Iran: Ahmadinedschad nennt UN-Sanktionen "Totgeburt"

Ist anderer Meinung als das iranische Parlament: Mahmud Ahmadinedschad spottet über die UN-Sanktionen© EPA/DPA

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat die Sanktionen der Vereinten Nationen gegen sein Land als "Totgeburt" bezeichnet. Der Iran werde sein Atomprogramm dennoch nicht aufgeben, sagte er am Sonntag in Teheran. Gleichzeitig kündigte die Führung in Teheran neue Militärmanöver im Süden des Landes an, die noch am Sonntag beginnen sollten.

"Die Resolution gegen den Iran war eine Totgeburt, die lediglich ihrem Ansehen (dem der Vetomächte) geschadet hat", sagte der Präsident bei der Vorlage des neuen Haushalts im Parlament. Der Sicherheitsrat hatte im Atomstreit am 23. Dezember Strafmaßnahmen verhängt, um den Iran zur Aufgabe der Urananreicherung zu zwingen. "Selbst wenn sie noch zehn weitere solcher Resolutionen verabschiedeten, würde das (...) keine Auswirkungen auf unsere Wirtschafts- und Atompolitik haben", fügte Ahmadinedschad hinzu.

Das Parlament fürchtet soziale Unruhen

Einige "Kosten und Risiken" seien für die Errungenschaften in der Atomtechnologie notwendig, sagte Ahmadinedschad zu wachsender Kritik im eigenen Land. Seine Gegner fürchten eine internationale Isolation. Das iranische Parlament hat nach Informationen der französischen Tageszeitung "Le Monde" vor sozialen Unruhen gewarnt, sollten UN-Sanktionen durchgesetzt werden. Das gehe aus einem Bericht des Außen- und Verteidigungsausschusses vom September 2006 hervor.

In den USA warnten die Demokraten unterdessen vor einem Militärschlag gegen den Iran, dem die Bush-Regierung auch Unterstützung von Terrorgruppen im Irak vorwirft. Nach den Worten von US-Außenministerin Condoleezza Rice wollen die USA den Konflikt im Irak jedoch nicht durch Militäraktionen gegen Iran verschärfen. "Wir wollen keine Eskalation. Unser Plan ist es, auf die iranischen Aktivitäten zu reagieren, die uns schaden", sagte Rice dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

Bush hatte zuvor zwar betont, im Streit um das iranische Atomprogramm nicht auf militärische Mittel setzen zu wollen, sie aber auch nicht ausgeschlossen. Die USA werfen Teheran zudem vor, Angriffe auf amerikanische Einheiten im Irak zu unterstützen. In der vergangenen Woche hatten US-Soldaten im Nordirak fünf Iraner, die in einer Art staatlichen Handelsvertretung in Erbil arbeiteten, festgenommen. Sie werden von den USA verdächtigt, Extremisten unterstützt zu haben.

Die militärischen Drohungen der USA seien nichts Neues und nur ein weiterer Versuch, dem Iran den Willen Washingtons aufzuzwingen, sagte das Mitglied des iranischen Sicherheitsrates, Ali Laridschani.