Birma begrüßt begeistert Obama

19. November 2012, 08:28 Uhr

Gefeiert wie ein Popstar: Obama besucht Myanmar, ein Land, das vor zwei Jahren noch unter einer Militärdikatur stand. Er mahnt die Führung zu weiteren Reformschritten. Die Menschen sind begeistert.

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Mit frenetischem Jubel empfingen die Birmanen US-Präsident Obama©

Als erster amtierender US-Präsident ist Barack Obama am Montag zu einem Besuch in Birma eingetroffen. Zu Beginn seines mehrstündigen Aufenthalts in Rangun kam er mit Staatschef Thein Sein zusammen. Anschließend war ein Gespräch mit der Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi sowie eine Rede an der Universität von Rangun geplant.

Während die Sicherheitskräfte in Flughafennähe zunächst nur ein paar hundert ausgewählte Schulkinder und andere organisierte Fähnchenschwinger zugelassen hatten, wurden die Menschenmassen in Richtung Stadt immer größer. Das berichteten Reporter, die in der Autokolonne des Präsidenten mitfuhren. Zehntausende Menschen säumten die Straßen, als Obamas Konvoi vom Flughafen in die Stadt fuhr. Sie brachen spontan in "Amerika"-Rufe aus und schwenkten birmanische und US-Flaggen. Auf Plakaten war zu lesen "Willkommen, Obama" oder "Legende, Held unserer Welt" und auch "Mr Obama, wir lieben Sie!", wobei anstelle des Wortes "lieben" ein großes Herz zu sehen war. Den Präsidenten traf Obama im Amtssitz des Regionalparlaments.

Vor seinem Besuch hatte Obama die seit 2011 eingeleiteten Demokratiereformen in Birma gelobt, zugleich aber weitere Anstrengungen gefordert. Es gebe in dem Land einen "erklärten Willen zu neuen politischen Reformen", sagte er am Sonntag in Thailand. Gleichwohl sei niemand der Illusion erlegen, dass Birma den Prozess der Demokratisierung nach dem Ende der Junta-Herrschaft bereits abgeschlossen habe. Bis dahin sei es noch ein "langer Weg", sagte Obama. "Aber wir glauben, dass der Prozess demokratischer und wirtschaftlicher Reformen, die hier eingeleitet worden sind, Birma unglaubliche Entwicklungschancen öffnet."

US-Regierung lockerte Sanktionen gegen Birma

Anders als am Vorabend, als er den Besuch gegen Kritiker verteidigte, benutzte Obama die offizielle Bezeichnung Birmas, "Myanmar". Am Sonntag in Bangkok hatte er noch von "Burma" gesprochen.

Die birmanische Regierung sagte unterdessen eine Überprüfung der Justizfälle im Rahmen internationaler Standards sowie den Zugang des Roten Kreuzes zu den Haftanstalten des Landes zu. Die Regierung werde einen "transparenten Mechanismus" auf den Weg bringen und Kriterien und Richtlinien für die Einschätzung politischer Fälle erarbeiten, hieß es am Sonntag auf der Website der birmanischen Präsidentschaft. Damit machte das Land Zugeständnisse bei dem umstrittenen Thema seiner politischen Gefangenen.

Noch immer werden zahlreiche politische Gefangene in Birmas Haftanstalten vermutet. Die genaue Zahl ist unklar. Vor einer umfangreichen Amnestie vor wenigen Tagen, bei der es allerdings keine Hinweise auf freigelassene Dissidenten gab, waren es laut Schätzungen der Opposition 300; andere Gruppen sprechen allerdings von deutlich höheren Zahlen.

Kurz vor dem historischen Besuch Obamas hatte die Regierung in Washington die Sanktionen gegen das südostasiatische Land weiter gelockert. Die USA hatten 2009 einen Dialog mit der Militärjunta in Birma aufgenommen. Im Frühjahr 2011 trat die quasi-zivile, aber zu einem großen Teil aus ehemaligen Militärs bestehende Regierung unter Präsident Sein an und leitete eine Reihe von Reformen ein. Politische Gefangene kamen frei, Suu Kyi wurde ins Parlament gewählt. Seitdem besuchten mehrere ranghohe US-Vertreter das Land, darunter Chefdiplomatin Clinton.

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