Georgien: Medwedew unterzeichnet Waffenstillstandsplan

Russlands Präsident Dmitri Medwedew© DPA

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat den Waffenstillstandsplan für Georgien unterzeichnet. Das erklärte Medwedews Sprecher Alexej Pawlow. Nähere Einzelheiten nannte er nicht. Das von der Europäischen Union vermittelte Abkommen hatte am Freitag auch schon der georgische Präsident Michail Saakaschwili im Beisein von US-Außenministerin Condoleezza Rice unterzeichnet. Es sieht vor, dass sich die nach Georgien eingedrungenen russischen Einheiten auf die Stellungen zurückziehen, die sie vor dem Ausbruch der schweren Kämpfe vor rund einer Woche innehatten.

Die russischen Truppen blieben aber zunächst demonstrativ nur etwa 40 Kilometer vor Tiflis in ihren Stellungen. AP-Reporter beobachteten bereits am Mittwoch, wie eine russische Militärkolonne aus Lkw und Schützenpanzern von Gori Richtung Tiflis fuhr und russische Soldaten bei der Stadt Igojeti in Sichtweite der Straße ein Lager aufschlugen. Sie waren dort auch am Samstag zu sehen, wie sie ihre Stellungen ausbauten und Schützlöcher aushoben. Rice forderte Moskau zum Abzug seiner Truppen aus Georgien auf.

Medwedew war am Freitag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Schwarzmeerort Sotschi zusammengetroffen. Medwedew machte dabei klar, dass er von einer Abspaltung der Regionen Südossetien und Abchasien von Georgien ausgehe. Die EU und die USA beharren dagegen wie Saakaschwili auf die territoriale Integrität Georgiens.

AP