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1600 palästinensische Gefangene beenden Hungerstreik

Seit Wochen kämpften rund 1600 palästinensische Häftlinge mit einem Massen-Hungerstreik gegen israelische Haftbedingungen. Zwei schwebten schon in Lebensgefahr.

Etwa 1600 Palästinenser in israelischen Gefängnissen beenden ihren wochenlangen Hungerstreik. Es gebe dazu eine Vereinbarung zwischen Israel und allen betroffenen palästinensischen Organisationen, sagte der Chef der palästinensischen Häftlingsorganisation, Kadoura Fares, am Montag. Die Einigung war auf ägyptische Vermittlung hin zustande gekommen. Zwei der Häftlinge befanden sich nach Angaben von Menschenrechtlern in akuter Lebensgefahr, weil sie seit 77 Tagen keine feste Nahrung zu sich genommen hatten.

Ein Großteil der Gefangenen hatte den Hungerstreik am 17. April begonnen, um gegen die Zustände in israelischen Gefängnissen zu protestieren. Die israelische Gefängnisbehörde wollte sich zunächst nicht zu der Vereinbarung äußern.

Die israelische Zeitung "Jerusalem Post" berichtete, die Häftlinge hätten zugestimmt, innerhalb der Gefängnisse keine "Aktivitäten gegen die Sicherheit" zu unternehmen. Dies solle auch für Palästinenser gelten, die in Zukunft festgenommen werden. Im Gegenzug habe Israel sich bereiterklärt, die Isolierhaft einiger Gefangener zu beenden sowie Besuche von Angehörigen zu erlauben.

Israel ändert umstrittene Haftbedingungen

Der palästinensische Häftlingsminister hatte dem palästinensischen Rundfunk zuvor gesagt, Israel habe sich zu einem weiteren Kompromiss bereiterklärt. Man wolle die umstrittene Verwaltungshaft zwar weiter gegen Palästinenser verhängen, diese jedoch nur noch in Ausnahmefällen nach sechs Monaten verlängern.

Diese Form der Haft ermöglichte es Israel bislang, Verdächtige ohne Anklage nur aufgrund geheimer Ermittlungsergebnisse für jeweils verlängerbare Zeiträume von sechs Monaten festzuhalten. Gegenwärtig sind davon etwa 300 Häftlinge betroffen.

Die Vereinten Nationen hatten sich zuletzt sehr besorgt über den Gesundheitszustand der hungerstreikenden Palästinenser geäußert.

EU ruft zu neuen Friedensgesprächen auf

Die Europäischen Union forderte Israelis und Palästinenser unterdessen am Montag zur Wiederaufnahme ihrer Friedensgespräche auf. In einer Erklärung der EU-Außenminister vom Montag in Brüssel heißt es, die EU stehe bereit, um "substanzielle Verhandlungen mit dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung" zu unterstützen. "Ein Ende des Konflikts liegt im Interesse der EU ebenso wie der beteiligten Parteien und der gesamten Region", heißt es in der Erklärung.

Die EU zeigte sich "zutiefst besorgt über Entwicklungen an Ort und Stelle, die eine Zwei-Staaten-Lösung unmöglich zu machen drohen". So habe Israel den Siedlungsbau in den besetzten Palästinensergebieten seit 2010 deutlich verstärkt und in Ost-Jerusalem die Zwangsräumungen fortgesetzt. Zugleich verschlechterten sich die Lebensbedingungen in den Palästinensergebieten, das Funktionieren der Palästinenserbehörde sei durch akuten Geldmangel gefährdet.

jar/DPA/DPA
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