Italien: Da capo, Silvio

Nachden Italiens oberstes Gericht seine Immunität aufgehoben hat, wird befürchtet, dass Ministerpräsident Silvio Berlusconi sich wegen seiner Prezesse noch weniger dem Staatsdienst widmet© Alberto Pellaschiar/AP

Er weiß, wie er mit seinem Volk zu reden hat. Die Sprache präzise, die Sätze einfach. Und so verkündet Silvio Berlusconi am Donnerstag eine Botschaft im Radio, die jeder im Land versteht: "Die Italiener werden sehen, aus welcher Pasta ich gemacht bin!" Und weiter: "Ich werde mich selbst bei Gericht verteidigen und meine Ankläger der Lächerlichkeit preisgeben."

Berlusconi hat mal wieder Ärger. Das Verfassungsgericht hat ihm am Vorabend einen der härtesten Schläge im 15-jährigen Kampf mit der Justiz versetzt. Die Obersten Richter erklärten am Mittwoch ein Gesetz für ungültig, das die vier höchsten Amtsträger des Landes vor Strafverfolgung schützen sollte. Erst 2008 hatte Berlusconi das Gesetz initiiert - zu seinem Schutz. Jetzt droht ihm die Wiederaufnahme mehrerer Prozesse. Es geht um Bestechung und Steuerhinterziehung.

"Das Land kann sich das nicht leisten"

Berlusconi will bleiben. "Ruhig und unbeschwert" werde er weiterregieren, verkündete er. "Wenn möglich mit mehr Energie. Gott sei Dank gibt es mich!"

Ob Italien Gott wirklich danken sollte, darf bezweifelt werden. Denn Berlusconi nimmt sein Land gnadenlos in Geiselhaft. Zu Beginn der Legislaturperiode gab es noch Hoffnung, er könne Italien voranbringen. Seine Regierung schien stärker als jede andere zuvor. Jetzt ist aber klar: Berlusconi ist genau an dem Punkt, an dem vor 15 Jahren seine politische Karriere begann. Er wird sich mit juristischen Scharmützeln aufhalten, sich im Kampf mit der Justiz aufreiben, mehr Zeit mit Anwälten als mit Ministern verbringen. Sein Land verurteilt er zum politischen Stillstand. Für dringende Reformen bleibt da keine Zeit.

"Das Land kann sich das nicht leisten", klagt der Mailänder Wirtschaftswissenschaftler Tito Boeri, Kopf der einflussreichen Intellektuellengruppe La Voce. Die Neuverschuldung des Staates ist auf 5,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIPs) geklettert, obwohl Italien auf große Konjunkturpakete verzichtet hat.

In diesem Jahr wird die Verschuldung 115,1 Prozent des BIPs betragen, 2010 sogar auf 117,3 Prozent schnellen - die höchste in der EU. Und 2010 könnte laut OECD die Arbeitslosigkeit in Italien über die Marke von zehn Prozent steigen. Schuld an der Misere sind der geschlossene Dienstleistungssektor, die geringe Produktivität, mangelnde Investitionen in Bildung und Forschung sowie ein ineffizientes Staatswesen. Berlusconi hat bislang keine Reform unternommen, um diese strukturellen Probleme Italiens anzugehen.

"Heute sind diese Reformen noch weniger wahrscheinlich als je zuvor, da Berlusconi sich mehr auf sich selbst konzentrieren wird", sagt Boeri. Und Guglielmo Epifani, Chef der mächtigen Gewerkschaft CGIL, fordert: "Es ist höchste Zeit, dass sich die Regierung auf die Probleme des Landes konzentrieren sollte."