11. Februar 2012, 08:43 Uhr
Seit Wochen wächst die Protestwelle gegen das ACTA-Abkommen. Jetzt legte Deutschland die Unterzeichnung des umstrittenen Vertrags zur Durchsetzung von Urheberrechten vorerst auf Eis.
Auch im Zentrum von Sofia, der Hauptstadt Bulgariens, gehen Menschen gegen das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA auf die Straße© Stoyan Nenov/Reuters
Internetaktivisten haben für heute zu europaweiten Protesten gegen das umstrittene internationale Urheberrecht-Abkommen ACTA aufgerufen. Besonders stark ist die Bewegung in Polen. Aber auch in Deutschland wollen Menschen in mehreren Dutzend deutschen Städten auf die Straßen gehen. Kritiker warnen, dass Verbrauchern auf Grundlage des Abkommens der Zugang zum Internet gekappt oder Webseiten zensiert werden könnten. Auch Teile der Wirtschaft kritisieren den Vertrag.
Die Kritiker befürchten durch das ACTA-Abkommen einen massiven Eingriff in die Privatsphäre. Möglich seien etwa "anlasslose Durchsuchungen von Laptops und MP3-Spielern bei Privatreisenden".
ACTA steht für Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen. Es soll den Schutz geistigen Eigentums verbessern. Einerseits geht es also um klassische Fälle wie den Container mit gefälschten Adidas-Turnschuhen aus Fernost. Viele Regelungen betreffen aber auch digitale Medien und das Internet.
Die EU-Kommission hatte den Vertrag mit den anderen Ländern wie USA und Japan ausgehandelt. Damit es in Kraft tritt, müssen alle 27 Mitgliedstaaten es ratifizieren. Deutschland wird das umstrittene Abkommen wegen Bedenken vorerst nicht unterzeichnen.
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