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Die EU-Regierungen haben am Montag den Einsatz von Kriegsschiffen gegen die Piraten am Horn von Afrika vereinbart. Die EU-Mission "Atalanta" soll noch vor Jahresende beginnen. Auch die Bundeswehr ist mit dabei. Sie will sich mit einer Fregatte an der Aktion im Golf von Aden beteiligen.
Die Übergriffe von somalischen Piraten entwickeln sich immer mehr zu einer Bedrohung für die Schiffahrt am Horn von Afrika. Jetzt hat die EU den Freibeutern den Kampf an gesagt© U.S.Navy/DDP
Die Europäische Union schickt Soldaten und Kriegsschiffe in den Kampf gegen Piraten vor der Küste Somalias. Dies haben die EU-Außenminister am Montag in Brüssel beschlossen. Die Marine-Einheiten sollen ab Mitte Dezember zur "Operation Atalanta" einsatzbereit sein. Deutschland wird sich mit einer Fregatte beteiligen. Insgesamt sollen nach Angaben von Diplomaten zwischen fünf und sieben Kriegsschiffe und mehrere See-Aufklärungsflugzeuge an das "Horn" Afrikas geschickt werden.
Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte in Brüssel, sollten deutsche Soldaten Piraten gefangen nehmen, so müssten die Seeräuber auch vor Gericht gestellt werden. "Wir sind noch dabei, dies im Einzelnen abzuklären", sagte Jung am Rand eines Treffens der EU-Verteidigungsminister, die zeitgleich mit den Außenministern tagten.
Jung: "Ich denke, wir brauchen auch eine Lösung, um deutlich zu machen, dass gegebenenfalls, wenn es hier zu Gefangennahmen kommt, es dann auch zu entsprechenden Verurteilungen kommt." EU-Diplomaten sagten, für Gerichtsverfahren gegen gefangene Piraten seien nach internationalem Recht jene Staaten zuständig, von deren Schiffen aus Piraten gefangen würden.
Aufgabe der Militärs wird es sein, Frachtschiffe vor der Küste oder auf dem Weg in den Hafen von Mogadischu vor Angriffen von Piraten zu schützen. Diese haben in den vergangenen Monaten stark zugenommen. Die Abwehr von Piraten solle "wenn nötig auch mit Gewalt erfolgen", heißt es im Auftrag für die Militärs. In den vergangenen Monaten sind zahlreiche Schiffe vor der Küste Somalias gekapert worden, darunter auch Transporte mit Hilfsgütern des Welternährungsprogramms (WFP) für Somalia.
Der EU-Einsatz gegen die Piraten soll von einem britischen Admiral aus dem Marinekommando Northwood geführt werden. "Das ist ein sehr anspruchsvolles Vorhaben, das alle EU-Politiker sowohl mit Bescheidenheit als auch mit Entschlossenheit angehen", sagte der britische Außenminister David Miliband am Montag in Brüssel. Vor der Küste Somalias sind auch Kriegsschiffe der Nato gegen Piraten im Einsatz. Nato und EU wollen nach eigenen Angaben eng zusammenarbeiten.
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