Zur mobilen Ansicht
Wechseln Sie für eine bessere Darstellung
auf die mobile Ansicht
Weiterlesen Mobile Ansicht
Startseite

Was machen deutsche Soldaten in der Ukraine?

Sie sind Soldaten und können im Ausland mit Kameraden sprechen und Militäreinrichtungen besuchen, ganz offiziell. Acht OSZE-Rüstungsinspektoren sitzen in der Ukraine fest - vier Fragen und Antworten.

Von Niels Kruse

  Axel Schneider (l.), Leiter der OSZE-Beobachter, neben "Bürgermeister" Ponomarew (r.)

Axel Schneider (l.), Leiter der OSZE-Beobachter, neben "Bürgermeister" Ponomarew (r.)

Spione oder Diplomaten? Neutrale Inspektoren oder feindliche Soldaten? Seit fünf Tagen werden vier deutsche Bundeswehrsoldaten und acht weitere Offiziere aus Polen, Tschechien und Dänemark in der Ostukraine von prorussischen Separatisten gefangen gehalten. Für die Aufständischen in der Unruheregion ist klar: Die OSZE-Gruppe um den deutschen Oberst Axel Schneider habe "keine Genehmigung für ihre angebliche Beobachtermission", wie der selbsternannte Bürgermeister der Stadt Slawjansk, Wjatscheslaw Ponomarew, sagte. Vielmehr sei mindestens ein Mitglied ein Agent Kiews, die Männer würden daher als "Kriegsgefangene" festgehalten, aber wie "Gäste" behandelt, so Ponomarew.

In welcher Mission waren die Beobachter unterwegs?

In der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sind 57 Mitgliedsstaaten organisiert, zu ihren Aufgaben gehören Friedenssicherung und Wiederaufbau. Das Team von Militärbeobachtern gehört nicht zur offiziellen OSZE-Beobachtermission. Vielmehr waren die Soldaten im Rahmen des sogenannten Wiener Dokuments unterwegs. Darin verpflichten sich die Staaten, regelmäßig über ihre Streitkräfte und Militär zu informieren. Das Abkommen gibt es seit 1990 und seitdem inspizieren europaweit zahllose Soldaten ihre Kollegen im Ausland. Über seine Aufgabe in der Ukraine sagte Axel Schneider jüngst in einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk: "Wir sprechen mit Militärangehörigen, besuchen militärische Einrichtungen und machen uns so ein Bild davon, in welchem Zustand die bewaffneten Kräfte sind, was sie leisten können und ob sie offensiv oder defensiv ausgerichtet sind." Überspitzt gesagt: Die OSZE-Rüstungskontrolleure sind erwünschte Agenten mit offizieller Einladung zum Spionieren. Im Fall der inhaftieren Gruppe hatte die ukrainische Regierung Anfang März um die Inspektoren gebeten.

Worin unterscheiden sich zivile von militärischen OSZE-Einsätzen?

Zivile OSZE-Beobachter sind seit vielen Jahrzehnten in nahezu allen Mitgliedsländern unterwegs. So etwa bei der Bundestagswahl 2009 und der Präsidentschaftswahl 2012 in den USA. Ihr Schwerpunkt liegt jedoch auf dem Einsatz in Krisengenbieten. Am 21. März 2014 hatten alle 57 OSZE-Staaten eine Beobachtermission für die Ukraine beschlossen. Die Militärinspektoren sind nicht Teil der zivilen Mission, auch bedarf es für ihren Einsatz keinen Beschluss der Mitgliedsländer. Die uniformierten Inspektoren, die sogenannten "Military Verification Teams", kommen auf Einladung des Gaststaates ins Land und werden dort von ihren Vertretern begleitet. Koordiniert wird der Einsatz in der Ukraine vom "Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr" im rheinischen Geilenkirchen.

Wie reagieren die Verantwortlichen?

Kurz nach Verschleppung der Militärbeobachter hieß es von Seiten der prorussischen Aufständischen, die Soldaten würden als "Kriegsgefangene" betrachtet. Zwei Tage nach ihrer Festnahme wurde der schwedische Gefangene freigelassen, da er offenbar unter Diabetes leidet. Die verbliebenen Soldaten würden erst freikommen, wenn im Gegenzug inhaftierte, prorussische Kräfte freigelassen würden, so Ponomarew. Verhandlungen über ihre Freilassung hätten jedoch noch nicht begonnen. Auf einer umstrittenen Pressekonferenz, auf der die Männer "unwürdig zur Schau gestellt" wurden, wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier erzürnt sagte, war kein Wort der Klage von den Gefangenen zu hören. Inwiefern diese Äußerung freiwillig war oder unter Zwang entstand, ist unklar. Die OSZE selbst bezeichnet die Gefangennahme als inakzeptabel. Als Konsequenz aus der Tat, planen EU und USA weitere Sanktionen gegen Russland. Der Westen wirft dem Land vor, nichts für die Freilassung der Soldaten zu unternehmen.

Wer steckt hinter der Verschleppung?

"Durchgedreht", "Terrorist" – mit diesen wenig charmanten Worten beschreibt der ukrainische Präsidentschaftskandidat Pedro Poroschenko Wjatscheslaw Ponomarew in der "Bild"-Zeitung. Der prorussische Separatist gilt als Drahtzieher hinter der Verschleppung. Der Milizenführer, so Poroschenko, habe Ukrainer foltern lassen und Politiker getötet. Er sei auch bereit, seine Waffen auf Ausländer zu richten. Vor einigen Tagen war in der Stadt auch ein Journalist entführt worden, der aber mittlerweile wieder freigelassen wurde. Ponomarew hatte die Berichte des Journalisten kritisiert und ihn als "Provokateur" bezeichnet. Ponomarew, ein Seifenfabrikant, der von den prorussischen Kräften in der Ost-Ukraine "gebeten" wurde, Stadtoberhaupt zu werden, weist immer wieder darauf hin, dass die prorussischen Aktivisten aus der Gegend stammten, Russland habe nichts damit zu tun. Er habe auch keinen "direkten Draht" nach Moskau, beteuert er. Dennoch fordert er vom russischen Präsidenten Wladimir Putin militärischen Beistand, um Slawjansk und seine Einwohner vor "Faschisten" zu schützen. Insgesamt befinden sich 40 Menschen in der Gewalt der prorussischen Kräfte.

täglich & kostenlos
Täglich & kostenlos

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Partner-Tools