Italien: Bersani soll neue Regierung bilden

Pier Luigi Bersani soll als Spitzenkandidat eines Mitte-Links-Bündnisses versuchen, die neue italienische Regierung zu bilden und das Parlament damit aus einer Patt-Situation zu führen. Staatschef Giorgio Napolitano erteilte dem Chef der Demokratischen Partei (PD) am Freitag den Auftrag, sich eine Mehrheit im Parlament zu suchen. Dabei geht es vor allem um den Senat, in dem nach den Februar-Wahlen ein Patt besteht. Bersani soll zunächst ausloten, ob er dennoch eine tragfähige Mehrheit bekommt.

Das linke Bündnis hatte zwar die Parlamentswahlen gewonnen und verfügt im Abgeordnetenhaus über eine Mehrheit, braucht im Senat jedoch zum Regieren einen Partner. Zweitägige Konsultationen des Staatspräsidenten hatten ergeben, dass die bei den Wahlen überaus erfolgreiche Protestbewegung "5 Sterne" (M5S) des Komikers Beppe Grillo zu keinerlei Bündnissen mit anderen Parteien bereit ist.

Bersani wird in den nächsten Tagen sondieren müssen, mit wem er zumindest Absprachen über einige Kernprojekte und Reformen wie etwa ein überarbeitetes Wahlgesetz sprechen kann. Napolitano dürfte dann prüfen, ob Bersani die Mehrheit auch im Senat hinter sich hat. Das dürfte in drei bis vier Tagen der Fall sein, wird in Rom spekuliert. Dann erst würde er Bersani definitiv beauftragen, sich als Premier mit einer Ministerriege im Parlament dem Vertrauensvotum zu stellen.