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Es ist bereits das dritte Mal während seiner Amtszeit: Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat eine große Kabinettsumbildung bekanntgegeben. Acht Ministerposten werden umbesetzt. Unter den neuen Regierungsmitgliedern ist auch ein Verwandter des früheren Präsidenten François Mitterrand.
"Öffnungspolitik" hin zu Oppositionsparteien: Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy© Eric Feferberg/DPA
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat am Dienstag zum dritten Mal in seiner Amtszeit die Regierung umgebildet. Der Staatschef nutzte den Abschied von zwei ins Europaparlament gewählten Ministern, um auf zahlreichen der 18 Kabinettsposten Veränderungen vorzunehmen. Die Regierungsumbildung fiel wesentlich größer aus als erwartet. Insgesamt gibt es acht neue Gesichter im Kabinett von Premierminister François Fillon. Politische Schwergewichte wie Außenminister Bernard Kouchner, Wirtschaftsministerin Christine Lagarde und Umweltminister Jean-Louis Borloo dürfen allerdings bleiben.
Überraschend machte Sarkozy Frédéric Mitterrand, einen Neffen des früheren sozialistischen Präsidenten François Mitterrand, zum Kulturminister. Der Schriftsteller und Filmemacher war zuletzt Leiter der Villa Médici in Rom, einer der angesehensten französischen Kultureinrichtungen im Ausland. Im Zuge von Sarkozys "Öffnungspolitik" hin zu Oppositionsparteien ist dies ein wichtiges Symbol. Weitere Änderungen gibt es unter anderem im Justiz- und Innenressort. Innenministerin Michèle Alliot-Marie wird die ins Europaparlament gewählte Rachida Dati im Justizressort ersetzen. An ihre Stelle rückt der bisherige Arbeitsminister Brice Hortefeux. Der Regierungssprecher und Staatssekretär für Industrie und Verbraucherfragen, Luc Chatel, wird Bildungsminister. Er ersetzt Xavier Darcos, der seinerseits neuer Arbeitsminister wird.
Ebenfalls unerwartet steigt Europastaatssekretär Bruno Le Maire zum Landwirtschaftsminister auf. Er übernimmt den Posten des wie Dati in die EU-Politik wechselnden Michel Barnier. Neuer Europastaatssekretär wird Pierre Lellouche. Der Bürgermeister von Nizza, Christian Estrosi, wird als neuer Minister für Industrie zuständig sein. Der Senatsabgeordnete Michel Mercier von der Oppositionspartei MoDem von François Bayrou verantwortet künftig die Raumplanung.
Der beliebten schwarzen Staatssekretärin Rama Yade entzog Sarkozy die Zuständigkeit für Menschenrechte. Sie wird sich künftig um Sport kümmern. Der Chef der UMP-Gruppe im Senat, Henri de Raincourt, wird als Staatssekretär für die Beziehungen zum Parlament zuständig sein und Roger Karoutchi ersetzen. Dieser verlässt die Regierung ebenso wie Dati, Barnier, die ehemalige Kulturministerin Christine Albanel und vier weitere Staatssekretäre.
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