Julia Timoschenko: EU-Beitritt der Ukraine bis 2015 geplant

Die Ukraine soll nach den Vorstellungen von Ministerpräsidentin Julia Timoschenko bis 2015 Mitglied der Europäischen Union werden. Der Beitritt zur EU sei für sie eine Priorität, wenn sie als Siegerin aus der Präsidentschaftswahl hervorgehe, sagte Timoschenko am Donnerstag bei der Vorstellung ihres Wahlprogramms. Noch in diesem Jahr wolle sie die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der EU und eine Vereinbarung über die Bildung einer Freihandelszone mit der EU erreichen. Timoschenko hat gegenüber ihrem Kontrahenten Viktor Janukowitsch eine stärker pro-westliche Ausrichtung.

In den Meinungsumfragen liegt Janukowitsch derzeit um rund zehn Punkte vor Timoschenko. Da beim ersten Wahlgang am Sonntag 18 Kandidaten auf der Liste stehen, wird allerdings wohl keiner direkt gewinnen. Vielmehr dürfte am 7. Februar eine Stichwahl abgehalten werden, bis zu der Timoschenko ihre Chancen noch verbessern könnte. Schon der amtierende Präsident Viktor Juschtschenko hatte den Beitritt zur EU angestrebt. Wegen der chronischen Instabilität und der wirtschaftlichen Probleme in der Ukraine war dieses Vorhaben allerdings nicht vorangekommen. Die Amtszeit des Staatschefs beträgt fünf Jahre.

Timoschenko kritisierte bei der Vorstellung ihres Wahlprogramm die "Oligarchen", die eine starke Machtposition im Wirtschaftsleben des Landes einnehmen. Diese Manager müssten "auf ihren Platz verwiesen" werden, sagte die Ministerpräsidentin. "Als künftige Präsidentin werde ich dafür Sorge tragen, dass die Oligarchen nicht mehr das Land beherrschen." Sie warf Janukowitsch vor, er sei eine "Marionette" der Finanzgruppen. Allerdings sitzen auch in Timoschenkos Fraktion etliche schwerreiche Geschäftsleute.