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20. Januar 2005, 08:52 Uhr

Weg frei für Amtseinführung

Der Wahlsieg des ukrainischen Oppositionsführers Juschtschenko ist unwiderruflich. Das Oberste Gericht in Kiew verwarf die Beschwerde des Rivalen Janukowitsch.

Präsidentschaftswahl in der Ukraine: Oberstes Gericht bestätigt Sieg Juschtschenkos© Sergey Dolzhenko/DPA

Der ukrainische Oppositionsführer Viktor Juschtschenko hat die Präsidentenwahl in seinem Land endgültig gewonnen. Das Oberste Gericht in Kiew verwarf in der Nacht zum Donnerstag die letzte Wahlbeschwerde seines unterlegenen Rivalen Viktor Janukowitsch. Der Vorsitzende Richter Anatoli Jarema verkündete das Urteil gegen 3.00 Uhr Ortszeit.

Die Amtsblätter von Parlament und Regierung veröffentlichten das offizielle Endergebnis mit dem Sieg Juschtschenkos in ihren neuen Ausgaben. Die Amtseinführung des westlich-liberal eingestellten Politikers wurde bereits für die nächsten Tage erwartet.

Wahlmarathon ist zu Ende

Mit dem Beschluss ging für die tief gespaltene Ukraine ein zweieinhalbmonatiger Wahlmarathon mit drei Urnengängen und wochenlangen friedlichen Massenprotesten zu Ende. In der ersten Runde vom 30. Oktober hatte Juschtschenko knapp vor dem damaligen Ministerpräsidenten Janukowitsch gelegen, dem Wunschkandidaten des scheidenden Staatschefs Leonid Kutschma.

Die Stichwahl vom 21. November ließ Janukowitsch massiv zu seinen Gunsten verfälschen und wurde offiziell zum Sieger erklärt. Dagegen protestierten in Kiew Hunderttausende Menschen. Das Oberste Gericht annullierte die Stichwahl. Es ordnete für 26. Dezember eine Neuauflage an, die Juschtschenko mit knapp acht Prozent Vorsprung gewann.

Janukowitschs Machtbasis lag in der russisch geprägten Ostukraine. Er war im Wahlkampf massiv von Russland unterstützt worden. Deshalb brachte das Tauziehen in der Ukraine auch den schärften Konflikt zwischen Russland und den westlichen Staaten seit Jahren.

DPA
 
 
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