisten, bei Raketenangriffen oder Kämpfen im Gaza-Streifen. Am Samstag wurden vier israelische Soldaten schwer verletzt, als sie nach ersten Erkenntnissen versehentlich von eigenen Truppen beschossen wurden. Militante Palästinenser schossen 14 Raketen auf den Süden Israels ab.

Die gegen militante Palästinenser gerichtete Offensive im Gaza-Streifen ging am Samstag in die vierte Woche. Israel will damit in erster Linie erreichen, dass die militanten Gruppen ihre Fähigkeit einbüßen, Raketen auf Israel abzuschießen. Die Hamas und andere Gruppen wollen wiederum Israel dazu bringen, seine Blockade des Gaza-Streifens zu beenden.

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DPA
 
 
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