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Premier Kan erklärt Rücktritt

Der erst seit gut einem Jahr amtierende japanische Ministerpräsident Naoto Kan gibt auf: Kan gab am Freitag erwartungsgemäß seinen Rücktritt bekannt. Dies hatte er bereits zuvor angekündigt, allerdings die Verabschiedung von Schlüsselgesetzen zur Bedingung gemacht.

  Japans Premier Kan zieht die Konsequenz der letzten Monate und tritt ab

Japans Premier Kan zieht die Konsequenz der letzten Monate und tritt ab

Der japanische Regierungschef Naoto Kan ist wie erwartet zurückgetreten. Die Nachrichtenagentur Jiji Press zitierte am Freitag eine Erklärung Kans an seine Mitte-links orientierte Demokratische Partei (DPJ), wonach er das Amt des Parteivorsitzenden aufgibt. Das bedeutet auch sein Ende als Regierungschef. Kan war der fünfte Ministerpräsident Japans in nur fünf Jahren, er war erst seit rund einem Jahr im Amt. Seine Amtszeit wurde von dem schweren Erdbeben und der Tsunamiflut am 11. März sowie der sich daran anschließenden Atomkatastrophe von Fukushima überschattet.

Die Wahl eines neuen Parteichefs der DPJ, der auch neuer Regierungschef werden dürfte, wird für Montag erwartet. Der neue Regierungschef könnte dann am Dienstag gewählt werden. Die Zustimmungswerte für Kans Regierung waren seit der Atomkatastrophe im Kraftwerk Fukushima und den vorausgegangenen Naturkatastrophen auf 15 Prozent gefallen. Die Bevölkerung warf dem Ministerpräsidenten schlechtes Krisenmanagement vor.

Kan selbst stellte bereits Anfang Juni seinen Rücktritt in Aussicht, sobald drei Gesetzesvorhaben verabschiedet sind: Ein Sonderhaushalt für die Behebung der Katastrophenschäden, ein Gesetz zur Finanzierung des Sonderhaushalts über die Ausgabe neuer Staatsanleihen sowie ein Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien. Während das erste Gesetz bereits im Juli verabschiedet worden war, stimmte das Parlament am Freitag auch den beiden anderen Projekten endgültig zu - und machte damit den Weg frei für Kans Rücktritt. Kan sollte sich noch am Freitagabend (Ortszeit) in der Öffentlichkeit erklären.

kbe/AFP/AFP
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