Irak-Krise: Quälen im Dienst Ihrer Majestät

Einschüchterung durch Hunde ohne Maulkorb im Abu-Ghreib-Gefängnis bei Bagdad: "breites Muster"© AP/The New Yorker

Großbritannien gerät zunehmend in den Sog der Foltervorwürfe. Zunächst war die Bevölkerung entsetzt darüber, dass auch britische Soldaten im Dienst der Königin irakische Häftlinge quälten. Und nun stellt sich heraus, dass die eigene Regierung darüber schon seit vielen Monaten Hinweise von so zuverlässigen Quellen wie dem Internationalen Roten Kreuz (IKRK) und der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) erhalten hatte - ohne ihre Wähler darüber zu informieren. "Sie wussten es seit einem Jahr" klagte die links orientierte Boulevardzeitung "Daily Mirror" am Montag Tony Blair und seine Regierung an.

Der Premierminister und Verteidigungsminister Geoff Hoon sind in der Defensive. Blair entschuldigte sich während eines Besuchs in Frankreich am Sonntagabend für die Misshandlungen, während seine Regierung gleichzeitig zugeben musste, vom Roten Kreuz bereits vor drei Monaten über die Foltervorwürfe unterrichtet worden zu sein. Dabei versteckt sich Blair hinter der Organisation und sagt, eine Veröffentlichung des IKRK-Berichts sei deren Sache.

Verteidigungsminister Hoon bei seiner Anhörung vor dem britischen Unterhaus© DPA

Verteidigungsminister entschuldigt sich

Nach dem britischen Premierminister Tony Blair hat sich auch sein Verteidigungsminister Geoff Hoon entschuldigt. Vorwürfe, die Regierung habe bereits seit Monaten von Misshandlungspraktiken gewusst, wies er zurück. Alle ihm bekannt gewordenen Fälle, in denen irakische Gefangene möglicherweise misshandelt worden seien, würden untersucht, sagte Hoon am Montag vor dem Unterhaus in London. "Jedem Übeltäter wird das Handwerk gelegt". Hoon äußerte Zweifel an der Echtheit von Fotos, die angeblich die Misshandlung eines irakischen Gefangenen durch britische Soldaten zeigen.

Im britischen Unterhaus sagte der Verteidigungsminister, es seien 33 Beschwerden eingegangen, von denen 15 bislang entkräftet worden seien. In zwei Fällen stehe eine Entscheidung über die Einleitung eines Verfahrens bevor. Im Bericht des IKRK seien drei Punkte aufgeführt worden: Der Tod des 28 Jahre alten Baha Mussa im September, die Praxis, die Köpfe der Gefangenen mit Plastiktüten zu verhüllen sowie der Vorwurf eines Gefangenen, sein Wagen sei gestohlen worden. Der Tod Mussas sei unmittelbar untersucht und auch im Parlament erörtert worden. Die Verhüllung der Gefangenen sei im September eingestellt worden.

Zwei konkrete Misshandlungsvorwürfe könnten dagegen schon bald zu einer strafrechtlichen Verfolgung führen, sagte Hoon am Montag im Unterhaus in London. "Ich kann heute bestätigen, dass die Untersuchungen in zwei Fällen soweit vorangeschritten sind, dass die Entscheidung über eine Strafverfolgung bevorsteht", betonte der Minister bei seiner mit Spannung erwarteten Erklärung vor dem Parlament.

IKRK sieht "breites Muster"

"Wir haben es mit einem breiten Muster zu tun, nicht mit individuellen Taten", sagte der Direktor des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Pierre Krähenbühl. Das IKRK forderte nach eigenen Angaben die Besatzungsbehörden mehrfach auf, die Haftbedingungen zu verbessern. Ähnliche Bitten kamen auch aus dem Inneren der Anstalten. Ein prominenter Häftling, ein ehemaliger Provinzgouverneur, habe die Offiziere aufgefordert, die Misshandlungen zu beenden. "Er sagte, 'was Sie den Irakern antun, wird eines Tages auf sie zurückfallen'. Sie haben ihm nur gesagt, er solle sich um seine eigenen Angelegenheiten kümmern."