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Die Beobachter der Europäischen Union in Georgien sind am ersten Einsatztag nicht behindert worden. Sie sollen die Waffenruhe nach dem Krieg um die abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien überwachen. Allerdings will Russland verhindern, dass die EU-Vertreter die Provinzen betreten.
Die EU-Beobachter haben ihre Mission in Georgien gestartet. Am Flughafen von Tiflis sind italienische Truppen unterwegs© Vano Shlamov/DPA
Ohne Probleme hat am Mittwoch die EU-Beobachtermission in Georgien begonnen. Entgegen einer früheren Warnung aus Moskau durften Beobachter auch die von Russland beanspruchte Sicherheitszone in der Umgebung von Südossetien betreten. "Wir hatten heute einen glatten Start", sagte eine Sprecherin von EU-Chefdiplomat Javier Solana am Mittwoch am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsminister in Deauville. Die Beobachter hätten "die Pufferzonen wie vorgesehen betreten".
"Wir erhalten unterschiedliche Signale", sagte der deutsche Missionschef Hansjörg Haber. So seien die EU-Beobachter zunächst aufgefordert worden, die etwa sieben Kilometer breite Zone aus Sicherheitsgründen nicht zu betreten. Als die Beobachter nahe der Dörfer Karaleti und Kvenatkotsa den Rand dieses Gebiets dann aber erreichten, durften sie ungehindert passieren. Journalisten wurden hingegen von russischen Soldaten zurückgewiesen. "Die Situation ist sehr ruhig", sagte Iwan Kukuschkin, ein russischer Offizier an einem Kontrollpunkt am Eingang der Sicherheitszone.
Der Einsatz der rund 300 EU-Beobachter ist Teil eines Abkommens mit Russland und Georgien, mit dem der Georgienkrieg Anfang September beendet wurde. Dabei hat Moskau zugesichert, seine noch in den Pufferzonen bei Südossetien und Abchasien stationierten Truppen innerhalb von zehn Tagen nach Beginn der Beobachtermission abzuziehen. EU-Chefdiplomat Javier Solana zeigte sich am Dienstag in Tiflis zuversichtlich, dass Moskau diese Zusage einhalten werde: "Wir hoffen sehr und wir sind sicher, das vor dem 10. Oktober dieser Teil des Einsatzes abgeschlossen ist."
Missionsleiter Haber sagte, die russischen Streitkräfte hätten den Abbau der Kontrollstellen angekündigt, bislang aber keinen Termin dafür angegeben. Auf dem Territorium der beiden abtrünnigen georgischen Regionen will Russland weiterhin mit etwa 7.600 Soldaten bleiben. In diesen Regionen will Russland auch keine EU-Beobachter zulassen. "Zeigt Flagge, seid freundlich, zeigt Vertrauen", sagte Haber den Beobachtern in der Ortschaft Basaleti, rund 20 Kilometer nördlich von Tiflis. Die Beobachter haben vier Stützpunkte eingerichtet, darunter auch in der zeitweise von russischen Truppen besetzten Stadt Gori und im Schwarzmeerhafen Poti. Sie sind zumeist mit leichten Militärfahrzeugen ausgestattet.
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