Israel: Neuwahlen im März

Israels Ministerpräsident Ariel Scharon verkündet am Montag den Austritt aus seiner Partei Likud© David Silverman/Getty Images

Nachdem Ministerpräsident Ariel Scharon am Montag um die Auflösung des israelischen Parlaments gebeten hatte, zeichnet sich nun der 28. März als Termin für eine vorgezogene Neuwahl ab. Das Parlament werde am Mittwoch über eine entsprechende Vorlage abstimmen, sagte ein Knesset-Vertreter am Dienstag. Das Datum habe Präsident Mosche Katzav mit dem Parlamentspräsidenten vereinbart. Katzav selbst hatte zuvor noch erklärt, sich vor einer Entscheidung über eine Auflösung des Parlaments noch weiter mit Rechtsexperten beraten zu wollen. Allerdings hatte auch er den 28. März als möglichen Termin genannt. Das Parlament forderte er auf, eigene Beratungen über eine Selbstauflösung auf Eis zu legen. Die Auflösung des Parlaments muss den Neuwahlen vorausgehen.

Ursprünglich war eine Parlamentswahl erst in einem Jahr geplant gewesen. Nach dem Bruch der Regierungskoalition aus konservativem Likud und der sozialdemokratischen Arbeitspartei hatte Ministerpräsident Ariel Scharon den Präsidenten aber am Montag um die Auflösung des Parlaments gebeten. Scharon hatte auch seinen Austritt aus dem Likud erklärt und die Gründung einer eigenen - gemäßigt-konservativen - Partei angekündigt. Umfragen zufolge kann er so mit einem Sieg bei den anstehenden Parlamentswahlen rechnen. Nach am Dienstag in verschiedenen Zeitungen veröffentlichten Umfragen käme die Scharon-Partei auf 30 bis 33 Sitze in der 120 Abgeordnete zählenden Knesset. Die Arbeitspartei kann mit 25 oder 26, der Likud mit zwölf bis 15 Mandaten rechnen. Bei einem solchen Ergebnis dürfte Scharon eine dritte Amtszeit kaum zu nehmen sein.