Irak-Konflikt: Blix: Gewaltanwendung nicht ausgeschlossen

Hans Blix spricht der irakischen Führung die Glaubwürdigkeit ab© dpa

Blix spricht irakischer Führung Glaubwürdigkeit ab

UN-Chefinspekteur Hans Blix hat Anwendung militärischer Gewalt zur Abrüstung Iraks nicht ausgeschlossen. In einem am (heutigen) Montag erscheinenden Interview des US-Nachrichtenmagazins „Time“ sagte er, die Regierung in Bagdad habe „natürlich keine Glaubwürdigkeit“ und die Diplomatie müsse „möglicherweise mit Gewalt unterstützt werden“.

UN-Generalsekretär Kofi Annan sagte, falls Irak nicht die nach Angaben der Kontrolleure weiter als erlaubt fliegenden Raketen zerstöre, müsse der Sicherheitsrat eine Entscheidung treffen. Der irakische Verbindungsoffizier zu den Vereinten Nationen, General Hossam Mohammed Amin, teilte mit, seine Regierung habe noch nicht über die von Blix geforderte Zerstörung bestimmter Kurzstreckenraketen entschieden. Blix hat Irak bis kommenden Samstag Zeit gegeben, um mit der Verschrottung der Raketen zu beginnen.

Frankreich erklärte unterdessen, dass es eine von den USA angestrebte weitere Sicherheitsresolution zur Irak-Krise solange ablehne, wie UN-Inspekteure bei ihren Kontrollen Fortschritte erzielen. Außenminister Dominique de Villepin kündigte in einem Interview der Zeitung „Le Figaro“ einen französischen Zeitplan an, innerhalb dessen Irak die ihm auferlegten Verpflichtungen zu erfüllen habe. Der Plan werde in Form eines Memorandums dem Weltsicherheitsrat vorgelegt, erklärte Villepin. Wenn Irak bis zum Wochenende mit der Zerstörung der El-Samud-2-Raketen beginne, wie dies die UN-Inspektoren verlangt haben, werde dies ein positiver Schritt sein, sagte Villepin.

Angesprochen auf die Frage, ob Frankreich eine zweite UN-Resolution mit seinem Veto blockieren würde, antwortete der Minister, dies sei derzeit kein Thema, da auch viele andere Länder sich für eine Fortsetzung der Inspektionen stark machten. Namentlich nannte er in diesem Zusammenhang die beiden Vetomächte Russland und China.