Israel: Livni knapp neue Kadima-Chefin

Livni hat nach ihrem knappen Sieg allen Grund zur Freude© Menahem Kahana/AFP

Die israelische Außenministerin Zipi Livni ist zur neuen Parteivorsitzenden der regierenden Kadima-Partei gewählt worden. Sie setzte sich in der Urwahl überraschend knapp gegen Verkehrsminister Schaul Mofas durch. Sie hat nun gute Chancen, neue Regierungschefin in Israel zu werden. Allerdings hat der unterlegende Mofas angekündigt, die Stimmen neu auszählen zu lassen und eventuell sogar die gesamte Wahl anzufechten. Der unter Korruptionsverdacht stehende Ministerpräsident Ehud Olmert, der bislang die Kadima-Partei führte, hat angekündigt, nach der Wahl der neuen Parteispitze sein Amt als Regierungschef niederzulegen.

Vorsprung nur 431 Stimmen

Die 50-jährige Livni erklärte sich erst am frühen Donnerstagmorgen zur Wahlsiegerin. Ihr Vorsprung vor Mofas betrug den Angaben zufolge nur 431 Stimmen. Die Entscheidung war knapper als zunächst erwartet. In Prognosen dreier Fernsehsender, die unmittelbar vor dem Ende der Abstimmung veröffentlicht worden waren, hatte alles noch nach einem klaren Sieg für Livni ausgesehen. In diesen Prognosen kam die Außenministerin auf 47 bis 49 Prozent der Stimmen, Mofas dagegen nur auf 37 Prozent. Livni hatte sich bei ihren Anhängern bedankt. "Ihr habt wie Löwen gekämpft", sagte sie in einem Telefonanruf zu ihren Gefolgsleuten, die sich in ihrem Hauptquartier in Tel Aviv versammelt hatten. "Ihr habt Erstaunliches geleistet, und ich will all das tun, wofür ihr gekämpft habt."

Die neue Parteichefin hatte bei ihrer Stimmabgabe in Tel Aviv die Parteimitglieder aufgerufen, sich an der Abstimmung zu beteiligen: "Ihr könnt heute bestimmen, welchen Charakter Kadima haben wird. Ihr könnt heute wirklich entscheiden, ob wir genug von altmodischer Politik haben. Kommt und stimmt ab, bringt eure Kinder mit und zeigt ihnen, wie ihr das Land verändert." Mofas hat sich gegenüber der als ausgleichend geltenden Politikerin als der Mann präsentiert, der in harten Verhandlungen mit den Palästinensern den Frieden sichern wird. Männliche Rivalen haben Livni als "schwach" bezeichnet und sprechen von ihr als "dieser Frau". Sie hat die Geschlechterfrage heruntergespielt. "Die Tatsache, dass ich eine Frau bin, macht mich nicht zu einem schwachen Führer. Ich habe kein Problem, im Fall des Falles den Abzug zu drücken", sagte die frühere Mossad-Agentin in einem Interview.

Olmerts Nachfolger im Parteivorsitz wird allerdings nicht automatisch auch Ministerpräsident. Kadima ist die größte der vier Parteien in der Regierungskoalition, und die neue Vorsitzende hat nur rund einen Monat Zeit, eine neue Regierung zu bilden. Falls dies nicht gelingt, findet Anfang kommenden Jahres eine vorgezogene Neuwahl statt. Die Kadima wurde im Herbst 2005 vom damaligen Ministerpräsidenten Ariel Scharon gegründet. Mehrere prominente Mitglieder der Arbeitspartei und des Likuds traten zu der neuen Partei über, die sich in der Mitte des israelischen Parteienspektrums sieht. Im Januar 2006 erlitt Scharon einen Schlaganfall und liegt seitdem im Koma. Sein bisheriger Stellvertreter Olmert übernahm den Parteivorsitz und führte die Kadima zum Wahlsieg. In den folgenden Jahren schwand aber seine Popularität.